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Themenseite Netzsperren

Der ein oder andere Leser wird sich über den Titel dieses Artikels wundern. „Netzsperren im Urheberrecht“ - gibt es das überhaupt? Wer die urheberrechtlichen Gesetze kennt, der weiß, dass dort keine Regelungen zu Netzsperren verankert sind. Und doch: Es gibt sie. weiter »

Ein Gastbeitrag von Dr. Murad Erdemir, Kassel/Göttingen Von der Bewahrpädagogik in der analogen Welt zum Risikomanagement in der digitalen Welt Ende vergangenen Jahres ist die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages gescheitert. Umso dringender stellt sich seitdem die Frage: Wie geht es weiter mit dem Jugendmedienschutz? Die folgenden zehn Punkte sollen skizzieren, wie ein zeitgemäßer Jugendschutz im Netz gelingen kann. weiter »

Ein Plädoyer zur Entideologisierung der Debatte um das Internet 1 Ein Gastbeitrag von Dr. Murad Erdemir, Kassel/Göttingen 1. Eine Vorbemerkung Es sind offenbar keine guten Zeiten für Jugendschützer und Netzregulierer. Kein Gesetzentwurf wie aktuell die gescheiterte Novelle zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), bei dem es nicht „Zensur“ durch die Weiten des Netzes hallt. 2 Kein staatlicher Eingriff im virtuellen Raum, dessen Rechtmäßigkeit nicht von der... weiter »

Alvar Freude hat in seinem Blog einen Arbeitsentwurf für die Gesetzesänderungen zur Sperrung kinderpornographischer Webseiten veröffentlicht. Aus technischer Sicht machen es sich die Autoren denkbar einfach: Der Gesetzestext ist technologieneutral formuliert. Wie genau Netzsperren am besten technisch umgesetzt werden können, sollen sie Provider selbst herausfinden. Es ist lediglich ein Hinweis enthalten, dass die Sperren möglichst „grundrechtsschonend“ umgesetzt werden sollen... weiter »

Der Europäische Gerichtshof hat den Fall Sabam/Scarlet Extended (Rs. C 70/10) entschieden. Der Gerichtshof entschied erwartungsgemäß, dass Netzsperren eine starke Beeinträchtigung verschiedenster Rechtsgüter bedeuten können, von denen einige auch grundrechtlich geschützt sind. Das Urteil hat Adrian Schneider für Telemedicus bereits besprochen . Nun soll es aber noch um den Hintergrund und die Folgen der Entscheidung gehen. weiter »

In der „Computer und Recht” sind in der letzten Ausgabe zwei wichtige Urteile deutscher Gerichte zu urheberrechtlichen Netzsperren erschienen. Dazu gibt es auch eine Urteilsanmerkung von mir ab S. 733. Die CR-Redaktion hat dankenswerter Weise gleich das ganze Heft als Leseprobe auf ihre Homepage gestellt. So können Leser ohne CR-Abo unter anderem auch eine Besprechung des Murphy-Urteils von Hoeren/Bilek und einen Aufsatz zu internationalen Wirksamkeit des BDSG von... weiter »

Gegen Internetnutzer wegen Filesharings vorzugehen ist eine aufwendige Angelegenheit. Da liegt es nahe, direkt den Provider in die Pflicht nehmen. Das dachten sich auch vier führende Tonträgerhersteller und verlangten von einem Internetzugangsanbieter, seinen Kunden den Zugang zu einem Filesharing-Portal zu sperren. Dem schob das LG Köln jedoch Ende August einen Riegel vor. Denn ein Internetzugangsanbieter hafte grundsätzlich nicht für Rechtsverletzungen Dritter. weiter »

Der EuGH hat vergangene Woche im Fall Sabam gegen Netlog NV entschieden. Der Gerichsthof knüpft fast vollständig an die Entscheidung Scarlet Extended an, die erst vor wenigen Monaten ergangen war. Allein: In Scarlet Extended ging es eigentlich um etwas anderes. weiter »

Über den netzpolitischen Leitantrag der Grünen war in den vergangenen Wochen viel gekämpft und diskutiert worden. Vor allem Urheber und „Netzpolitiker” waren sehr engagiert, um den Beschluss des Parteitags in die eine oder die andere Richtung zu beeinflussen. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel haben die Grünen den Antrag nun beschlossen ( PDF ). Einige Änderungsanträge waren ebenfalls erfolgreich. Auch wenn ein solcher Beschluss nominell außer der Partei selbst... weiter »

Was Gegner von Netzsperren in Deutschland immer befürchtet haben, ist in Großbritannien eingetreten: Der High Court hat Ende Juli entschieden , dass die British Telecom verpflichtet ist, den Zugang zu newzbin.com für ihre Kunden zu sperren. Newzbin.com ist eine Webseite, die illegale Downloads von Filmen aus dem Usenet ermöglicht. Grundlage für die Sperrungen ist ein Filtersystem namens „Cleanfeed”, das die BT schon seit 2003 einsetzt, um kinderpornographische Webseiten zu... weiter »

