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Themenseite Netzneutralität

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Holznagel LL.M., Münster. 1. Begriff und Gefährdungslagen Netzneutralität ist eine Bezeichnung für die neutrale Datenübermittlung im Internet. Herkömmlicherweise transportiert das Internet Daten „unwissend“ in Paketen. Nach dem Best-Effort-Prinzip werden alle Datenpakete gleich behandelt. Das Internet ist damit nach dem traditionellen Verständnis dienste- und applikationsneutral. Aufgrund der explosiven Zunahme datenintensiver Dienste wie z.B. YouTube... weiter »

Ein Gastbeitrag von Simon Schlauri Am Montag hat der Vorsitzende der US-amerikanischen Federal Communications Commission (FCC), Julius Genachowski, neue Regeln vorgeschlagen (PDF) , mit denen die amerikanischen Breitband-Internet-Service-Providers (ISPs) verpflichtet werden sollen, Internetinhalte, -anwendungen und -dienste nichtdiskriminierend zu behandeln, also die „Netzneutralität” zu wahren. Hintergrund der Regelung der Netzneutralität ist, dass die bisherige Funktion... weiter »

Im Rahmen des Google-finanzierten Projekts „Internet & Gesellschaft Collaboratory” ist ein interessantes Paper zur „Freiheit der Internetdienste” erschienen. In dem Paper greifen die Autoren Holznagel und Schumacher den Vorschlag auf, eine eigene Internetfreiheit im Grundgesetz zu verankern. Dieses Grundrecht, das sie als „Freiheit der Internetdienste” bezeichnen, könnte dann an verschiedenen Stellen die juristische Aufarbeitung des Internets vereinfachen... weiter »

In der aktuellen K&R (2011, 73 ff.) findet sich ein Aufsatz von Koenig/Fechtner, der sich mit Netzneutralität beschäftigt. Eingangs wird dort folgende Frage aufgeworfen: Während hierzulande die Thematik vornehmlich unter Wirtschaftswissenschaftlern angesprochen wurde, haben sich Vertreter aus der Rechtswissenschaft bislang überwiegend zurückhaltend geäußert. Die traditionell vorwiegend in begrifflichen Ordnungen - weniger in funktional-technischen Optionen - denkenden Juristen haben... weiter »

Das EU-Parlament hat am 27.10.2015 eine Verordnung verabschiedet, die u.a. auch die Netzneutralität regelt. Die neue Verordnung enthält rechtlich verbindliche Vorgaben: Erstmals wird damit die Netzneutralität auch für Internetzugangsanbieter in Deutschland konkret. Die neue Verordnung besteht allerdings zu einem großen Teil aus Generalklauseln. Die vielen unbestimmten Rechtsbegriffe werfen viele Fragen auf. Und auch die Systematik der Regelungen ist kompliziert. Zeit für eine erste... weiter »

Über den netzpolitischen Leitantrag der Grünen war in den vergangenen Wochen viel gekämpft und diskutiert worden. Vor allem Urheber und „Netzpolitiker” waren sehr engagiert, um den Beschluss des Parteitags in die eine oder die andere Richtung zu beeinflussen. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel haben die Grünen den Antrag nun beschlossen ( PDF ). Einige Änderungsanträge waren ebenfalls erfolgreich. Auch wenn ein solcher Beschluss nominell außer der Partei selbst... weiter »

+++ BKartA stellt Verfahren gegen Amazon ein +++ EU-Kommission: Bußgeld gegen Qualcomm wegen Preis-Dumpings +++ Fusion von Kabelnetz-Betreibern Vodafone und UnityMedia freigegeben +++ OVG Münster: StreamOn verstößt gegen Netzneutralität und Roaming-Regeln +++ Facebook widerspricht NetzDG-Bußgeld +++ Bundesdatenschutzbeauftragter warnt vor FaceApp +++ Justizministerium: Konsultationen zur Umsetzung europäischen Urheberrechts weiter »

+++ DSGVO: 20.000 EUR Bußgeld gegen deutsches Chatportal verhängt +++ BayVGH: Kundenlisten bei Facebook Custom Audiences unzulässig +++ VG Köln: Telekom verstößt mit „StreamOn“ gegen Netzneutralität +++ Cambridge Analytica: Facebook legt Widerspruch gegen Bußgeld ein +++ Rundfunkbeitrag: SWR spricht sich für Koppelung an Inflationsrate aus +++ EU-Parlament verabschiedet ECC und GEREK-VO weiter »

+++ OLG München: Sonderkündigungsrecht erst ab Umzug +++ Kommission erlaubt Qualcomm die Übernahme von NXP +++ Twitter identifiziert weitere Manipulations-Profile +++ EU-Kommissarin Jourová: NetzDG kein Vorbild für Europa +++ OLG Hamburg: Neues in Sachen Adblocker +++ USA: Microsoft erhält Unterstützung aus Europa im Prozess um Datenherausgabe +++ USA: Erste Klagen gegen Abschaffung der Netzneutralität weiter »

+++ BVerwG: Analyse von anonymen Telefoniedaten durch BND unzulässig +++ USA: Aufsichtsbehörde hebt Grundsatz der Netzneutralität auf +++ BNetzA fordert Telekom zu Änderungen bei StreamOn auf +++ Bundeskartellamt: Sektoruntersuchung zu Smart-TVs eingeleitet +++ EU plant Schwächung der Anonymität bei Blockchain-Währungen weiter »

+++ Telekom betreibt StreamOn unverändert fort +++ Ermittlungsbehörden gelingt Schlag gegen Usenet-Szene +++ Justizminsterkonferenz für Ausweitung der Strafverfolgung im Internet +++ Neuregelung zu Berufsverschwiegenheitspflichten in Kraft getreten +++ NRW-Justizministerium für Warnhinweise bei Apps +++ UNESCO verzeichnet Anstieg von Internetsperren weiter »

+++ Guardian berichtet über interne Löschkriterien von Facebook +++ UrhWissG: Anhörung im Rechtsausschuss steht bevor +++ Verbraucherschützer fordern Verbot von StreamOn-Service der Telekom +++ Ministerrat beschließt Quote für europäische Filme bei Video-on-Demand +++ LG Hamburg: Schadensersatz wegen illegaler Sky-Streams weiter »

+++ Geleakter Entwurf über künftiges EU-Urheberrecht +++ BEREC-Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht +++ Geheimer Prüfbericht der Datenschutzbeauftragten: Illegale Praxis des BND +++ Fernsehaufnahmen im Gericht: Kabinett beschließt Lockerung des Verbots +++ VG Berlin: Internes Gutachten zur Strafbarkeit Böhmermanns bleibt geheim +++ BayVGH: Kein Rundfunkbeitrag für Zeitungsverlag mit Radiosender-Anteil +++ Medienschiedsgericht kommt 2017 weiter »

+++ High Court kippt britische Vorratsdatenspeicherung +++ EuGH schränkt Bankgeheimnis zugunsten von IP-Rechten ein +++ BAG zu Raubkopien als Kündigungsgrund +++ EuGH beschneidet Rechtsdurchsetzung bei Standardpatenten +++ EU-Ausschuss segnet Kompromisse zu Roaming und Netzneutralität ab +++ Recht auf Vergessenwerden: Fast alle Anfragen kommen von Privatleuten weiter »