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Themenseite Kopierschutz

+++ BGH entscheidet zur Störerhaftung von Accessprovidern +++ BNetzA veröffentlicht Entwurf neuer TAL-Regulierungsverfügung +++ BVerfG verhandelt Zulässigkeit des Tonträger-Sampling +++ Nintendo siegt vor Gericht über Modchip-Händler +++ Facebook: Härtere Reaktionen auf Hasskommentare +++ Justizminister fordern Bitcoin-Überwachung durch EU-Kommission weiter »

Spielekonsolen sind seit jeher mit umfangreichem Kopierschutz versehen. Er verhindert, dass auf ihnen Datenträger von Drittanbietern laufen. Und das Urheberrecht schützt den Kopierschutz seinerseits: Umgehungsmaßnahmen zu verkaufen, ist verboten (§ 95a Abs. 3 UrhG) und sogar strafbewehrt . So kam es, dass der Konsolehersteller Nintendo einen Anbieter von Adapterkarten vor Gericht zog. Diese Adapterkarten passten in den Slot der Nintendo-DS-Konsole und war seinerseits ein Slot für SD-Karten.... weiter »

+++ EU-Parlament fordert Entflechtung von Google +++ BGH: Illegale Konsolenadapter gehen zurück in die Vorinstanz +++ OLG Köln zu CC-Lizenzen und kommerzieller Nutzung +++ Totalüberwachung: „Haarsträubende Rechtsauslegung” des BND +++ EGMR zur Kündigung eines Journalisten wegen Kritik an Arbeitgeber +++ Facebook: Geänderte Datenschutzbestimmungen +++ Bundesrat: Bildungsschranke § 52a UrhG wird dauerhaftes Recht +++ Landgericht Hamburg verbietet ARD-Film +++... weiter »

Die Umgehung einer technischen Schutzmaßnahme von Spielekonsolen kann zulässig sein – dann nämlich, wenn sie erkennbar vor allem anderen Zielen dient, als illegale Kopien abspielbar zu machen. Das hat der EuGH letzte Woche entschieden und damit den Regelungsradius des Umgehungsverbots von Kopierschutzmaßnahmen definiert. Schon diese Frage ist spannend, doch die Entscheidung könnte zugleich viele weitere Auswirkungen haben. weiter »

+++ EuGH soll über Schutz von Videospielen entscheiden +++ BGH-Entscheidung über Rapidshare veröffentlicht +++ Hamburger Datenschutzbeauftragter stellt Verfahren gegen Facebook ein +++ LG Regensburg entscheidet über Impressumspflicht auf Facebook +++ EU-Kommission stellt „Cybersicherheitsplan” vor weiter »

Der BGH hat heute dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen bei Videospielen richtet. Ein juristisch hoch-brisanter Bereich, der in den nächsten Monaten und Jahren möglicherweise nicht nur für juristische Diskussionen, sondern auch für weitreichende Änderungen auf dem Markt von Video- und Computerspielen führen könnte. weiter »

Das Landgericht München hat im August den Vertrieb der Software TubeBox untersagt. Mit TubeBox lassen sich Audio- und Videokopien von Streams anfertigen. Die Software umgeht nach Ansicht des LG München den Kopierschutz der Streaming-Portale und verstößt damit gegen § 95a UrhG. Im konkreten Fall ging es um ein Musikvideo auf MyVideo. weiter »

Es mutet fast antiquiert an, über Trägermedien zum Anfassen zu nachzudenken: DVD und Blu-ray werden es vielleicht nicht mehr allzu lange machen. Denn früher oder später werden Online-Dienste wohl die klassischen Träger ablösen. Doch noch stehen sie in unseren Regalen, und es gibt eine gesetzliche Schieflage: Die Leermedienabgabe. Sie ist nicht fair – weil man bezahlt, was man nicht darf. weiter »