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+++ OLG Dresden: Mikrobloggingdienst haftet für Nutzerpostings +++ Redtube-Abmahnungen: Rechtsanwalt zu Schadensersatz verurteilt +++ Telemediengesetz: Verbraucherschützer kritisieren Gesetzentwurf +++ VG Berlin: Kein Anspruch auf Aktualitätsvorsprung für Journalisten +++ Österreich: Gericht verhandelt in Sachen Europe versus Facebook weiter »

+++ Nach Charlie-Hebdo-Attentat: CSU will Vorratsdatenspeicherung +++ Google: Rund 350 Millionen Löschanfragen 2014 +++ Redtube-Abmahnungen: Urmann nicht mehr als Anwalt zugelassen +++ Kfz-Kennzeichen-Scanning kommt erneut vors BVerfG +++ Verhandlungsstand zur Datenschutzverordnung geleakt +++ EU-Kommission veröffentlich Dokumente über TTIP +++ OLG Düsseldorf: Bestpreisklauseln von HRS kartellrechtswidrig +++ NRW-Justizmininster fordert „Recht auf digitalen... weiter »

+++ EuGH: Lesen von Online-Artikeln ist kein Urheberrechtsverstoß +++ BGH: Ping-Anrufe unterfallen Betrugstatbestand +++ BGH: Keine Haftung für volljährige Familienangehörige bei Filesharing +++ AG Hannover: Keine Ansprüche aus Redtube-Abmahnung +++ Bundesrechnungshof kritisiert Cyber-Abwehrzentrum weiter »

+++ Bundestag richtet NSA-Untersuchungsausschuss ein +++ Netzneutralität: EU-Ausschuss akzeptiert Verordnung zum Telekommunikationsmarkt +++ LG Köln entscheidet über Creative Commons Lizenzen +++ Neues Diskussionspapier zum Jugendmedienschutz +++ Bundesregierung zu Redtube: „Gutes Maß an Rechtssicherheit” +++ Twitter in der Türkei gesperrt weiter »

Nachdem Ende letzten Jahres die zweifelhafte Abmahnwelle wegen Streamings bei Redtube bekannt wurde, häuften sich schnell die Zweifel von allen Seiten. Überwiegend betrafen diese Zweifel die Perspektive der Abgemahnten. Die Abmahnungen betrafen aber auch indirekt die Betreiber der Pornoseite Redtube und ihre Werbepartner. Diese erwirkten teilweise erfolgreich ein Verbot der Abmahnungen in der bisherigen Form vor dem Landgericht Hamburg (Az.: 310 O 460/13). Der Beschluss ist nunmehr im... weiter »

Wie gestern bekannt wurde , hat das Landgericht Köln in der Causa "Redtube" bereits am 24.01.2014 den Rechtsbeschwerden von vier Anschlussinhabern stattgegeben und damit seine vorangegangene Entscheidung revidiert: Der Auskunftsbeschluss, der es den Providern gestattet, Name und Anschrift des des zum fraglichen Zeitpunkt einer IP-Adresse zugeordneten Anschlussinhabers an die Rechteinhaber herauszugeben, war rechtswidrig. Seine Entscheidung begründet das Gericht mit den zahlreichen... weiter »

Noch immer sorgen die Redtube-Abmahnungen für Schlagzeilen. Die Kanzlei Müller Müller Rößner (MMR) hat heute ein Gutachten zu der Software veröffentlicht, mit der die IP-Adressen der User erfasst worden sein sollen. Die Lektüre ist interessant, bringt aber wenig Licht ins Dunkel. weiter »

+++ BGH: Urteil zu Werbung für Online-Spiele veröffentlicht +++ Vorratsdatenspeicherung liegt erneut auf Eis +++ Redtube: Verwertungsrechte unklar und Ermittlungsverfahren +++ OLG Hamm: Anschlussinhaber haftet nicht grundsätzlich für Filesharing +++ OLG Hamm: Auktionsabbruch bei Ebay wegen Fehler in Mindestpreisangabe berechtigt +++ Wissenschaftler sprechen sich gegen Massenüberwachung aus weiter »

+++ Redtube-Abmahnungen weiter im Fokus +++ OLG Köln: Tagesschau-App ist zulässig +++ OLG Nürnberg zum Rechtsmissbrauch durch Massenabmahnungen +++ US-Gericht: NSA-Überwachung wahrscheinlich verfassungswidrig +++ Vor und zurück beim „Internet-Ausschuss” im Bundestag +++ Bundesfinanzministerium: Nachweispflichten für Onlinehändler werden verschärft +++ KEF: Rundfunkbeitrag kann ab 2015 gesenkt werden weiter »

+++ Vorratsdatenspeicherungs-RL laut Generalanwalt unvereinbar mit EU-Recht +++ Bundesregierung: Neues Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur +++ Redtube-Abmahnungen: IP-Adressen offenbar über Zwangsumleitungen ermittelt +++ CDU-Politikerin Voßhoff als oberste Datenschützerin im Gespräch +++ Marktmacht: Googles Einigungsvorschlag an die EU abgelehnt +++ Europäische Bankenaufsicht warnt vor Bitcoins +++ Europäisches Gericht: Microsoft durfte Skype übernehmen... weiter »

Seit vergangenem Donnerstag rollt eine neue Abmahnwelle durchs Land. Betroffen sind nach ersten Schätzungen einige Tausend deutsche Nutzer der amerikanischen Streaming-Plattform Redtube.com, einem kostenlosen Dienstleister im Bereich der Erwachsenenunterhaltung. Massenabmahnungen gehören längst zum Alltag und auch U+C Rechtsanwälte sind in der Szene hinlänglich bekannt. Neu dagegen ist die Adressatengruppe: Streaming-Nutzer. Galt eine Abmahnung wegen Streamings bisher als undenkbar oder... weiter »