Sortierung: Relevanz Datum

Themenseite Google

+++ Piratenpartei: Polizei beschlagnahmt Server +++ Österreichisches Gericht verhängt Netzsperren +++ LG Hamburg zur Störerhaftung von Sharehostern +++ LG Hamburg: Fotosuchergebnisse bei Yasni rechtmäßig +++ "Artikel 29"-Gruppe: Mehr Rechte für Smartphone-Nutzer +++ Sony: Erneute Probleme mit Datensicherheit weiter »

+++ BGH: Verurteilung wegen Hausverlosung im Internet rechtskräftig +++ Bundestags-Studie: Vorratsdatenspeicherung widerspricht EU-Grundrechtecharta +++ Zwischenbericht der Enquete-Kommission +++ dpa legt weiteren Rechtsstreit mit dapd bei +++ Chaos Computer Club schlägt neues Vergütungsmodell für Kreative vor +++ Sarrazin erwirkt einstweilige Verfügung gegen NPD weiter »

+++ BGH: Urteil in der Sache „Hartplatzhelden“ veröffentlicht +++ BGH entscheidet über Geschmacksmusterzitat +++ Diskussion um Netzsperren kommt zum Ende +++ Weiter Streit um die Vorratsdatenspeicherung +++ Rechtswidrige Onlinedurchsuchung: Anmerkung zum Beschluss des LG Landshut +++ EU fordert unabhängige Datenschutzaufsicht in Deutschland +++ Schweizer Bundesverwaltungsgericht: Google Street View verletzt die Persönlichkeitsrechte +++ Vorab-Einspruchsfrist für... weiter »

+++ BGH: Internationale Zuständigkeit bei Internetveröffentlichungen +++ TKG-Novelle: Länder wollen bei „Netzneutralität” mitreden +++ OLG Müchen: Zulässigkeit von Vergütungsansprüchen nach § 52a UrhG +++ BMWi schreibt Studie zu Three Strikes-Verfahren aus +++ De-Mail: 1&1 darf Postident-Verfahren nutzen +++ Presseagenturen: dpad und dpa beenden Rechtsstreit +++ BNetzA schlägt neuen TAL-Mietpreis vor +++ FSM stellt Jahresbericht 2010 vor weiter »

+++ BVerwG: Klage gegen Vergabe von Funkfrequenzen teilweise erfolgreich +++ BAG: Widerruf der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten +++ US-Gericht kippt Google Book Settlement +++ Jugendmedienschutz: isharegossip.com auf dem BPjM-Index +++ Presserat lehnt Beschwerde wegen Wikileaks ab +++ EU-Parlament für besseren Schutz von Online-Käufern +++ KJM: Was von der gescheiterten JMStV-Novelle übrigblieb weiter »

+++ De-Mail-Gesetz passiert Bundesrat +++ BGH prüft Sportwettenverbot im Internet +++ Kartellamt verbietet Videoplattform von Privatsendern +++ SPD veröffentlicht Gesetzesentwurf zu Open Access +++ Datenschutzbeauftragte tagen in Würzburg +++ ICANN gibt grünes Licht für xxx-Domains +++ VG Köln: Wahl-o-mat bleibt online weiter »

Google Street View ist grundsätzlich zulässig – ist ein Haus von offener Straße einsehbar, dürfen davon Aufnahmen angefertigt werden. Das hat das KG Berlin (10 W 127/10) bereits im Oktober letzten Jahres in aller Kürze entschieden: „Die Antragstellerin geht zutreffend davon aus, dass Aufnahmen eines Hauses von offener Straße als nicht zu beanstanden sind. Etwas anderes gilt nur, soweit Aufnahmen unter Überwindung einer Umfriedung angefertigt werden und/oder die Wohnung zeigen,... weiter »

Tracking ist datenschutzrechtlich nach wie vor ein Problem . Nun empfiehlt das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) eine – unter Umständen – datenschutzkonforme Lösung. Piwik heißt die Software, die Tracking auch für Datenschützer erträglich machen soll. Doch die Empfehlung des ULD hat einige Haken. weiter »

Foto: Verlag C.H. Beck Alle Rechte vorbehalten. Neuauflage des „Medien-Palandt” erschienen Ende Februar 2011 ist die zweite Auflage des Spindler/Schuster erschienen. Damit liegt dieser gesetzesübergreifender Medienrechtskommentar nun in aktualisierter Form vor. Anfang 2008 zählte die erste Auflage zu den Pionierwerken dieser Art von gebundenen Universalkommentaren. Sie hat damals ihren Weg in viele Bücherregale und Bibliotheken gefunden. Eric Steinhauer... weiter »

