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Foto: Verlag C.H. Beck Alle Rechte vorbehalten. Neuauflage des „Medien-Palandt” erschienen Ende Februar 2011 ist die zweite Auflage des Spindler/Schuster erschienen. Damit liegt dieser gesetzesübergreifender Medienrechtskommentar nun in aktualisierter Form vor. Anfang 2008 zählte die erste Auflage zu den Pionierwerken dieser Art von gebundenen Universalkommentaren. Sie hat damals ihren Weg in viele Bücherregale und Bibliotheken gefunden. Eric Steinhauer... weiter »

+++ BVerfG zu Demonstrationen am Frankfurter Flughafen +++ BVerwG: Das neue Filmförderungsgesetz ist verfassungsgemäß +++ W3C will Tracking-Schutz standardisieren +++ Gerichtsentscheidung: Assange wird ausgeliefert +++ Kartellrecht: Steht das „deutsche Hulu” vor dem Aus? +++ Verfassungsbeschwerden gegen das Zugangserschwerungsgesetz +++ Bundestag verabschiedet De-Mail-Gesetz +++ Wilhelm tritt Ring-Nachfolge an der Spitze der BLM an weiter »

+++ BGH: „Gebrauchte” Software-Lizenzen gehen vor den EuGH +++ LG Hamburg: Urteil zu Links auf Urteilsdatenbanken +++ Erste Abmahnungen wegen Facebooks Like-Buttons +++ Aggregator-Dienst schließt auf Druck von Verlagen +++ Abmahnanwalt unterliegt dem Heise-Verlag +++ Streit um Persönlichkeitsrecht und Google-Snippets weiter »

+++ Bloggergate: Bezahlte Links in Blogs +++ eco spricht sich gegen „Quick Freeze plus“ aus +++ Europäischer Datenschutztag in Brüssel +++ CSU-Netzrat gegen Internetsperren +++ KJM-Veranstaltung zum JMStV +++ Google: Kein Autocomplete für Tauschbörsen mehr +++ ZAK: Netzneutralität ist Frage des Rundfunkrechts weiter »

+++ KKR und Permira beginnen wohl Ausstieg bei ProSiebenSat.1 +++ Viel Wirbel um Tracking-Software +++ OLG Frankfurt: Abofallen sind gewerbsmäßiger Betrug +++ Ilse Aigner und die Vergessens-Software +++ Frankreich: Hadopi geht in heiße Phase +++ BGH zur Speicherdauer in § 96 TKG +++ BLM: Tauziehen um Ring-Nachfolge +++ E-Perso mit technischen Mängeln weiter »

+++ JMStV scheitert in NRW +++ Bundestag beschließt Änderung des § 130 StGB +++ EU-Kartellverfahren gegen Google intensiviert sich +++ Rundfunkbeiträge: Staatsvertrag beschlossen +++ Bundesrat rügt das De-Mail-Gesetz scharf +++ BGH zum „Recht am Bild der eigenen Sache” weiter »

+++ BVerfG: Kein Beweisverwertungsverbot für Daten von Steuersünder-CD +++ BGH urteilt im Fall Perlentaucher +++ Wikileaks: Der Druck nach „Cablegate” steigt +++ EU-Kommission leitet Missbrauchsverfahren gegen Google ein +++ Innenminister legt Gesetzesentwurf zum Datenschutz im Internet vor +++ SPD schlägt Regelung zum Umgang mit verwaisten Werken vor +++ Normenkontrolle gegen ZDF-Staatsvertrag ist beschlossene Sache weiter »

+++ BGH bestätigt Zulässigkeit einer Werbekampagne mit Günther Jauch +++ ELENA: Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben +++ ACTA-Vertragstext ist fertig +++ LG Frankfurt: Bahn vs. DeinBus.de +++ Weiter Diskussionen um Vorratsdatenspeicherung +++ Street View startet offiziell in 20 deutschen Städten weiter »

In Bayreuth debattierten Juristen und Medienwissenschaftler kürzlich über "Jugendmedienschutz im Informationszeitalter" und die Grundsatzfrage, wie der Staat auf Gefahren für Jugendliche reagieren soll. Auch die Bundesjustizministerin war dabei. Sie warnte vor Aktionismus im Jugendschutz, kritisierte "Tatort Internet" und Porno-Sperren. weiter »

