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Zwei Schritte vor – ein Schritt zurück: Zur „neuen Lösung für das Urheberrecht“ von Leistner/Metzger

Ein rechtliches Instrument, mit dem Musik im Netz legal genutzt und Künstler angemessen bezahlt werden, ist der heilige Gral des Urheberrechts. Im Feuilleton …

LG Hamburg: GEMA gegen UseNeXt mit einstweiliger Verfügung

Aus einer Pressemitteilung der GEMA geht hervor, dass diese gegen den Anbieter UseNeXt (Aviteo Ltd.) eine einstweilige Verfügung durch das LG Hamburg erwirkt …

Kremer zu Verantwortlichkeit von Internet-Providern

Lesehinweis: Im CR-Blog schreibt Sascha Kremer über eine Entscheidung des KG, die Internetrechtsgeschichte schreiben könnte. In der Sache geht es um die …

OLG Hamburg: Sharehoster kann als Gehilfe haften

Ein Sharehoster kann auch als Gehilfe für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer haften, wenn er eine rechtswidrige Datei trotz Kenntnis über einen …

OLG Köln zur Haftung von Anschlussinhabern

Das OLG Köln hat letzte Woche über die Haftung für Internetanschlüsse in Filesharing-Fällen entschieden. Streitig war vor allem die Darlegungs- und …

BVerfG verlangt genaue Prüfung der Störerhaftung des Anschlussinhabers

Das BVerfG hat mit einem heute bekanntgegebenen Beschluss entschieden, dass die Störerhaftung des Anschlussinhabers beim BGH geklärt werden muss. Die …

Das Staffelfinale im Fall Rapidshare

Es war symptomatisch, als das Oberlandesgericht Hamburg vergangene Woche sein Urteil im Streit zwischen dem One-Click-Hoster Rapidshare und der …

EuGH: Netlog NV – Filtersysteme bei Host-Providern

Der EuGH hat vergangene Woche im Fall Sabam gegen Netlog NV entschieden. Der Gerichsthof knüpft fast vollständig an die Entscheidung Scarlet Extended an, die …

GVU stellt Privileg für Host-Provider in Frage

Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) will das Haftungsprivileg für Host-Provider auf den Prüfstand stellen lassen. Das …

MegaUpload, Providerhaftung und Filesharing

Ende letzter Woche wurde der Sharehoster MegaUpload geschlossen und die Betreiber verhaftet. Darunter der mutmaßliche Schöpfer von MegaUpload Kim …

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