+++ BVerfG zu Demonstrationen am Frankfurter Flughafen +++ BVerwG: Das neue Filmförderungsgesetz ist verfassungsgemäß +++ W3C will Tracking-Schutz standardisieren +++ Gerichtsentscheidung: Assange wird ausgeliefert +++ Kartellrecht: Steht das „deutsche Hulu” vor dem Aus? +++ Verfassungsbeschwerden gegen das Zugangserschwerungsgesetz +++ Bundestag verabschiedet De-Mail-Gesetz +++ Wilhelm tritt Ring-Nachfolge an der Spitze der BLM an weiter »

+++ BGH: „Gebrauchte” Software-Lizenzen gehen vor den EuGH +++ LG Hamburg: Urteil zu Links auf Urteilsdatenbanken +++ Erste Abmahnungen wegen Facebooks Like-Buttons +++ Aggregator-Dienst schließt auf Druck von Verlagen +++ Abmahnanwalt unterliegt dem Heise-Verlag +++ Streit um Persönlichkeitsrecht und Google-Snippets weiter »

+++ Bloggergate: Bezahlte Links in Blogs +++ eco spricht sich gegen „Quick Freeze plus“ aus +++ Europäischer Datenschutztag in Brüssel +++ CSU-Netzrat gegen Internetsperren +++ KJM-Veranstaltung zum JMStV +++ Google: Kein Autocomplete für Tauschbörsen mehr +++ ZAK: Netzneutralität ist Frage des Rundfunkrechts weiter »

+++ KKR und Permira beginnen wohl Ausstieg bei ProSiebenSat.1 +++ Viel Wirbel um Tracking-Software +++ OLG Frankfurt: Abofallen sind gewerbsmäßiger Betrug +++ Ilse Aigner und die Vergessens-Software +++ Frankreich: Hadopi geht in heiße Phase +++ BGH zur Speicherdauer in § 96 TKG +++ BLM: Tauziehen um Ring-Nachfolge +++ E-Perso mit technischen Mängeln weiter »

+++ JMStV scheitert in NRW +++ Bundestag beschließt Änderung des § 130 StGB +++ EU-Kartellverfahren gegen Google intensiviert sich +++ Rundfunkbeiträge: Staatsvertrag beschlossen +++ Bundesrat rügt das De-Mail-Gesetz scharf +++ BGH zum „Recht am Bild der eigenen Sache” weiter »

+++ BVerfG: Kein Beweisverwertungsverbot für Daten von Steuersünder-CD +++ BGH urteilt im Fall Perlentaucher +++ Wikileaks: Der Druck nach „Cablegate” steigt +++ EU-Kommission leitet Missbrauchsverfahren gegen Google ein +++ Innenminister legt Gesetzesentwurf zum Datenschutz im Internet vor +++ SPD schlägt Regelung zum Umgang mit verwaisten Werken vor +++ Normenkontrolle gegen ZDF-Staatsvertrag ist beschlossene Sache weiter »

+++ BGH bestätigt Zulässigkeit einer Werbekampagne mit Günther Jauch +++ ELENA: Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben +++ ACTA-Vertragstext ist fertig +++ LG Frankfurt: Bahn vs. DeinBus.de +++ Weiter Diskussionen um Vorratsdatenspeicherung +++ Street View startet offiziell in 20 deutschen Städten weiter »

In Bayreuth debattierten Juristen und Medienwissenschaftler kürzlich über "Jugendmedienschutz im Informationszeitalter" und die Grundsatzfrage, wie der Staat auf Gefahren für Jugendliche reagieren soll. Auch die Bundesjustizministerin war dabei. Sie warnte vor Aktionismus im Jugendschutz, kritisierte "Tatort Internet" und Porno-Sperren. weiter »

+++ BGH: Keine Wertersatzpflicht beim Fernabsatz-Wasserbettenkauf +++ LG Hamburg entscheidet über Redigieren journalistischer Texte +++ Street View "Light" in Deutschland gestartet +++ Warten auf den Gesetzgeber: De-Mail verzögert sich +++ England erwägt Modernisierung seines Urheberrechts +++ Datenschutzkonferenz kritisiert Informationssysteme der Sicherheitsbehörden weiter »

+++ BGH: Heise haftet nicht für Link auf AnyDVD +++ BGH: Urheberrechtlicher Schadensersatz für Möllemann-Video +++ EGMR verhandelt in deutschen Fällen über Äußerungsrecht +++ LG Frankfurt: „dpa” gewinnt im AGB-Streit gegen „dapd” +++ Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu De-Mail +++ EU-Parlamentarier kritisieren EU-Überwachungsprojekt „INDECT” +++ Medienaufsicht prüft RTL-II-Sendung „Tatort Internet” weiter »