+++ BGH: Keine Wertersatzpflicht beim Fernabsatz-Wasserbettenkauf +++ LG Hamburg entscheidet über Redigieren journalistischer Texte +++ Street View "Light" in Deutschland gestartet +++ Warten auf den Gesetzgeber: De-Mail verzögert sich +++ England erwägt Modernisierung seines Urheberrechts +++ Datenschutzkonferenz kritisiert Informationssysteme der Sicherheitsbehörden weiter »

+++ BGH: Heise haftet nicht für Link auf AnyDVD +++ BGH: Urheberrechtlicher Schadensersatz für Möllemann-Video +++ EGMR verhandelt in deutschen Fällen über Äußerungsrecht +++ LG Frankfurt: „dpa” gewinnt im AGB-Streit gegen „dapd” +++ Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu De-Mail +++ EU-Parlamentarier kritisieren EU-Überwachungsprojekt „INDECT” +++ Medienaufsicht prüft RTL-II-Sendung „Tatort Internet” weiter »

+++ BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerden gegen ZensusG nicht an +++ BVerfG zu Äußerungsrechten staatlicher Institutionen +++ GEMA ./. Youtube geht ins Hauptsacheverfahren +++ BGH vertagt erneut Perlentaucher-Urteil +++ „Down by law”: ORF futurezone hat zugemacht +++ TKG-Referentenentwurf im Netz +++ Landesmedienanstalten wegen Call in Show-Aufsicht in der Defensive weiter »

+++ BVerfG zu Videoaufnahmen bei Verkehrsverstößen +++ LG Hamburg: Youtube muss einzelne Musikvideos sperren +++ EU-Kommissarin lässt Vorratsdaten-Richtlinie überprüfen +++ Verfassungsbeschwerde gegen § 5 BSIG +++ Rheinland-Pfalz plant Online-Durchsuchung +++ ACTA auf der Zielgeraden weiter »

+++ VGH Baden-Württemberg: Fotografierverbot bei SEK-Einsatz rechtswidrig +++ LG München I: Keine Urheberrechtsverletzung durch McDonald's-Werbemelodie +++ Duisburg lässt Blog-Veröffentlichung verbieten +++ Rheinland-Pfalz plant Online-Durchsuchung +++ BKA erfolgreich beim Löschen von Kinderpornographie +++ Street View: Widerspruchsfrist verlängert +++ Facebook startet Applikation „Places“ weiter »

Ein Kommentar von Tobias Kläner Wenn verschiedene Personen und Institutionen unabhängig voneinander kleine Fehler begehen, ist das normalerweise nicht weiter tragisch. Irgendjemand wird es meistens schon wieder richten. Anders verhält es sich aber momentan bei der „Diskussion“ zu Google Street View, die in den letzten Wochen völlig entgleist ist. Hier gibt es keine Wiedergutmachung, der Schaden ist unwiderruflich eingetreten. Kaputt gegangen ist das Vertrauen in eine vernünftige und... weiter »

Das LG Hamburg hat sich mit der Reichweite einer Einwilligung zur Veröffentlichung des eigenen Bildnisses in einer Personensuchmaschine befasst. Es stellte fest, dass jemand, der ein Bild im Internet einstellt, (konkludent) darin einwilligt, dass eine Personensuchmaschine das Bild verwendet. Das soll jedenfalls dann gelten, wenn die Person das Bild auf einer frei im Internet verfügbaren Seite eingestellt hat. Das LG Hamburg beruft sich in der Entscheidung auf ein unlängst ergangenes... weiter »

Der Bundesgerichtshof hat im Februar entschieden (BGH Urteil vom 4.2.2010 Az. I ZR 51/08 ), dass die Anzeige von Suchergebnissen einer Suchmaschine eine Markenverletzung darstellen kann. Hierbei unterschied der Bundesgerichtshof zwischen einer internen Suchmaschine und der Suchmaschine von Google. Das Urteil liegt nun im Volltext vor. weiter »