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Themenseite IP-Adressen

Es geht wieder rund im Datenschutzrecht. Aktuell steht erneut das „Tracking” von Internet-Besuchern auf der Agenda deutscher Datenschützer. Seit der Düsseldorfer Kreis, eine Konferenz der Landesdatenschutzbeauftragten, Ende letzten Jahres beschlossen hat, Google Analytics und andere Tracking-Tools als rechtswidrig einzustufen, wird der Ton rauer und erste rechtliche Konsequenzen drohen . Aber ist ein Verbot von Tracking-Mechanismen wirklich realistisch? Könnte das deutsche... weiter »

Anonymität im Internet gibt es nicht - eine Tatsache, die nicht jedem Internetnutzer klar ist. Denn Überwachung geschieht nicht nur vermehrt im realen Leben, sondern auch in der virtuellen Welt. Meist unbemerkt hinterlässt jeder Surfvorgang Spuren im Netz, welche erfasst und ausgelesen werden können. Wie dies technisch funktioniert, sowie weitere Fragen rund um das Thema „Tracking“, beantwortet Adrian Schneider in folgendem Interview. Adrian ist Programmierer und Technikexperte von... weiter »

+++ BVerfG: Verpflichtung zum "Loggen" von IP-Adressen nicht verfassungswidrig +++ OLG Frankfurt a.M. entscheidet zu Beleidigungen im engsten Familienkreis +++ beA: Kanzleipostfach soll kommen +++ Österreichische Datenschutzbehörde zur Löschung durch Anonymisierung +++ Apple sperrt vorübergehend Apps von Google und Facebook weiter »

+++ BGH: Sind IP-Adressen personenbezogene Daten? +++ PKW-Maut steht wegen Datenschutz in der Kritik +++ Oettinger fordert Vereinheitlichung des europäischen Urheberrechts +++ Ungarn: Vorerst keine Internetsteuer +++ Regelungen gegen unseriöses Inkasso treten in Kraft +++ Berliner Senat plant Pilotprojekt für kostenloses WLAN weiter »

+++ Streit um IP-Adressen könnte vor dem EuGH landen +++ Urheberrecht Schwerpunktthema auf dem Deutschen Juristentag +++ Runes of Magic: BGH zum Duzen in Werbung +++ Leistungsschutzrecht: Suchmaschinen listen einzelne Verlagsseiten nicht mehr +++ Nach Google-Urteil: Europäische Datenschützer entwickeln Beschwerdenetzwerk +++ Bayerische Datenschutzbehörde fordert Unternehmen zur Verschlüsselung auf +++ BGH zu Sprachlernsoftware in gelber Farbe weiter »

Sind IP-Adressen personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts? Der Streit ist wahrscheinlich so alt wie das Internetrecht selbst. Denn einerseits sind IP-Adressen so etwas wie die grundlegenden Informationen, auf denen das Internet aufbaut. Ohne sie kann es nicht funktionieren. Andererseits können diese Adressen unter bestimmten Umständen bestimmten Nutzern zugeordnet werden. So funktioniert Tracking : die Überwachung des Verhaltens von Personen bei der Internetnutzung. Die Frage... weiter »

Der Innenausschuss hat heute für den – modifizierten – Gesetzentwurf zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft gestimmt. Dieser soll die Auskunftspflichten von Providern gegenüber Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden auf eine neue rechtliche Grundlage stellen. Damit sollen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus einem Beschluss vom Januar letzten Jahres umgesetzt werden. Der Entwurf war in den letzten Monaten und auf einer Sachverständigen-Anhörung am Montag vergangener Woche... weiter »

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Bestandsdatenauskunft durch Provider neu regeln soll. Damit reagiert die Regierung auf einen Beschluss des BVerfG von Ende Januar diesen Jahres . Darin hatte das BVerfG die bisherigen Vorschriften in § 113 TKG für teilweise verfassungswidrig erklärt. Kritiker befürchten eine zunehmende Überwachung der privaten Kommunikation im Internet. Das Bundesinnenministerium betont hingegen, dass durch die Gesetzesänderungen... weiter »

Tracking ist datenschutzrechtlich nach wie vor ein Problem . Nun empfiehlt das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) eine – unter Umständen – datenschutzkonforme Lösung. Piwik heißt die Software, die Tracking auch für Datenschützer erträglich machen soll. Doch die Empfehlung des ULD hat einige Haken. weiter »

In den letzten Wochen wurde es im Netz hektisch. Was schon lange absehbar war, wird langsam aber sicher Realität: Die IP-Adressen gehen aus. Zwangsläufig steht uns ein Generationenwechsel im Internet bevor. Noch im Jahr 2011 werden wahrscheinlich erste Provider beginnen, erste Vorbereitungen für eine großflächige Umstellung zu treffen – notgedrungen. Doch was bedeutet das für das Medienrecht? Welche Auswirkungen wird IPv6 juristisch haben? weiter »

Die Bundesregierung plant eine Änderung des Telemediengesetzes (TMG). Anbieter von Telemedien sollen Nutzungsdaten auch zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von technischen Störungen erheben und verwenden dürfen. Die Speicherung der IP-Adresse soll demnach zumindest in Log-Dateien zulässig sein. Nach bisheriger Rechtslage ist es sehr umstritten , ob eine solche Speicherung zulässig ist. weiter »

Dynamische IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten im Sinne von § 3 BDSG. Das hat das AG München Ende September entschieden (Urteil vom 30.09.2008, Az. 133 C 5677/08). Der Beklagte war Betreiber eines Internetportals. Beim Aufruf seiner Webseite wurden die IP-Adressen der Besucher in den Log-Dateien des Webservers gespeichert. Der Kläger erfuhr davon und verlangte Unterlassung, da es sich bei den IP-Adressen um personenbezogene Daten handele, deren Speicherung ohne Einwilligung des... weiter »

Einsatz von Tracking-Programmen kann abgemahnt werden Vor wenigen Wochen hat das Landgericht Berlin ein Urteil des AG Berlin Mitte bestätigt, das das Verfolgen von User-Bewegungen auf Homepages verbietet. Und damit für einige Aufregung in der Internetszene gesorgt. Denn bisher war es nichts Außergewöhnliches, wenn sich die Betreiber so über die Benutzung ihrer Web-Seiten informierten. Über sogenannte „Tracker“ lässt sich ermitteln, welcher Nutzer zu welcher Zeit wie lange... weiter »

Eine Rechtsprechung, die weitreichende Folgen haben dürfte: Das AG Berlin Mitte und das LG Berlin haben entscheiden, dass Tracking illegal ist. Nicht nur, dass die dauerhafte Aufzeichnung von IP-Adresse und Besucher-Bewegungen auf einer Internetseite nach Ansicht der Gerichte gegen geltendes Recht verstößt - sie kann auch abgemahnt werden. Von jedem, der die Seite angesurft hat. Diese Rechtsprechung könnte die umfassendste Abmahnwelle auslösen, die das deutschsprachige Internet bisher... weiter »

Viele Nutzer wird es freuen, die Staatsanwaltschaft ist weniger begeistert: Einem Bericht von heise online zufolge wird T-Com IP-Adressen künftig nur noch 7 Tage lang speichern . T-Com-Sprecher Ralf Sauerzapf wird wie folgt zitiert: Die T-Com wird ihre Praxis zur Speicherung von IP-Adressen dahingehend ändern, dass IP-Adressen künftig statt 80 Tage nur noch sieben Tage gespeichert werden. Die Vorgehensweise sei mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit... weiter »