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Themenseite Rapidshare

+++ Erster Referentenentwurf zur Vorratsdatenspeicherung liegt vor +++ Stuttgarter Taxi-Zentrale geht gegen „myTaxi”-App vor +++ Mobilfunk-Provider wollen Werbung auf Smartphones blocken +++ Cyber-Angriff auf den Bundestag +++ Netload.in: Weiterer Sharehoster stellt den Betrieb ein weiter »

+++ Datenschutzbeauftragte: Cookie-Richtlinie immer noch nicht umgesetzt +++ Bundeskabinett stellt Weichen für große Frequenzversteigerung +++ EU-Parlament beschließt Richtlinie zum Datenaustausch über Verkehrsverstöße +++ Breitbandausbau: Bundesnetzagentur wirft TK-Unternehmen „Rosinenpicken” vor +++ Internet-Community ringt um Unabhängigkeit der ICANN +++ Filehoster Rapidshare gibt auf weiter »

+++ Rapidshare-Urteil des BGH im Volltext +++ EU-Kommission will Fusion von E-Plus und O2 prüfen +++ Urheberrechtlicher Schutz von Playlisten: Ministry of Sounds klagt gegen Spotify +++ Freiheit statt Angst mit Großkundgebung +++ LG Mönchengladbach zur Verantwortlichkeit Googles für Einträge im Suchergebnis +++ Ausschuss des Europäischen Parlaments tagt zu PRISM/TEMPORA weiter »

+++ OLG Düsseldorf beendet Fusion der Kabelnetzbetreiber +++ BGH bestätigt Rapidshare-Urteil des OLG Hamburg +++ NRW fördert GEMA-Alternative C3S +++ Rundfunkbeitrag: Erneute Popularklage vor bayerischem Verfassungsgerichtshof +++ Friedrich und Pofalla erklären Überwachungsskandal für beendet +++ Syrien: Raketenwarnung über App weiter »

+++ EuGH soll über Schutz von Videospielen entscheiden +++ BGH-Entscheidung über Rapidshare veröffentlicht +++ Hamburger Datenschutzbeauftragter stellt Verfahren gegen Facebook ein +++ LG Regensburg entscheidet über Impressumspflicht auf Facebook +++ EU-Kommission stellt „Cybersicherheitsplan” vor weiter »

+++ BGH entscheidet über Haftung von Rapidshare +++ CETA und Mordio: Neues Abkommen zum Urheberrecht +++ Vorratsdatenspeicherung: Überarbeitung der Richtlinie liegt auf Eis +++ EU will Verwertungsgesellschaften regulieren +++ ULD: Fact Sheet zum sicheren Cloud Computing +++ KG: Drohung mit Online-Veröffentlichung ist keine Nötigung +++ Papst Benedikt: Einstweilige Verfügung gegen Titanic weiter »

Haftet der One-Click-Hoster Rapidshare für die Inhalte seiner Kunden? Diese Frage beschäftigt deutsche Gerichte seit vielen Jahren . Die Antwort fiel stets sehr unterschiedlich aus. Zuletzt machte das OLG Hamburg eine Kehrtwende bei seiner Rechtsprechung , doch klar ist die Lage noch lange nicht. Gestern hat nun der Bundesgerichtshof über die Haftung von Rapidshare entschieden. Geklärt ist damit aber immer noch nichts. weiter »

+++ GEMA vs. Rapidshare landet vor dem BGH +++ Bundesrat zur Datenschutzverordnung: EU überschreitet Regelungskompetenz +++ Bundestag erhöht Schutz von Journalisten +++ Sachstandsbericht: EU hält an ACTA fest +++ BGH: Niedriger Startpreis bei eBay kein Anzeichen für Produktplagiat +++ Kritik an Netzgemeinde: Nach Rockmusiker nun Tatort-Autoren +++ Härteres Vorgehen gehen Cyberkriminalität auf EU-Ebene weiter »

Vor zwei Wochen hat das Oberlandesgericht Hamburg erneut im Fall Rapidshare entschieden. Haftet ein One-Click-Hoster, wenn Nutzer über seinen Dienst Raubkopien verbreiten, war die zentrale Frage. Nun ist die Entscheidung im Volltext veröffentlicht. Und man kann festhalten: Sie ist in vielerlei Hinsicht erstaunlich. Zwar hat das OLG Hamburg Rapidshare im konkreten Fall dazu verurteilt, die Verbreitung einzelner Dateien zu unterlassen. Das Gericht räumte gleichzeitig aber auch mit der... weiter »

