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Themenseite Filesharing

+++ LG Hamburg entscheidet im Streit GEMA vs. YouTube +++ EuGH entscheidet zu Vorratsdatenspeicherung und Filesharing +++ Politik streitet weiter über Vorratsdatenspeicherung +++ EU-Parlament: Fluggastdatentransfer abgesegnet +++ Koalition streitet über Gesetz gegen Abmahn-Missbrauch +++ ELENA: Alle Daten gelöscht +++ CISPA: US-Regierung übt Kritik weiter »

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Daten aus der Vorratsdatenspeicherung auch für Filesharing-Verfahren genutzt werden können (Rs. C-461/10). Das Europarecht stehe einer entsprechenden Regelung aus Schweden jedenfalls nicht entgegen. Einen Freibrief für die Nutzung von Daten hat der der EuGH damit aber nicht erteilt. weiter »

Vor zwei Wochen hat das Oberlandesgericht Hamburg erneut im Fall Rapidshare entschieden. Haftet ein One-Click-Hoster, wenn Nutzer über seinen Dienst Raubkopien verbreiten, war die zentrale Frage. Nun ist die Entscheidung im Volltext veröffentlicht. Und man kann festhalten: Sie ist in vielerlei Hinsicht erstaunlich. Zwar hat das OLG Hamburg Rapidshare im konkreten Fall dazu verurteilt, die Verbreitung einzelner Dateien zu unterlassen. Das Gericht räumte gleichzeitig aber auch mit der... weiter »

Schon viele Entscheidungen gab es zum „gewerblichen Ausmaß” von Urheberrechtsverletzungen – auch und immer wieder vom OLG Köln. Nun reiht sich ein neuer Beschluss von Ende Januar in die lange Serie ein: Dort geht das OLG Köln noch einmal ausführlich auf den Streit um das „gewerbliche Ausmaß” ein. weiter »

+++ Verfassungsrichter Masing: EU-Datenschutzverordnung ist „tiefgreifende Verfassungsänderung“ +++ OLG Düsseldorf: Filesharing-Abmahnung als „völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung“ +++ VG Köln: Telekom muss Glückspielseiten nicht sperren +++ Musikindustrie klagt gegen Irland: unzureichender Copyright-Schutz +++ BVerfG: Preisvorgaben für Mobilfunk rechtens +++ US-Gesetzesentwurf: SOPA und mögliche Auswirkungen auf Europa +++ Neuer Anlauf für Berliner Stadt-WLAN weiter »

+++ Mögliche EU-Verordnung könnte deutsches Datenschutzrecht kippen +++ Neuregelung strafprozessualer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen verfassungsgemäß +++ BGH: Zeitungen keine "Haushaltsgegenstände des täglichen Bedarfs" +++ SPD spricht sich für Vorratsdatenspeicherung aus +++ LG Mannheim: Apple verletzt Patent von Motorola +++ Abmahnkanzlei versteigert 90 Millionen Euro offene Forderungen +++ Vorletztes Landesparlament ratifiziert 15. RÄStV +++ Drei Jahre Haft für... weiter »

+++ EuGH entscheidet über Sperrverfügungen gegen Provider +++ Bundesrat erhebt Einspruch gegen neues Telekommunikationsgesetz +++ Netzaktivisten fordern Reform des Urheberrechts +++ BGH entscheidet im Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21" +++ BKA hat in sieben Fällen Online-Durchsuchungen durchgeführt +++ Piratenpad wegen Kinderpornografie vorläufig eingestellt +++ Jan Delay animiert zum Filesharing weiter »

Das Thema Filesharing wird aus rechtlicher Sicht bisweilen sehr emotional diskutiert - denn die Gemengelage ist unübersichtlich. Da ist zunächst die Musik- und Filmindustrie, die auf ihre Rechte pocht und sich dazu einer Heerschaar von Anwälten bedient. Besagten Juristen entsteht daraus ein eigenes, höchst lukratives Geschäft. Die Abgemahnten selbst sind oft uneinsichtig und die deutschen Gerichte überfordert zwischen Auskunftsansprüchen und komplexen Beweisfragen. Ein spanischer Richter... weiter »

Zentrales Werkzeug im Kampf gegen illegales Filesharing ist der sog. Drittauskunftsanspruch: Nach § 101 UrhG können Rechteinhaber von Providern unter bestimmten Voraussetzungen die Herausgabe von Kundendaten zu einer bestimmten IP-Adresse verlangen. In der Praxis hat sich dieses Verfahren mehr oder weniger bewährt – allerdings gibt es einen großen Haken: Die Provider müssen zwar die Kundendaten herausgeben, wenn das Verfahren zum Drittauskunftsanspruch durchlaufen wurde, sie sind aber... weiter »

