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Themenseite L’Oréal gegen Ebay

Lesehinweis: Im CR-Blog schreibt Sascha Kremer über eine Entscheidung des KG, die Internetrechtsgeschichte schreiben könnte. In der Sache geht es um die überkomme Rechtsprechung des BGH, nach der Unterlassungansprüche von den Haftungsprivilegierungen des TMG nicht erfasst werden (vgl. z.B. das Urteil „Internetversteigerung II” ). Auch dann, wenn eine Haftungsprivilegierung griff, musste ein Provider zumindest einen Unterlassungsanspruch erfüllen, wenn er... weiter »

+++ BVerfG entscheidet über Rundfunkgebühren +++ Google distanziert sich von den eigenen AGB +++ Zypries: Mustertext für Verbraucher-Widerrufsbelehrungen wird geändert +++ Gravenreuth: Domainpfändung resultiert in Freiheitsstrafe +++ Studie: "Fair use" fördert die Wirtschaft +++ LG Hamburg: Forenbetreiber haftet auch ohne Kenntnis +++ L'Oreal geht in großem Stil gegen Ebay vor +++ GEZ VS Akademie.de: Streit geht weiter +++ Google fordert globalen Datenschutz weiter »