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Themenseite Medienaufsicht

+++ Kostspielige Ping-Anrufe: BNetzA ordnet kostenlose Preisansagen an +++ EuGH: Drittplattformverbote für Luxusprodukte im Einzelfall zulässig +++ Umstrittene Personalie: Neuer LMK-Direktor Neumann in Rheinland-Pfalz +++ EuG: Apple gewinnt Markenstreit gegen chinesischen Mi-Pad-Hersteller +++ IMK: De Maizière will Hersteller zur Mithilfe bei Überwachung verpflichten weiter »

Das Bundesjustizministerium hat heute einen höchst fragwürdigen Entwurf eines „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes” zur Bekämpfung von „Hate Speech” und „Fake News” angekündigt. Der Entwurf ist von von Netzpolitik.org geleakt worden ( PDF ). Wir nehmen dies zum Anlass, einen Kommentar zur „HateSpeech”-Debatte von Simon Assion , der für das demnächst erscheinende DIVSI-Magazin vorgesehen ist, leicht modifiziert vorab auf Telemedicus zu veröffentlichen.... weiter »

+++ Update Adblocker: LG Frankfurt a.M. sieht Adblocker als unzulässig an +++ OLG Frankfurt: Teilen bei Facebook ist kein Zueigenmachen +++ Oettinger: Polen wegen neuer Mediengesetze unter EU-Aufsicht stellen? +++ Windows 10: Festplattenverschlüsselung Bitlocker sendet Recovery-Key in die Cloud weiter »