Sortierung: Relevanz Datum

Themenseite Internetfreiheit

Die EU-Kommission will den Datenschutz in einer Verordnung regeln. Der geleakte Entwurf dieser Verordnung ist extrem lang und sprachlich nur schwer zugänglich – selbst die Zusammenfassung auf Telemedicus füllt mehrere Seiten. Wer sich den Text genauer anschaut, erkennt dennoch grundlegende Probleme. Ursprünglich war die Offenlegung des Entwurfs für Januar geplant. Ralf Bendrath schreibt nun auf Netzpolitik.org: Unter anderem hat das US-Lobbying vor Weihnachten schon dafür... weiter »

Im Rahmen des Google-finanzierten Projekts „Internet & Gesellschaft Collaboratory” ist ein interessantes Paper zur „Freiheit der Internetdienste” erschienen. In dem Paper greifen die Autoren Holznagel und Schumacher den Vorschlag auf, eine eigene Internetfreiheit im Grundgesetz zu verankern. Dieses Grundrecht, das sie als „Freiheit der Internetdienste” bezeichnen, könnte dann an verschiedenen Stellen die juristische Aufarbeitung des Internets vereinfachen... weiter »

Ein klein wenig Bewegung ist gekommen in die Diskussion um digitale Grundrechte: Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat seine Forderung nach einem Freiheitsgrundrecht für das Internet erneuert. Wiefelspütz fordert nun eine „Informationsfreiheit“. Anders als bei seinem letzten Vorstoß handelt es sich allerdings nicht mehr nur um eine fixe Idee, sondern um eine ernsthafte Initiative. Welt Online zitiert den Fraktionsjustiziar Klaus Uwe Benneter mit der Aussage, die... weiter »

Verschiedene Bürgerrechtsorganisationen haben sich in einem offenen Brief gegen Reformvorschläge an die internationale Fernmeldeunion „ITU” augesprochen. Mehrere ITU-Mitglieder hatten zuvor auf eine stärkere staatliche Kontrolle des Internets gedrängt . Der an dem Brief beteiligte Verein Digitale Gesellschaft e.V. sieht darin eine Bedrohung der Freiheit des Internets. Aus dem offenen Brief: The current preparatory process lacks the transparency, openness of process, and... weiter »

Vergangene Woche war auf Telemedicus ein Artikel von mir über den Vorschlag von Holznagel/Schumacher erschienen, eine „Freiheit der Internetdienste” einzuführen. Auf dem Blog des ITM Münster, Digital Constitution , ist jetzt hierzu eine Replik erschienen. Kürzlich haben sich sowohl Simon Möller von Telemedicus als auch Prof. Degenhart (Uni Leipzig) kritisch mit unserem Vorschlag einer “Freiheit der Internetdienste” auseinandergesetzt. Simon Möllers Kommentar ist unter dem... weiter »

Nein, kein Scherz ist, was der "Tagesspiegel" heute meldet : Politiker von SPD und Union planen eine Anpassung des Grundrechtskatalogs an die moderne Kommunikationsgesellschaft. Es soll ein neues Grundrecht geben für die Freiheit im Internet. Bis zum Ende der Legislaturperiode", hofft SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz, könnte ein Gesetzentwurf stehen. Diesen Zeitraum setzt auch der CDU-Innenexperte Ralf Göbel an: "Wenn wir gründlich diskutieren, können wir das in dieser Wahlperiode... weiter »