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Themenseite Sampling

+++ BGH zu Volker Beck: Spiegel durfte Manuskripte veröffentlichen +++ BGH: Veröffentlichung von Afghanistan-Papieren nicht urheberrechtswidrig +++ Telekom und SAP entwickeln Corona-App; noch kein genauer Zeitplan +++ Medienstaatsvertrag nimmt weitere wichtige Hürden +++ BGH entscheidet zum vierten Mal über Metall auf Metall +++ OLG FFM: Renate Künast kann sich gegen falsche Zitate wehren +++ GVU stellt Insolvenzantrag weiter »

Ein Gastbeitrag von Antonia Feneberg und Zoé Zloch Das Verhältnis von Freiheit und Restriktion im Urheberrecht stand im Mittelpunkt einer zweitägigen Tagung, die Ende Februar im Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft stattgefunden hat. Ziel war es, eine interdisziplinäre Debatte über das Urheberrecht zu führen. Aufhänger dafür waren Kipppunkte (sogenannte Tipping Points ) des Urheberrechts. An ihnen sollte beispielhaft erörtert werden, wo das (Urheber-)Recht vor neuen... weiter »

+++ EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag mit Unionsrecht vereinbar +++ EuGH-Generalanwalt: Sampling - Rechte des Urhebers gehen Kunstfreiheit vor +++ EuGH-Generalanwalt hält deutsches Leistungsschutzrecht für unanwendbar +++ Justizministerium zieht positive Bilanz zum NetzDG +++ Open Knowledge Foundation veröffentlicht Bundesgesetze +++ LDI NRW veröffentlicht FAQ zur Datenverarbeitung in Inkassounternehmen weiter »

+++ KG Berlin: Kein Zugriff für Eltern auf Facebook-Account verstorbenen Tochter +++ Afghanistan-Leaks: BGH legt EuGH Fragen zum Urheberrecht vor +++ BGH-Vorlage an den EuGH zum Sampling +++ Bundesligarechte: OLG Düsseldorf weist Beschwerde von Sky zurück +++ Voßhoff: Datenschutzrechtliche Zulassung für Autos weiter »

+++ BVerfG: Die Verwendung von Samples kann durch Kunstfreiheit gedeckt sein +++ WLAN-Haftung: Bundestag beschließt TMG-Änderung +++ EuGH-Generalanwalt: Amazon an Recht im Käuferstaat gebunden +++ Anti-Terror-Paket: Ausweispflicht bei Prepaid-SIMs +++ EuGH zur öffentlichen Wiedergabe in Warte- und Trainingsräumen +++ LG Bochum zu Schadensersatz bei GPL-Verstoß weiter »

+++ BGH entscheidet zur Störerhaftung von Accessprovidern +++ BNetzA veröffentlicht Entwurf neuer TAL-Regulierungsverfügung +++ BVerfG verhandelt Zulässigkeit des Tonträger-Sampling +++ Nintendo siegt vor Gericht über Modchip-Händler +++ Facebook: Härtere Reaktionen auf Hasskommentare +++ Justizminister fordern Bitcoin-Überwachung durch EU-Kommission weiter »

+++ Bundesregierung einigt sich auf Vorratsdatenspeicherung +++ Musiksampling: BGH verweist den Fall Bushido ans OLG Hamburg zurück +++ UsedSoft nimmt Berufung im Streit um Gebrauchtsoftware zurück +++ OLG Hamburg: Weiterverkaufsverbot für E-Books ist zulässig +++ EU-Kommission erhöht den Druck auf Google +++ BGH erlaubt großzügige Nutzung elektronische Leseplätze weiter »

Der Bundesgerichtshof hat die Termine für seine nächsten Verhandlungen und Entscheidungen bekannt gegeben. Über einige Verfahren hat Telemedicus zuletzt berichtet. Es folgt eine Übersicht zu solchen Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht, sowie dem Gewerblichem Rechtsschutz. weiter »

+++ Bundesrat nickt schärfere Telefon-Überwachung ab +++ WCIT: Neue International Telecommunication Regulations ohne Deutschland +++ BGH: Sampling verstößt gegen Rechte von Tonträgerherstellern +++ BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising +++ EU-Patent kommt ab 2014 +++ Bundesregierung: Leistungsschutzrecht könnte für soziale Netzwerke gelten +++ CDU lässt Piratenpartei abmahnen +++ Frankreich: Zwischenbericht zu Three Strikes und Hadopi +++ Schweizer... weiter »

Der BGH hat gestern entschieden, dass die Verwendung von Samples gegen Tonträgerherstellerrechte verstoßen kann. Damit wies er die Revision in einem Rechtstreit zurück, mit dem er sich bereits in seiner Entscheidung Metall auf Metall zu beschäftigen hatte. Anlass für den Streit war eine Klage der Elektro-Band Kraftwerk gegen die Rap-Sängerin Sabrina Setlur und zwei Komponisten. Diese hatten in dem Stück „Nur Mir” ein kurzes Sample aus dem Stück „Metall auf Metall”... weiter »