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Themenseite Filesharing

+++ Fünf Provider unterzeichnen Kinderpornosperrvertrag +++ VG Berlin befreit erneut Provider von Vorratsdatenspeicherung +++ Blogger erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Hausdurchsuchung +++ Wikipedia stimmt über Lizenzwechsel ab +++ LG München I: Ex-IM des MfS muss Bildberichterstattung unter Namensnennung dulden +++ Einstweilige Verfügung gegen die „Bild“ wegen No Angel-Berichterstattung +++ Schweden: Haftstrafen für Betreiber von „The Pirate Bay“... weiter »

Frankreich wollte ein „3-Strikes-Gesetz“ einführen und notorischen Raubkopierern das Internet abklemmen. Wie es aussieht, ist dieses Gesetz nun gescheitert, sehr zum Missfallen von Nicolas Sarkozy und seiner Partei, der UMP. Wie es dazu kommen konnte, darüber werden verschiedene Geschichten erzählt. Allen gemeinsam ist eins: Eigentlich war das Gesetz schon durch - aber dann ging alles schief. weiter »

Das OLG Hamburg hat Mitte Januar entschieden, dass ein Usenet-Provider die Uploads seiner Kunden auf ihm bekannte Urheberrechtsverletzungen hin überprüfen muss (Az. 5 U 113/07 ). Geklagt hatte der Rechteinhaber eines Musikalbums, das rechtswidrig im Usenet veröffentlicht wurde. Beklagter war ein Usenet-Provider, der damit warb „anonymen und unzensierten“ Zugang zum Usenet zu vermitteln. Anders als noch im Fall Rapidshare ging das Gericht jedoch nicht von nahezu grenzenlosen... weiter »

Das Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG hat sich als ziemlich beliebt herausgestellt. Die Vorschrift erlaubt Rechteinhabern, Auskunft über den Inhaber einer IP-Adresse zu verlangen, wenn - kurz gesagt - über den Anschluss eine erhebliche Urheberrechtsverletzung begangen wurde. Voraussetzung ist ein richterlicher Beschluss. Der Umfang an Rechtsprechung zu diesem Verfahren ist immens, wenn man bedenkt, dass dieses Verfahren erst einige Monate alt ist. Das OLG Karlsruhe hatte Mitte... weiter »

+++ Arbeitnehmer können auf stärkeren Datenschutz hoffen +++ BGH: Domainregistrierung setzt sich gegen spätere Geschäftsbezeichnung durch +++ LG Berlin: Haftung für Google-Ergebnisse auf der eigenen Webseite +++ LG Frankfurt: "Ende einer Nacht" bleibt geschwärzt +++ Mehr Internetauktionen in der Zwangsvollstreckung +++ Zentrale Schülerdatei in Berlin beschlossen +++ Verfahren gegen „The Pirate Bay“ hat begonnen weiter »

Das Computerstrafrecht soll die Sicherheit der Informationstechnologie schützen. Das gelingt jedoch nicht immer. Vor allem die unklare Rechtslage kann die Forschung im Bereich IT-Sicherheit enorm behindern. Das Institut für Informatik an der Uni Bonn hat in Zusammenarbeit mit der RWTH Aachen eine Möglichkeit gefunden, eines der bekanntesten „Botnetze“ der Welt zu bekämpfen. Doch ausgerechnet das Computerstrafrecht behindert die Forschung. Nicht nur die Veröffentlichung der... weiter »

Ein (nicht ganz ernst gemeinter) Kommentar von Thomas Mike Peters Ein bewegtes Jahr 2008 geht zu Ende! © knipseline / pixelio.de Dieser Satz zählt wohl zu den Standardfloskeln eines jeden Jahresrückblicks. Doch aus medienrechtlicher Sicht war das Jahr 2008 ein in der Tat bewegtes Jahr: Der Gesetzgeber hat sich vor dem großen Wahljahr 2009 nochmal auf der legislativen Spielwiese ausgetobt. Die Gerichte wird es am Ende jedenfalls freuen: Jede Menge neue Normen anhand... weiter »

Um die IPTV-Software „Joost“ wurde viel Hype betrieben - auch auf diesem Blog . Vom „Fernsehen der Zukunft“ war die Rede, Einladungen für den Beta-Test waren heiß begehrt. Das Besondere an Joost: Die Fernsehsignale wurde nicht zentral von einem Server versendet (Multicast), sondern mittels einer innovativen P2P-Technik von Nutzer zu Nutzer weitergegeben. weiter »

"So long, it was so long ago... But I've still got the Blues for you." Und auf diese Liedzeilen folgt in unserer Vorstellung das berühmte Gitarren-Solo von Gary Moore ( hier bei last.fm zu hören ). Das LG München I hat am 3. November entschieden, dass genau dieses Solo ein Plagiat ist (Az. 21 O 23120/00). Eigentlicher Urheber ist der deutsche Musiker Jürgen Winter von der Band Jud's Gallery . Dieser machte vor Gericht geltend, er habe das Stück (mit dem Titel "Nordrach") bereits 1974... weiter »

Seit dem 01.09.2008 können Urheber von Internetprovidern gemäß § 101 UrhG Auskunft über die Identität von Personen verlangen, die sich hinter einer bestimmten IP verstecken. Voraussetzung hierfür ist, dass über diese IP eine Urheberrechtsverletzung in „gewerblichem Ausmaß“ stattgefunden hat. Was sich hinter diesem Begriff genau verbirgt ist zur Zeit allerdings noch völlig unklar. Dieser Artikel soll die Rechtsprechung zum neuen § 101 UrhG skizzieren und einen Ausblick auf die künftigen... weiter »

