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BGH: Bank muss Kontoinhaber bei Markenfälschung bekannt geben

Der BGH hat heute erneut dazu entschieden, ob Markeninhaber von einer Bank die Bekanntgabe des Kontoinhabers verlangen können (Az.: I ZR 51/12). Dies geht aus …

EuGH zum Bankgeheimnis bei IP-Auskunftsansprüchen

Der EuGH hat heute in einem Vorabentscheidungsverfahren zu der Frage entschieden, ob Bankinstitute bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen Auskunft geben …

Taylor Swift und Sprachmonopole: drei Beruhigungspillen

Wie die taz meldet, hat die US-Sängerin Taylor Swift einzelne Textzeilen aus ihrer Feder markenrechtlich sichern lassen („Nice to meet you. Where have you …

LG Arnsberg: Domainfreigabe auch ohne Kenntnis

Der Inhaber einer Domain haftet auch dann für die hiervon ausgehende Verletzung von Namensrechten ( § 12 BGB), wenn er nicht weiß, dass er Inhaber einer …

Apple gegen Apfelkind – Bonner Cafe im Markenrechtsstreit

Die Café Inhaberin Christine Römer meldete vor zwei Jahren ihr selbstgestaltetes Symbol – ein roter Apfel mit einem Kindergesicht in der Mitte – beim …

EuGH zu Nizzaklassen: DPMA zieht mit

Welche Anforderungen muss das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis bei einer Markenanmeldung erfüllen? Mit dieser Frage hat sich der EuGH Ende Juni befasst. …

BGH: „ZAPPA“ und der Verfall von Marken

Wer sich einen Markennamen gesichert hat, muss diese auch benutzen. Andernfalls verfällt die Marke. Die Nutzung als bloßer Domainname reicht allerdings …

EuGH zum Gerichtsstand bei Keyword Ads mit fremder Marke

In einem Markenstreit vor dem österreichischen OGH waren sich die Parteien über die internationale Zuständigkeit uneins. Hintergrund: Ein deutsches …

BGH-Terminvorschau Anfang 2012: Markenstreit, Boulevard, Rapidshare

Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündigungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Hochinteressant unter anderem: Im Juli wird der BGH über …

Apple beisst wegen Memory-Apps in sauren Apfel

Am Mittwoch verbreitete sich die Nachricht wie ein Lauffeuer: „Ravensburger hat iTunes abgemahnt“, schrieb zunächst die Süddeutsche Zeitung. …

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