Es wird aktuell viel gestritten um ACTA. Netzsperren und Internet-Filter vermuten die Kritiker - stimmt ja gar nicht, sagt die EU-Kommission . Was stimmt denn nun? Letztlich lässt sich das nur beantworten, indem man den Vertrag im Wortlaut liest. Wir veröffentlichen für unsere Leser ungekürzt den Artikel 27 des ACTA-Textes, der sich mit der Rechtsdurchsetzung im Internet befasst. weiter »

Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass Sperrverfügungen gegen Provider wegen Urheberrechtsverletzungen gegen das Europarecht verstoßen (Rs. C-70/10 ). Führen Netzsperren dazu, dass Providern faktisch eine Überwachungspflicht für sämtlichen Netzwerkverkehr auferlegt wird, sei dies eine Beeinträchtigung der unternehmerischen Freiheit. Außerdem würden die Rechte der Kunden auf Schutz der Privatsphäre und freien Empfang von Informationen verletzt, so der EuGH. weiter »

+++ EU-Parlament: Gegenwind für Europäisches Leistungsschutzrecht +++ BVerfG weist Eilanträge in Sachen Vorratsdatenspeicherung zurück +++ Bündnis gegen NetzDG +++ Regierungskoalition setzt auf Deep Packet Inspection und Netzsperren +++ Bundeskabinett verabschiedet Entwurf zum Urheberwissenschaftsrecht +++ WP29 veröffentlicht Leitlinien zur Datenschutz-Folgenabschätzung weiter »

+++ Entwurf zum DigiNetzG vom Bundestag verabschiedet +++ Cybersicherheit: NIS-Richtlinie verabschiedet +++ Leistungsschutzrecht: VG Media legt Klage gegen DPMA-Entscheidung ein +++ Online-Banking: BKartA untersagt Weitergabeverbot für PIN und TAN +++ Netzsperren: Innenausschuss des EU-Parlaments verständigt sich auf Terrorismus-RL +++ Layer-2-Bitstromzugang: BNetzA verschiebt Bereitstellungstermin erneut +++ Open-Data-Gesetz in Planung weiter »

+++ Irische Datenschutzbehörde will Standardvertragsklauseln vor den EuGH bringen +++ Android: Keine Verletzung von Rechten an Java, da Fair Use +++ EU-Kommission will Streamingdienste zur Förderung europäischer Inhalte verpflichten +++ EU-Kommission will Geoblocking im Online-Handel regulieren +++ LG Augsburg: Partei Alfa darf nicht Alfa heißen +++ EU-Terrorbekämpfung – Regelung zu Netzsperren? +++ Brandenburg und Niedersachsen fordern Whistleblower-Schutz weiter »

+++ BND hört Türkei und US-Außenministerium ab +++ VG Ansbach: Dashcams können allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzen +++ OLG Köln: Provider sind nicht zu Netzsperren verpflichtet +++ LG Frankfurt zu Vertriebsverboten für Online-Plattformen und Presisuchmaschinen +++ Berliner Senat verbietet Taxi-Konkurrenten Uber +++ Münchener Gericht entscheidet zur Anrechnung von Amazon-Gutscheinen weiter »

+++ BVerfG entscheidet zum ZDF-Staatsvertrag +++ Neuer JMStV-Vorschlag wird auf Online-Plattform diskutiert +++ EuGH: Netzsperren zum Schutz des Urheberrechts sind zulässig +++ LG Hamburg: GEMA gegen UseNeXt mit einstweiliger Verfügung +++ AG München: Richter verhängen Facebook-Verbot +++ LG Hamburg verbietet Computer Bild Malware-Vorwürfe gegen Adblock Plus weiter »

+++ Digitale Agenda im Koalitionsvertrag +++ EU-Generalanwalt: Provider könnten zu Netzsperren verpflichtet werden +++ BGH legt Bildungsschranke § 52a UrhG etwas weiter aus +++ OLG Hamm: Identifizierende Berichterstattung über Straftat auf YouTube +++ OLG Stuttgart: Wikimedia haftet für Verdachtsberichterstattung +++ VG Hannover: Scannen und Speichern von Personalausweisen rechtswidrig +++ EGMR zum Recht auf Zugang zu Behördenentscheidungen nach Art 10 EMRK weiter »

Am vergangenen Donnerstag hat die EU-Kommission einen Verordnungsentwurf zur Telekommunikations- und Internetregulierung veröffentlicht. Die Verordnung soll eine Reihe von wichtigen Themen adressieren: Unter anderem will sie die hohen Gebühren für Auslandsroaming abschaffen und den Grundsatz einer europaweiten Genehmigung für Anbieter von Telekommunikationsdiensten einführen. In den Schlagzeilen ist die Verordnung aber aus einem anderen Grund: Sie regelt die Netzneutralität. Die... weiter »
Telemedicus Sommerkonferenz 2017