Es war symptomatisch, als das Oberlandesgericht Hamburg vergangene Woche sein Urteil im Streit zwischen dem One-Click-Hoster Rapidshare und der Verwertungsgesellschaft GEMA verkündete. „Oberlandesgericht gibt GEMA recht” feierte die GEMA , „Die GEMA jubelt zu früh” konterte Rapidshare. Fast möchte man meinen, das Oberlandesgericht habe ein Unentschieden verkündet. So läuft es schon seit bald fünf Jahren: Gericht um Gericht entscheidet über die Haftung der Hoster,... weiter »

+++ EuGH entscheidet zur öffentlichen Wiedergabe von Tonträgern +++ OLG Hamburg entscheidet über Haftung von Rapidshare +++ Streaming-Dienst Spotify startet in Deutschland +++ CSU-Netzrat veröffentlicht Positionspapier +++ eco: Netzsperren in Deutschland rechtswidrig +++ Patent Wars: Apple verliert bei "Push-Mail" und gewinnt nicht bei "Slide to Unlock" weiter »

Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündigungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Hochinteressant unter anderem: Im Juli wird der BGH über das Haftungsprivileg von Rapidshare verhandeln. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht sowie einige Hintergrundinformationen. weiter »

Das OLG Düsseldorf hat erneut entschieden, dass Rapidshare nicht dafür haftet, wenn Nutzer über die Server des Unternehmens rechtswidrig urheberrechtlich geschützte Dateien verbreiten. Das Gericht stellt dem Sharehoster damit erneut einen Freifahrtschein aus und widerspricht der strengen Rechtsprechung des OLG Hamburg. weiter »

Bereits Ende September hat das OLG Hamburg entschieden, dass Rapidshare uneingeschränkt auf Unterlassung für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer haftet. Dabei liefert das Gericht weitere Argumente zu seiner rigorosen Rechtsprechung über Share-Hoster und sieht in Rapidshare ein Geschäftsmodell, das „den Schutz der Rechtsordnung nicht verdient”. weiter »

Der Download-Hoster Rapidshare haftet als Störer für Urheberrechtsverletzungen, die durch seine Nutzer begangen wurden. Das entschied das OLG Hamburg Anfang Juli (Az. 5 U 73/07). Streitpunkt war - wieder einmal - die Frage, in welchem Umfang Rapidshare dafür Sorge zu tragen hat, dass der Dienst nicht für Urheberrechtsverletzungen genutzt werden kann. Dabei kam das Gericht zu einem eindeutigen Schluss: Alle bisher eingesetzten technischen Schutzmaßnahmen sind unzureichend. Helfen könne... weiter »

Der Download-Hoster Rapidshare haftet als Störer für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden. Das hat das LG Düsseldorf Anfang diesen Jahres festgestellt. Rapidshare wollte vor dem LG Düsseldorf gerichtlich feststellen lassen, dass mit diesem Geschäftsmodell keine Rechte der Verwertungsgesellschaft GEMA verletzt werden. Dieser Schuss ging jedoch nach hinten los. Bei Rapidshare können Nutzer kostenlos Dateien im Internet publizieren. Dabei veröffentlicht Rapidshare die Dateien nicht... weiter »

Der Download-Hoster Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen, die durch seine Nutzer begangen werden. Das entschied das LG Düsseldorf am Freitag, wie die Verwertungsgesellschaft GEMA mitteilt. Demnach sei Rapidshare dazu verpflichtet, „auch solche Maßnahmen zu ergreifen, welche die Gefahr beinhalten, dass ihr Geschäftsmodell deutlich unattraktiver wird oder sogar vollständig eingestellt werden muss“. weiter »

Prüfungspflichten, aber nur ein bisschen Die Urteile vom OLG Köln zum „One-Click-Hoster“ Rapidshare sind nun im Volltext verfügbar. Das Gericht entschied, dass der Download-Hoster für rechtswidrige Inhalte seiner Kunden als Störer hafte - allerdings nur mit eingeschränkten Prüfungspflichten. Rapidshare bietet Internet-Nutzern die Möglichkeit, kostenlos Dateien auf seine Server zu laden. Der Kunde erhält daraufhin einen Download-Link. Nur wer diesen Download-Link kennt,... weiter »

Der Download-Hoster Rapidshare hat eine negative Feststellungsklage gegen die Verwertungsgesellschaft GEMA beim LG Düsseldorf eingereicht. Durch das Verfahren sollen Umfang und Grenzen der Prüfungspflichten von Host-Providern festgestellt werden. Auslöser des Streits war eine einstweilige Verfügung der GEMA gegen Rapidshare: Der Download-Hoster solle es unterlassen, urheberrechtlich geschützte Musikdateien zum Download bereitzuhalten. Rapidshare argumentierte dagegen, dass das Unternehmen... weiter »