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Themenseite Plattformen

+++ Bundestag: FDP fordert „Recht auf Verschlüsselung“ +++ UN-Beauftragter: Massive Kritik am NetzDG +++ VZBV veröffentlicht kritisches Gutachten zum Dateneigentum +++ BNetzA: Endgültige Festlegung der Vergabebedingungen +++ BKartA: Missbrauchsverfahren gegen Amazon eingeleitet +++ Bundestag: Ulrich Kelber wird neuer Bundesdatenschutzbeauftragter +++ Cambridge-Analytica-Skandal: Britisches Parlament sichert Facebooks interne Dokumente über Umwege +++ Ex-Torwart Kahn... weiter »

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat diesen Sommer seine Studie „Eigentumsordnung an Mobiltätsdaten” (PDF) veröffentlicht. Dort wird unter anderem diskutiert, unter welchen Voraussetzungen es ein Ausschließlichkeitsrecht an Daten geben könnte, wie dieses insbesondere zum Datenschutzrecht steht und welche gesetzlichen Regelungsoptionen in Betracht kommen. In der anschließenden Fachkonsultation hat Telemedicus diese Woche eine Stellungnahme abgegeben,... weiter »

+++ BaFin verbietet Kryptowährung Onecoin +++ Digitalradio: Bundesregierung verabschiedet Gesetzesentwurf +++ Vertriebsvereinbarungen: Amazon und EU-Kommission legen Verfahren bei +++ EU-Kommission stellt Initiative für digitale Verwaltung vor +++ OLG Düsseldorf zu Sky-Beschwerde über Bundesliga-Liverechte weiter »

+++ Vault 7: Leaks über Hackertools der CIA +++ LG Würzburg: Facebook muss nicht nach Persönlichkeitsrechtsverletzungen suchen +++ Bundestag beschließt Ausweitung der Videoüberwachung +++ EU-Urheberrecht: Gegenentwurf ohne Presse-LSR und Uploadfilter +++ EuGH: Unterschiedliche Steuer für E-Books und gedruckte Werke zulässig +++ BGH-Filesharing-Entscheidung „Afterlife” im Volltext erschienen weiter »

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Innovations- und Technikrecht (InTeR) ist ein Aufsatz von mir mit dem Titel "Big Data und Kartellrecht" erschienen. Sie können den Aufsatz hier herunterladen (PDF) . Er geht auf meinen gleichnamigen Beitrag zur DSRI-Herbstakademie zurück, wurde aber an einigen Stellen etwas angepasst und weiterentwickelt. Ich habe mich dort mit einigen Fragen beschäftigt, was Daten aus kartellrechtlicher Sicht sein könnten: •Wert? •Rohstoff?... weiter »

+++ Generalanwalt Maciej Szpunar zur Haftung von Filesharing-Plattformen +++ LG Hamburg bestätigt teilweises Verbot des Schmähgedichts +++ Presse-Leistungsschutzrecht: LG Berlin äußert Zweifel an Wirksamkeit +++ Fake News auf Facebook: LG Würzburg startet mit mündlicher Verhandlung +++ OLG Düsseldorf äußert Zweifel an Verbot von Bestpreisklauseln +++ Google macht Datenschutzerklärung für Android-Apps zur Pflicht weiter »

Am 22.01.2016 fanden die 5. Göttinger Kartellrechtsgespräche zum Thema "Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie" statt. Dieses Buch enthält eine Zusammenstellung der Referate der Veranstaltung. Die Teilnehmer setzen sich mit mehreren hochaktuellen Problemen des Kartellrechts in der Digitalwirtschaft auseinander und liefern einen wertvollen Beitrag zur Diskussion. weiter »

Bezahlen die Nutzer wirklich mit ihren Daten und was, wenn sie zu viele Daten preisgeben müssen? Wie stehen Datenschutz und Kartellrecht zueinander? Welche Rolle spielen Daten bei der kartellrechtlichen Marktanalyse? Diese und einige weitere Fragen habe ich am 18.11.2016 erneut in einem Vortrag auf der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) besprochen. Die Folien sind hier bei Telemedicus zum Download erhältlich. Zum selben Thema habe ich bereits am... weiter »

In zwei Wochen findet die Telemedicus #Soko16 zur "Macht der Plattformen“ statt. Am 3. und 4. September wollen wir Sie im Grimmzentrum in Berlin begrüßen. Programm Zur zeitlichen Übersicht haben wir für Sie das Programm online gestellt. Bitte beachten Sie, dass sich noch kurzfristige Änderungen ergeben können. Wir freuen uns schon auf zwei tolle Tage mit vielen interessanten Speakern und spannenden Themen. Teilnahme, Aktuelles und Presseakkreditierung Zur Sommerkonferenz... weiter »

Das Bundeskartellamt hat heute ein Arbeitspapier zum Thema „Marktmacht von Plattformen und Netzwerken“ veröffentlicht. Darin stellt die Behörde Besonderheiten bei der Anwendung der kartellrechtlichen Vorschriften auf Internet-Sachverhalte dar und schildert Herausforderungen der Marktanalyse. So seien verschiedene Faktoren in die wettbewerbliche Bewertung mit einzubeziehen. Weiterhin schlägt das Bundeskartellamt Anpassungen im ansonsten ausreichenden Kartellrecht vor: • Gesetzliche... weiter »

Die Registrierung zur Telemedicus Sommerkonferenz 2016 ist seit kurzem eröffnet. Mit dem Konferenzthema „ Die Macht der Plattformen ” wollen wir ein interessantes Phänomen behandeln: Unser öffentliches, privates und wirtschaftliches Leben wird immer mehr von Unternehmen und Organisationen beeinflusst, die uns verbinden und verknüpfen. Marktplätze, Kommunikationswege, technische Standards oder Software, aber auch „digitale Infrastruktur” – Plattformen erfüllen... weiter »

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat gestern beschlossen, dass dem Europäischen Gerichtshof verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem Plattformvertrieb von Markenware vorgelegt werden (Az.: 11 U 96/14 (Kart)). Im Wesentlichen geht es um die Frage, ob die Sicherstellung eines "Luxusimages" ausreicht, um ein zulässiges selektives Vertriebssystem zu begründen. Eine der umstrittensten Fragen des Online-Vertriebs wird damit durch den EuGH entschieden werden müssen. weiter »

Diese Woche hat der Bundestagsausschuss "Digitale Agenda" ein Fachgespräch zum Thema "Kartellrecht und Plattformen" veranstaltet, auf dem mehrere Experten aus Wissenschaft, Praxis und seitens interessierter Unternehmen teilgenommen haben. Im Ergebnis waren sich alle einig , dass die geltenden kartellrechtlichen Regelungen lediglich an einigen Stellen an Plattform-Sachverhalte angepasst werden müssten. Zum Beispiel verlangte der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, eine... weiter »

Was steht bei Google auf Rang eins, was auf Rang zehn – und warum? Diktiert mir meine Facebook-Timeline, was mich zu interessieren hat? Immer wieder werfen kleine Unregelmäßigkeiten in Such- und Relevanzalgorithmen die Frage auf: Muss ein Gesetz die großen Inhaltevermittler unserer Zeit zur Neutralität zwingen, oder zumindest zu einer Nichtdiskriminierung von Inhalten? Exemplarisch hierfür steht ein aktueller Fall um Google Autocomplete. weiter »