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Die französische Musik-Verwertungsgesellschaft SACEM hat dieses Jahr ein Projekt gestartet , das ihren Mitgliedern die Lizenzierung von Inhalten unter Creative Commons gestattet. Damit ist es möglich, Eigenkompositionen unter dieser Lizenz anzubieten, ohne auf die Vergütungsmodelle der Verwertungsgesellschaft zu verzichten. Getrennt werden die Nutzungsarten in kommerziell und nicht-kommerziell: Dem Mitglied steht es offen, seine Komposition zum Beispiel via Filesharing zu verbreiten... weiter »

+++ GEMA darf Vergütungsanteile nicht um Verlegeranteile kürzen +++ EuGH: Digitale Vervielfältigung vergriffener Werke +++ BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Artikel-10-Gesetz +++ USA: Deutsches Software-Unternehmen verklagt US-Marine wegen Urheberrechtsverletzung +++ USA: Streamingdienst »Tidal« wegen Copyrightverletzung verklagt weiter »

+++ BGH: Kein Werktitelschutz für die App wetter.de +++ OLG München: Google muss kein Schadensersatz an GEMA zahlen +++ Vorratsdatenspeicherung: BVerfG erlässt keine einstweilge Anordnung +++ Altermedia: Rechtsextreme Plattform geschlossen +++ DigiNetzG: Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf weiter »

+++ Bundesregierung beschließt Änderung des Telemediengesetzes +++ Bundesregierung schiebt Abstimmung über Vorratsdatenspeicherung auf +++ Bundesregierung verabschiedet "Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren" +++ Bundeswehr rüstet sich für den Cyber-Krieg +++ BGH: Keine Gema-Gebühren für Gemeinschaftsantennen +++ Facebook will gegen Hasskommentare vorgehen weiter »

+++ BGH: Amazon verstieß gegen Buchpreisbindung +++ Vergütungsstreit für Druckerabgaben beigelegt +++ Grenzübergreifende Rechteverwertung: GEMA schließt Joint Venture +++ VG München: Kirche des fliegenden Spaghettimonsters muss Rundfunkbeitrag zahlen +++ Facebook kann sich in den USA nicht gegen Durchsuchungsbefehle wehren weiter »

+++ TSM-Paket: Trilog-Verhandlungen zu Netzneutralität und Roaming beendet +++ LG München: Youtube muss Lizenzgebühren erst nach Kenntniserlangung zahlen +++ Neue Überwachungsenthüllungen aus Frankreich und Großbritannien +++ Bundestag erweitert Befugnisse der Geheimdienste +++ Reporter ohne Grenzen klagen gegen BND-Überwachung +++ Kein Verbraucher: Max Schrems vorläufig erfolglos beim LG Wien +++ Verfassungsschutz stellt Strafanzeige gegen netzpolitik.org weiter »

+++ EU-Minister einigen sich auf Datenschutzreform +++ Keine GEMA-Gebührenpflicht für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen +++ EU-Kommission genehmigt Milliarden für Breitbandausbau in Deutschland +++ EGMR: Verlagsportal für Nutzer-Beleidigungen verantwortlich +++ EuG: Markenschutz für Lego-Spielzeugfigur bestätigt +++ Frequenzversteigerung mit 5 Milliarden Euro beendet weiter »

Das LG Berlin hat im Mai entschieden, dass die Beteiligung von Musikverlagen in der GEMA nicht unzulässig ist. Einen entsprechenden Feststellungsantrag wies das Gericht ab. Mittlerweile liegt Telemedicus das Urteil im Volltext vor (Az.: 16 O 75/13). Damit befasst sich innerhalb eines kurzen Zeitabschnittes erneut ein Gericht mit der umstrittenen Frage, inwiefern Verlage an den Ausschüttungen von urheberrechtlichen Wahrnehmungsgesellschaften beteiligt werden können. weiter »

+++ BVerwG weist Klage gegen BND-Überwachung ab +++ LG Berlin: vzbv gewinnt gegen WhatsApp +++ LG Berlin: GEMA darf Musikverlage beteiligen +++ Gesetzesentwurf zur Weiterverwendung von Daten öffentlicher Stellen +++ Google setzt EuGH-Urteil mit Lösch-Formular um +++ US-Regierung veröffentlicht E-Mail-Korrespondenz mit Snowden weiter »

Aus einer Pressemitteilung der GEMA geht hervor, dass diese gegen den Anbieter UseNeXt (Aviteo Ltd.) eine einstweilige Verfügung durch das LG Hamburg erwirkt hat. Nach der Begründung hafte ein Zugangsdienst für Urheberrechtsverstöße, wenn er sein Angebot auf den Download geschützter Werke ausrichtet - insbesondere, wenn der Anbieter Erwerbszwecke verfolgt und seinen Dienst anonym ausgestaltet hat. UseNeXt bietet als kommerzieller Anbieter Zugang zum Usenet an. Dabei handelt es sich... weiter »

