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Themenseite Filesharing

Es ist viel darüber debattiert worden, was nicht stimmt im aktuellen Jugendmedienschutzrecht. Auch darüber, wie ein neues System aussehen könnte, wird mittlerweile diskutiert. In vielen Bereichen scheint mir aber eine gewisse Ratlosigkeit zu bestehen. Teilweise herrscht anscheinend die Auffassung, die Freiheit des Internets (in all ihren Ausprägungen) stehe mit den Interessen des Jugendschutzes in Widerspruch. Das kann aber bezweifelt werden. In vielen Bereichen ist das Internet nicht... weiter »

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Holznagel LL.M., Münster. 1. Begriff und Gefährdungslagen Netzneutralität ist eine Bezeichnung für die neutrale Datenübermittlung im Internet. Herkömmlicherweise transportiert das Internet Daten „unwissend“ in Paketen. Nach dem Best-Effort-Prinzip werden alle Datenpakete gleich behandelt. Das Internet ist damit nach dem traditionellen Verständnis dienste- und applikationsneutral. Aufgrund der explosiven Zunahme datenintensiver Dienste wie z.B. YouTube... weiter »

Der ein oder andere Leser wird sich über den Titel dieses Artikels wundern. „Netzsperren im Urheberrecht“ - gibt es das überhaupt? Wer die urheberrechtlichen Gesetze kennt, der weiß, dass dort keine Regelungen zu Netzsperren verankert sind. Und doch: Es gibt sie. weiter »

Gegen Internetnutzer wegen Filesharings vorzugehen ist eine aufwendige Angelegenheit. Da liegt es nahe, direkt den Provider in die Pflicht nehmen. Das dachten sich auch vier führende Tonträgerhersteller und verlangten von einem Internetzugangsanbieter, seinen Kunden den Zugang zu einem Filesharing-Portal zu sperren. Dem schob das LG Köln jedoch Ende August einen Riegel vor. Denn ein Internetzugangsanbieter hafte grundsätzlich nicht für Rechtsverletzungen Dritter. weiter »

Am Mittwoch ist der Volltext des BGH-Urteils zur WLAN-Haftung bekannt geworden. Anders als noch die Pressemitteilung erwarten ließ, enthält das Urteil kein obiter dictum zu § 97a Abs. 2 UrhG. Auch sonst umgeht der BGH viele Punkte, die nicht nur für die Rechtswissenschaft und -Praxis interessant gewesen wären, sondern durchaus auch ergebnisrelevant. weiter »

Sind Warnhinweise für notorische Urheberrechtsverletzer im Netz auch in Deutschland denkbar? Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat eine Studie hierzu veröffentlicht. Sie enthält einen Vorschlag für ein deutsches Modell: Keine Abmahnung mehr, bevor die Nutzer nicht verwarnt wurden. weiter »

Alleinstehend, an der frischen Luft unterwegs, den Computer ausgeschaltet – wenn dann eine Urheberrechtsverletzung über den eigenen Internetanschluss begangen wird, kann das ausreichen, um als Anschlussinhaber nicht dafür verantwortlich gemacht zu werden. Darauf hat das OLG Frankfurt am Main am Montag hingewiesen. weiter »

Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung §§ 113a, 113b TKG und § 100g StPO für nichtig erklärt. Alle bislang gespeicherten Daten müssen unverzüglich gelöscht werden. Dennoch wird die Entscheidung aller Voraussicht nach nicht das Ende der Vorratsdatenspeicherung bedeuten. Denn eine anlasslose Speicherung der Telekommunikationsdaten sei nicht per se verfassungswidrig, auch wenn die konkrete Umsetzung den verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht genügt. weiter »

+++ Bundestag beschließt Gesetz zum automatisierten Fahren +++ BMJ legt neuen Entwurf für NetzDG vor +++ BGH entscheidet zur Haftung von Eltern für ihre Kinder bei Filesharing +++ EU-Parlament soll erneut über Privacy Shield abstimmen +++ Medienanstalt geht gegen Schleichwerbung bei YouTube vor weiter »

+++ Störerhaftung: LG München I legt EuGH Filesharing-Fragen vor +++ BNetzA fordert XMPP-Unternehmen zur Meldung auf +++ Verbot von Versandhandel durch Apotheken vorerst gescheitert +++ AG Hamburg: Auskunftei muss Bußgeld für Geoscoring zahlen +++ Parteien dürfen Daten von Wahlberechtigten abrufen +++ BMWi stellt Weißbuch digitale Plattformen vor +++ USA: Provider dürfen künftig Kundendaten vermarkten weiter »

