Sortierung: Relevanz Datum

Themenseite IT-Grundrecht

Zur dogmatischen Einordnung des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Die im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz (VSG) vorgesehene Online-Durchsuchung ist verfassungswidrig. Das entschied heute das BVerfG ( 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07 ). In seiner Entscheidung entwickelt das Gericht ein neues Grundrecht „auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“. Dieses Recht schützt den... weiter »

+++ Diskussion um iPhone-Sperre hält an +++ BVerwG: Kanzleramt muss Informationen aus Nachrichtendienste nicht herausgeben +++ Datenschutz: EuGH soll Verantwortlichkeit bei Facebook-Fanpages klären +++ Bundesrat: Verfassungsfeindliche Propaganda im Internet bekämpfen +++ Neuer Bundestrojaner genehmigt +++ BGH erklärt Strafrichter wegen Facebook-Profils für befangen +++ DJ wehrt sich gegen Nutzung eines Songs durch AfD weiter »

Professor Hoeren vom ITM in Münster beschäftigt sich im Editorial der aktuellen MMR mit dem „Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme“, das das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zur Online-Durchsuchung geschaffen hat: „Da ist schon der Titel des neuen Grundrechts selbst, der mich nachdenklich macht. Ein "System" kann nicht vertraulich und integer sein. Vertraulichkeit und Integrität sind personelle Tugenden.... weiter »