Telemedicus

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Urteil des EGMR im Fall Studio Monitori et.al. gegen Georgien

Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Holger Hembach Art. 10 EMRK regelt die Freiheit der Meinungsäußerung. Nach Satz 2 der Vorschrift schließt dies die Freiheit …

Zurück ins Funkhaus

Anmerkung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Rundfunkbeitrag (BVerfG v. 18.7.2018, 1 BvR 1675/16 u.a.) Ein Gastbeitrag von Dr. Kay E. Winkler …

Das war die Telemedicus #soko18

Die Telemedicus Sommerkonferenz stand dieses Jahr unter dem Motto “Digitalisiert und totreguliert? Wie viel digitales Recht brauchen wir?”. Neben den …

Rezension: Staben – Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung

Mit der Arbeit „Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung“ hat Julian Staben eine Arbeit vorgelegt, die sich der Diskussion um die sog. Chilling …

Urteil des EGMR im Fall Verlagsgruppe News GmbH gegen Österreich

Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Holger Hembach. Entscheidungen in Fragen der Grundrechte sind niemals einfach. Besonders schwer sind sie dann, wenn …

5 Fragen zur Vorratsdatenspeicherung

Nun scheint es final: Trotz starker Kritik von Datenschützern, Medien und Politikern hat der Bundesrat am 6.11.2015 der Wiedereinführung der …

Gibt es ein Recht auf Ende-zu-Ende-Verschlüsselung?

Erst Cameron, dann Obama, jetzt auch de Maiziere: Vermehrt fordern Politiker westlicher Staaten in diesen Tagen ein „Verschlüsselungsverbot“. Oder, …

Sind „Chilling Effects“ dem Staat zurechenbar?

In einem früheren Artikel des „Chilling Effects”-Projekts habe ich herausgearbeitet, dass „Chilling Effects“ auf einer Selbstschädigung der Bürger …

Was sagt die Rechtsprechung zu Chilling Effects?

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Chilling Effects: Übersicht über die Rechtsprechung

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