+++ Vault 7: Leaks über Hackertools der CIA +++ LG Würzburg: Facebook muss nicht nach Persönlichkeitsrechtsverletzungen suchen +++ Bundestag beschließt Ausweitung der Videoüberwachung +++ EU-Urheberrecht: Gegenentwurf ohne Presse-LSR und Uploadfilter +++ EuGH: Unterschiedliche Steuer für E-Books und gedruckte Werke zulässig +++ BGH-Filesharing-Entscheidung „Afterlife” im Volltext erschienen weiter »

+++ Generalanwalt Maciej Szpunar zur Haftung von Filesharing-Plattformen +++ LG Hamburg bestätigt teilweises Verbot des Schmähgedichts +++ Presse-Leistungsschutzrecht: LG Berlin äußert Zweifel an Wirksamkeit +++ Fake News auf Facebook: LG Würzburg startet mit mündlicher Verhandlung +++ OLG Düsseldorf äußert Zweifel an Verbot von Bestpreisklauseln +++ Google macht Datenschutzerklärung für Android-Apps zur Pflicht weiter »

+++ EGMR: Le Pen nicht in Meinungsfreiheit verletzt +++ BGH zur Veröffentlichung von Urteilen bei Facebook +++ BNetzA: Provider sollen Kunden bei Sicherheitsproblemen informieren +++ Datenschutzbeauftragter rät zu Verzicht auf WhatsApp +++ Verbraucherschützer: Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken praktisch wirkungslos weiter »

+++ BGH: Neue Rechtsprechung zum Filesharing +++ EU schränkt Geoblocking ein +++ Unitymedia: WLAN-Hotspots durch die Hintertür +++ LG Köln: Keine Einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Mathias Döpfner +++ EZB: Meldestelle für Cyber-Angriffe auf Banken +++ Bundesrat stimmt für Reform der Verwertungsgesellschaften +++ EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts zu IP-Adressen +++ Koalition will freies WLAN fördern +++ Gemeinsames Papier zu Daten und Auswirkungen auf das... weiter »

+++ BGH: Facebook-Freundefinder ist wettbewerbswidrig +++ OLG München zu Filesharing: Eltern müssen mögliche Verletzer benennen +++ EGMR: Ungarns Anti-Terror-Gesetz ist menschenrechtswidrig +++ Schleswig-Holstein will Strafrecht zur verfassungsfeindlichen Propaganda ausweiten +++ Netflix will Geoblocking besser durchsetzen weiter »

+++ BGH veröffentlicht Filesharing-Entscheidungen +++ LG Stuttgart hält Adblocker für rechtlich zulässig +++ LG Potsdam: Mobilfunkprovider sind für Rechnungen von Drittanbietern verantwortlich +++ EU-Kommission legt Aktionsplan für die Modernisierung des EU-Urheberrechts vor +++ Baden-Württemberg: Neue Konzentration bei urheberrechtlichen Streitigkeiten weiter »

+++ BGH entscheidet erneut zur Darlegungs- und Beweislast bei Filesharing-Fällen +++ Belgisches Verfassungsgericht kippt Vorratsdatenspeicherung +++ OLG München: Google muss Suchergebnisse löschen +++ Menschenrechtskommissar des Europarates: Geheimdienstaufsicht lückenhaft +++ LG Berlin entscheidet zu Kinderwerbung in Onlinespiel +++ Airdata geht gegen Mobilfunkbetreiber-Fusion vor +++ E-Book-Vertrieb: EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Amazon ein weiter »

Der Bundesgerichtshof hat die Termine für seine nächsten Verhandlungen und Entscheidungen bekannt gegeben. Über einige Verfahren hat Telemedicus zuletzt berichtet. Es folgt eine Übersicht zu solchen Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht, sowie dem Gewerblichem Rechtsschutz. weiter »

Ein Gastbeitrag von Dr. Reto Mantz Das OLG Saarbrücken hat mit Urteil vom 22. Oktober 2014 ( OLG Saarbrücken, Urt. v. 22.10.2014 – 1 U 25/14 ) eine Entscheidung der Vorinstanz, des LG Saarbrücken (Urt. v. 15.1.2014 – 7 O 82/13), bestätigt. In diesem hatte das LG Saarbrücken angenommen, dass der Registrar für die unter einer von ihm vergebenen Domain erfolgte Urheberrechtsverletzung als Störer haftet (s. dazu die Anmerkung von Johannes Marosi bei Telemedicus ). weiter »
Telemedicus Sommerkonferenz 2017