+++ Rapidshare weiterhin ohne strenge Prüfung von Uploads +++ Mobile 3.0 gibt DVB-H-Lizenzen zurück – Weg frei für Regelbetrieb von Handy-TV +++ Bundesverwaltungsgericht: Telekom muss weiter Zugang zu Call-by-Call-Anbietern zulassen +++ Reaktionen auf ersten Gesetzesentwurf zur Novellierung des BDSG +++ BGH hebt Löschung der Marke "POST" vorerst auf +++ OVG Lüneburg: RTL-Berichterstattung hat Menschenwürde verletzt +++ OLG Köln: Keine Bagatellgrenze bei Tauschbörsennutzung... weiter »

+++ Schlussanträge beim EuGH zur Vorratsdatenspeicherung +++ LG Hamburg: Google-Bildersuche verletzt das Urheberrecht +++ EuGH: Telefonnummer keine Pflichtangabe im Impressum +++ OLG Zweibrücken: IP-Adressen als Beweis bei P2P-Abmahnungen +++ Urheberrecht: Intranet-Regelung geht in die Verlängerung +++ Kommentar-Benachrichtigungen in Blogs als neue Abmahnfalle? +++ Wickert gibt Streit um Drittsendelizenzen auf +++ Internationale Datenschutzkonferenz in Straßburg +++... weiter »

+++ EU-Parlament stimmt über Telekom-Paket ab +++ VG Berlin: Vorratsdatenspeicherung eventuell verfassungswidrig +++ OLG Hamburg: Urteil zu RapidShare +++ Gerichtsentscheidung zum neuen Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen +++ Verfassungsbeschwerde gegen bayerische Online-Durchsuchung +++ Datentransferabkommen mit den USA veröffentlicht +++ Bundeskanzlerin: Fusionen von Zeitungsverlagen erleichtern +++ BVerfG kündigt Verhandlung über Wahlcomputer an weiter »

+++ Schäuble kündigt schärfere Bestimmungen beim Datenschutz an +++ Neue Datenschutzprobleme bei Deutscher Telekom und Beate Uhse bekannt geworden +++ Neues Urheberrecht in Kraft getreten - Erste Auskunftsverfahren nach neuem Recht +++ Zunkunftspläne des ZDF und Berichterstattung in eigener Sache stoßen auf Kritik +++ Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungsverfahren gegen BILD-Reporter +++ In 934 Strafverfahren Vorratsdatenspeicherung als Quelle genutzt +++ EU-Telekompaket im... weiter »

Heute trat das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Kraft. Dies führt zu teilweise bedeutenden Änderungen in verschiedenen Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Im Einzelnen ergeben sich im Zuge dessen Änderungen im: Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz Geschmacksmustergesetz Markengesetz Halbleiterschutzgesetz Sortenschutzgesetz Urheberrechsgesetz Besonders groß sind dabei einige Veränderungen im... weiter »

In den nächsten Wochen werden wir gemeinsam mit jur-blog.de von Siegfried Exner, kriegs-recht.de von Henning Krieg und rechtzweinull.de von Carsten Ulbricht mehrere Artikel zum Thema „Blogs & Urheberrecht“ veröffentlichen. Das Urheberrecht ist ein heiß umkämpftes Rechtsgebiet. Gerade für Blogger spielt es eine große Rolle: Einmal einen Text kopiert oder ein fremdes Foto veröffentlicht, schon flattert die Abmahnung ins Haus. Und das in vielen Fällen sogar zurecht. Umso wichtiger... weiter »

+++ Datenschutzbeauftragte: Google Analytics rechtswidrig +++ OLG Frankfurt: Keine Haftung für offene WLANs +++ ACTA: Neues Abkommen im Immaterialgüterrecht +++ Breitbandzugang: EU-Kommission genehmigt Beihilfe +++ Verklag den Raab: NDR fordert 500.000 EUR Schadensersatz +++ OLG München revidiert Esra-Urteil +++ EuGH hebt Urteil zu Sony BMG auf weiter »

Und wieder flogen die Penisse - das bekannte Beispiel von Anshe Chung , jenem Avatar, der auf einer virtuellen Pressekonferenz das Ziel einer Phallus-Attacke wurde , durfte natürlich nicht fehlen. Doch das Thema der von der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Hans-Bredow-Institut veranstalteten Konferenz mit dem Titel „Reales Recht für virtuelle Welten“ (PDF) war grundsätzlicher Natur: Ist das Recht Hemmschuh oder Entwicklungsvoraussetzung für virtuelle Welten? Ein kursorischer Rückblick. weiter »

Häufig werden in Gerichtsverfahren Screenshots als Beweismittel vorgelegt. Auch in Prozessen, wo es um Filesharing geht. Auf den Bildern ist dann zu sehen, mit welcher IP-Adressse zu welchem Zeitpunkt welche Datei angeboten wurde. Das Ganze sieht in etwa so aus: Das Problem: Dieser Screenshot ist gefälscht. Eine Gruppe schwedischer Filesharing-Aktivisten hat eine Internetseite veröffentlicht, auf der mit wenigen Klicks solche Fälschungen hergestellt werden können. Sie wollen damit... weiter »