+++ Privatkopien: EU-Parlament drängt auf Ausbau der Urheberrechtsvergütung +++ In-App-Käufe: EU will mehr Verbraucherschutz von Apple und Google +++ GEMA gewinnt gegen YouTube – Sperrtafeln untersagt +++ Whatsapp-Alternativen: Laut Stiftung Warentest nur Threema unkritisch +++ EU-Kommission prescht bei der elektronischen Grenzüberwachung vor +++ GMX und Web.de warnen vor Adblockern weiter »

Freie Lizenzwahl für Musiker, Stimmengleichheit unter den Mitgliedern, transparentes und abrechnungsgenaues Pay-per-Play – das alles will die C3S bieten. Noch liegt sie in der Gründungsphase; ab 2015 will die C3S aber die ersten Vergütungen an Musiker ausschütten. Gerade für die Wahrnehmung des Online-Airplays will die C3S die attraktivere Alternative zur GEMA sein: Sie kündigt an, mit einem besseren Erfassungssystem aufzuwarten und durch entsprechende Programmierschnittstellen den... weiter »

Am Freitag hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) im Verfahren GEMA gegen Europäische Kommission entschieden. Hintergrund des Verfahrens war eine Entscheidung der Europäischen Kommission , wonach es sich bei bestimmten Klauseln eines Mustervertrags der CISAC (dem internationalen Dachverband der Verwertungsgesellschaften) sowie weitergehender Absprachen durch verschiedene europäische Verwertungsgesellschaften um eine Kartellvereinbarung gem. Art. 101 AEUV (bzw. Art. 81 EGV) handele.... weiter »

+++ BGH: Internet für Lebenshaltung von zentraler Bedeutung +++ DAV spricht sich gegen geplantes Presseleistungsschutzrecht aus +++ GEMA klagt gegen Youtube: Stimmungsmache durch Einblendungen? +++ Heinos neues Album mit Rock-Covern - Schunkler vs. Headbanger? +++ Gutachten gegen neuen Rundfunkbeitrag weiter »

+++ Rossmann zieht gegen neuen Rundfunkbeitrag zu Felde +++ GEMA vs. Youtube: Nächste Runde vor Schiedsgericht +++ Kabel Deutschland schränkt Angebot für öffentlich-rechtliche Sender ein +++ Niedersachsens Piraten: Bundesbeauftragter für Datenschutz nicht unabhängig genug +++ Koalition bemüht sich um Arbeitnehmerdatenschutz +++ We the people: DDoS als legale Protestform weiter »

+++ vzbv und europe-v-facebook nehmen Facebook unter Beschuss +++ Diskussion um Presseleistungsschutzrecht: Zeitungen versuchen sich zu behaupten +++ Ausschüsse im Bundesrat: Mehr Zugriff auf TK-Daten +++ Wirtschaftsminister gegen GEMA-Tarifreform +++ EU-Kommission: strukturierter Dialog für Urheberrechtsreform +++ EU-Kommission: Milliardenstrafe für Bildröhren-Kartell weiter »

Die Wirtschaftsministerkonferenz der Länder hat sich gegen die in ein paar Monaten bevorstehende Reform der GEMA-Veranstaltungstarife ausgesprochen. Dies geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor. Dazu Heiko Maas, der saarländische Minister: „Die Urheber von Musikstücken haben einerseits ein berechtigtes Interesse an einer fairen Vergütung ihrer Werke. Gleichzeitig sind aber Kulturbetriebe, Gastronomie und Vereine existentiell darauf angewiesen, dass sie nicht finanziell... weiter »

+++ Verhandlung vor dem BVerfG zur Antiterrordatei hat begonnen +++ Bundesregierung hält an GEMA-Vermutung fest +++ Innenministerium: Konzept für ein IT-Sicherheitsgesetz +++ Apple und HTC legen Patentstreit bei +++ Schwedischer Pirate-Bay-Gründer: Prozess wird nicht neu aufgerollt +++ Nach US-Wahl: Ausblick auf Medien- und Netzpolitik unter Obama weiter »

+++ Musikpiraten unterliegen GEMA +++ Grüne zum Urheberrecht: Vergüten statt Verfolgen +++ Datenschutzbehörde stoppt "Porno-Pranger" +++ App-Center: vzbv mahnt Facebook ab +++ Tagesschau-App: Frist zur Einigung abgelaufen +++ Gesetzesentwurf für Leistungsschutzrecht verabschiedet +++ Three Strikes in Frankreich: Steht Hadopi-Reform an? weiter »
Telemedicus Sommerkonferenz 2017