Sortierung: Relevanz Datum

Themenseite Hatespeech

Das Bundesjustizministerium hat heute einen höchst fragwürdigen Entwurf eines „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes” zur Bekämpfung von „Hate Speech” und „Fake News” angekündigt. Der Entwurf ist von von Netzpolitik.org geleakt worden ( PDF ). Wir nehmen dies zum Anlass, einen Kommentar zur „HateSpeech”-Debatte von Simon Assion , der für das demnächst erscheinende DIVSI-Magazin vorgesehen ist, leicht modifiziert vorab auf Telemedicus zu veröffentlichen.... weiter »

+++ EuGH setzt enge Grenzen für Vorratsdatenspeicherung +++ Laut Facebooks Transparenzbericht mehr Vorgehen gegen Hatespeech +++ OLG Karlsruhe: Google nicht zur eigenständigen Überprüfung von Inhalten verpflichtet +++ US-Geheimdienste: Putin soll Wahlbeeinflussung angeordnet haben +++ OLG Köln untersagt Journalisten Behauptungen im „Faktencheck„ +++ Schmähgedicht: Auswärtiges Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzung geben +++ Autonomes Fahren: Intel will... weiter »

+++ Kanzleramt will Befugnisse des BND einschränken +++ SWR-Wahlsendung: Nichteinladung der AfD möglicherweise rechtswidrig +++ Facebook-Initiative gegen Hatespeech +++ MyTaxi-App: Rabatte für Taxifahrten rechtswidrig +++ Überwachungsmaßnahmen: Stille SMS wird beliebter +++ Vorratsdatenspeicherung: D64 legt Verfassungsbeschwerde ein weiter »
Telemedicus Sommerkonferenz 2017