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Themenseite Kunstfreiheit

+++ Böhmermann: Bundesregierung erteilt Ermächtigung +++ OLG Köln: Umstrittene Äußerung über Claudia Roth zulässig +++ Datenschutzgrundverordnung verabschiedet +++ Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen verabschiedet +++ Gesetzentwurf: Nächster Schritt zum Autonomen Fahren weiter »

Wie die taz meldet , hat die US-Sängerin Taylor Swift einzelne Textzeilen aus ihrer Feder markenrechtlich sichern lassen („Nice to meet you. Where have you been?”, „Party like it’s 1989”). Johannes Pitsch von der taz hierzu: „Wenn man auch meinen könnte, dass dies ein raffinierter Schachzug sei, da man als Künstler heutzutage ja schließlich nur noch durch ertragreiche Merchandiseverkäufe über die Runden kommen könnte, sollte man es mit der Verrechtlichung dann... weiter »

+++ Deutsche Behörden versenden zehntausende Stille SMS +++ VGH Baden-Württemberg: Land muss Minister-Mails löschen +++ OLG Düsseldorf: Kunstfreiheit für „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ +++ Justizminister Heiko Maas will gegen Datenhehlerei vorgehen +++ Bayerische Polizei will Analysesoftware gegen Einbrecher einsetzen +++ Google scannt Mails nach kinderpornografischen Inhalten +++ Expendables 3: US-Behörden ermitteln nach illegaler Vorabpremiere im Netz +++... weiter »

Die Graffiti-Dokumentation „Unlike U“ durfte eine Zeit lang nicht gezeigt werden. Das LG Berlin hatte im Juni letzten Jahres die Verbreitung verboten. Grund war, dass einige Szenen illegal von Grundstücken der Berliner Verkehrsbetriebe aus aufgenommen wurden. Das Berliner Kammergericht hob diese Entscheidung auf. Laut KG unterfalle der Graffitifilm sowohl der Presse- als auch der Meinungsfreiheit. Die Entscheidung des KG vom letzten Oktober liegt inzwischen im Volltext vor. weiter »

Das Zitat im Urheberrecht wird häufig missverstanden. Das Gesetz stellt sehr hohe Anforderungen und nicht alles, was im Volksmund noch als Zitat durchgeht, wird auch vom Urheberrecht als Zitat erfasst. Das musste auch ein ehemaliger Amtsrichter schmerzlich erfahren, der vor dem BGH mit seinem Verständnis eines urheberrechtlichen Zitates gescheitert ist. Bereits im November 2011 hat der BGH seine Entscheidung „Blühende Landschaften” verkündet, heute ist der Volltext... weiter »