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Themenseite Privatkopie

+++ OLG München zur Beteiligung der VG Media an Privatkopievergütung +++ AVMD-Richtlinie: EU-Rat nimmt neue Richtlinie an +++ Bundestag beschließt Gesetz zu Umsatzsteuer im E-Commerce +++ Datenschutzkonferenz: Kurzpapier zu Direktwerbung +++ EU-Digitalsteuer: EU-Finanzminister diskutieren Kompromiss +++ Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert Bestandsdatenauskunft weiter »

Spielekonsolen sind seit jeher mit umfangreichem Kopierschutz versehen. Er verhindert, dass auf ihnen Datenträger von Drittanbietern laufen. Und das Urheberrecht schützt den Kopierschutz seinerseits: Umgehungsmaßnahmen zu verkaufen, ist verboten (§ 95a Abs. 3 UrhG) und sogar strafbewehrt . So kam es, dass der Konsolehersteller Nintendo einen Anbieter von Adapterkarten vor Gericht zog. Diese Adapterkarten passten in den Slot der Nintendo-DS-Konsole und war seinerseits ein Slot für SD-Karten.... weiter »

+++ VG Media will Presse-Leistungsschutzrecht durchsetzen +++ Referentenentwurf: Klagemöglichkeiten für Verbände bei Datenschutzrechtsverstößen +++ EU-Generalanwalt zu Urheberrechtsvergütung für Handy-Speicherkarten +++ EU will E-Plus-Übernahme durch O2 zustimmen +++ NRW: Über 4.000 Funkzellenabfragen im Jahr durch die Polizei +++ Irland: Gericht legt Klage gegen Facebook dem EuGH vor weiter »

+++ EuGH: Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ist nichtig +++ OLG Köln: Autocomplete-Funktion nach BGH-Rechtsprechung beurteilt +++ Heartbleed: Sicherheitslücke in der Verschlüsselungs-Software OpenSSL +++ EuGH: Keine Privatkopieabgabe zur Kompensation illegaler Kopien +++ Europarat: Forderung nach Verschlüsselung als Standard von Internetdiensten weiter »

Die europäische Privatkopieschranke greift nicht, wenn die Kopiervorlage selbst eine Schwarzkopie ist. Das hat der EuGH mit vorgestrigem Urteil entschieden und klargestellt, dass eine Leermedienabgabe zur Kompensation der Privatkopieschranke illegale Quellen nicht berücksichtigen darf (C-435/12). Der EuGH stellt damit wenig überraschend enge Anforderungen an die Schranke der Privatkopie. Das grundlegende Dilemma eines gesunden Interessenausgleichs bleibt. weiter »

Der EuGH hat heute über den Umfang der Privatkopieschranke entschieden (C-435/12). Dies geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor. Hintergrund war ein Streit über die in den Niederlanden geregelte Vergütung für Privatkopien. Ein Hersteller von Datenträgern wehrte sich dagegen, dass bei der Vergütung für Privatkopien ebenso der Schaden berücksichtigt wurde, der durch unberechtigte Kopien entsteht. Da es sich um Regelungen zur Umsetzung der InfoSoc-Richtline handelt, legte der Oberste... weiter »

Die Umgehung einer technischen Schutzmaßnahme von Spielekonsolen kann zulässig sein – dann nämlich, wenn sie erkennbar vor allem anderen Zielen dient, als illegale Kopien abspielbar zu machen. Das hat der EuGH letzte Woche entschieden und damit den Regelungsradius des Umgehungsverbots von Kopierschutzmaßnahmen definiert. Schon diese Frage ist spannend, doch die Entscheidung könnte zugleich viele weitere Auswirkungen haben. weiter »

Das Landgericht München hat im August den Vertrieb der Software TubeBox untersagt. Mit TubeBox lassen sich Audio- und Videokopien von Streams anfertigen. Die Software umgeht nach Ansicht des LG München den Kopierschutz der Streaming-Portale und verstößt damit gegen § 95a UrhG. Im konkreten Fall ging es um ein Musikvideo auf MyVideo. weiter »

Es mutet fast antiquiert an, über Trägermedien zum Anfassen zu nachzudenken: DVD und Blu-ray werden es vielleicht nicht mehr allzu lange machen. Denn früher oder später werden Online-Dienste wohl die klassischen Träger ablösen. Doch noch stehen sie in unseren Regalen, und es gibt eine gesetzliche Schieflage: Die Leermedienabgabe. Sie ist nicht fair – weil man bezahlt, was man nicht darf. weiter »