+++ Neue EU-Verbraucherschutzrichtlinie angenommen +++ Vertreter von CDU/CSU fordern „faires Urheberrecht” +++ Weiter Diskussionen um „Staatstrojaner” +++ LG Köln: BaFin-Lizenz für Online-Payment-Dienste +++ Wandel bei der Rechtsprechung in Köln in Sachen Filesharing? +++ Peter Altmaier zur Zukunft der Netzpolitik weiter »

+++ CCC veröffentlicht Code des „Bundestrojaners” +++ „Murphy”: Das Ende der territorialen Exklusivlizenzen +++ Likebutton-Streit: Erste Abmahnungen des ULD +++ MDR: Verwaltungsrat nominiert Karola Wille +++ BGH entscheidet über Microsoft-Gebrauchtsoftwarehandel +++ Belgisches Gericht ordnet Netzsperre von Pirate Bay an +++ Datenleck bei Hetzner +++ Steve Jobs gestorben weiter »

Jetzt ist es passiert: Die Kriminalpolizei hat mehrere mutmaßliche Betreiber von kino.to festgenommen. Die Domain kino.to ist gesperrt und mit einem Hinweis der Kripo versehen. Aber wie genau haben sich die Betreiber von kino.to strafbar gemacht? Und haben Nutzer Sanktionen zu befürchten? weiter »

+++ EGMR: Keine Verständigungspflicht vor Veröffentlichung privater Informationen +++ BGH: Bei unbefugter Ebay-Kontonutzung kein Vertragsschluss +++ OLG Köln: Auskunftspflicht von Sharehostern +++ Zensus 2011 hat begonnen +++ Twitpic vermarktet Nutzer-Fotos +++ BKartA ermittelt weiter gegen ProSieben/Sat.1 und RTL +++ Gutachten zu „Verbraucherschutz im Urheberrecht” weiter »

+++ Bundeskabinett beschließt Novellierung des TKG +++ Innenminister Friedrich fordert Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung +++ BGH: Werbebriefe mit Kreditkarten nicht wettbewerbswidrig +++ Enquete-Kommission: Ein Rückblick auf das erste Jahr +++ Offener Brief als Werbeträger +++ Facebook möchte seine Datenschutzbestimmungen transparenter machen +++OLG Köln: Offensichtlichkeit von Rechtsverletzungen weiter »

Unter welchen Umständen darf ein Provider speichern, wann er welchem Kunden welche IP-Adresse zugewiesen hat? Und wie lange dürfen diese Daten gespeichert werden? Diese Fragen beschäftigen Juristen schon eine ganze Weile und sie werden immer drängender. Spätestens mit dem urheberrechtlichen Auskunftsanspruch bei Filesharing gehören Auskunftsanfragen an Provider zum Tagesgeschäft. Mitte Januar hat nun der BGH darüber entschieden, ob bei Flatrate-Tarifen die dynamischen IP-Adressen... weiter »

Filesharing ist ein Massengeschäft. In keinem anderen Bereich des Zivilrechts werden Ansprüche in einer solchen Masse, teils sogar automatisiert, abgefertigt. Zentrum der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing ist der urheberrechtliche Auskunftsanspruch aus § 101 UrhG. Unter dem etwas sperrigen Titel „Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter” hat Gottlieb Rafael Wick den Auskunftsanspruch gegen Access-Provider genauer untersucht und seine... weiter »

+++ Bloggergate: Bezahlte Links in Blogs +++ eco spricht sich gegen „Quick Freeze plus“ aus +++ Europäischer Datenschutztag in Brüssel +++ CSU-Netzrat gegen Internetsperren +++ KJM-Veranstaltung zum JMStV +++ Google: Kein Autocomplete für Tauschbörsen mehr +++ ZAK: Netzneutralität ist Frage des Rundfunkrechts weiter »

+++ KKR und Permira beginnen wohl Ausstieg bei ProSiebenSat.1 +++ Viel Wirbel um Tracking-Software +++ OLG Frankfurt: Abofallen sind gewerbsmäßiger Betrug +++ Ilse Aigner und die Vergessens-Software +++ Frankreich: Hadopi geht in heiße Phase +++ BGH zur Speicherdauer in § 96 TKG +++ BLM: Tauziehen um Ring-Nachfolge +++ E-Perso mit technischen Mängeln weiter »

+++ BVerfG: Durchsuchung von Redaktionsräumen rechtswidrig +++ OLG Köln: Gewerbliches Ausmaß beim Filesharing +++ VG Musikedition: Streit mit Kitas um Notenkopien +++ Italien: YouTube soll Fernsehen sein +++ Monika Piel: Kampf der „Kostenloskultur“ +++ Aigner: Datenschutz „made in Germany“ +++ Ungarn will Mediengesetz vielleicht ändern +++ US-Gericht ordnet Herausgabe von Twitter-Benutzerdaten an weiter »