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Themenseite Facebook

+++ Schleswig-Holstein beschließt eigenes Glückspielgesetz +++ EuGH: Deutsche Staatshilfen für DVB-T-Ausbau rechtswidrig +++ OVG Lüneburg zur Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz +++ LG Berlin: Durchsuchung bei „AKTE“-Produktionsfirmen Verstoß gegen Pressefreiheit +++ LG Hamburg: Gruner & Jahr Rahmenvertrag für Journalisten rechtswidrig +++ ULD: Kritik vom Schleswig-Holsteinischen Landtag weiter »

Ich habe in letzter Zeit immer wieder mit Software-Entwicklern zu tun. Als juristisch-technisches Amphibium bekomme ich früher oder später Geschichten über schiefgelaufene Projekte zu hören. Der Ablauf ist meist der selbe: Ein Kunde hat einen Auftrag erteilt und will nach Fertigstellung der Arbeit nicht bezahlen, weil einzelne Features fehlen, Fristen nicht eingehalten wurden oder anderweitig die Erwartungen nicht erfüllt werden. All diesen Entwicklern gebe ich einen Appell mit auf den... weiter »

+++ LG Köln zur Störerhaftung des Access-Providers +++ Schutzfristen für Tonaufnahmen sollen verlängert werden +++ LG Düsseldorf verbietet Vertrieb des „Galaxy Tab” +++ SPD-Politiker Edathy stolpert über Urheberrecht +++ Landesmedienanstalten präsentieren Digitalisierungsbericht +++ MDR-Intendanz: Gute Chancen für Bernd Hilder +++ Freiheit statt Angst: Nur 5000 Teilnehmer weiter »

+++ „Scheiß RTL”: RTL mahnt fernsehkritik.tv ab +++ Rundfunkfinanzierung: Kippt der 15. RÄStV in NRW? +++ Facebook beschwert sich über datenschutzfreundlichen Like-Button +++ OVG Berlin-Brandenburg: RBB muss NPD-Wahlwerbespot nicht senden +++ Wikileaks veröffentlicht unredigierte Botschaftsdepeschen +++ Weiter Ärger um Samsungs Galaxy Tab weiter »

+++ Bundesregierung präsentiert Gesetzesentwurf zur „Button-Lösung” +++ Steve Jobs zieht sich bei Apple zurück +++ Streit um Facebooks Like-Button zieht Kreise +++ Gamescom in Köln: Besucherrekord und Ärger um RTL-Beitrag +++ MDR-Intendanz: Verwaltungsrat einigt sich auf drei Kandidaten +++ OLG Hamburg spricht letztes Wort im Fall „Metall auf Metall” +++ Kino.to: Staatsanwaltschaft Dresden kann nicht gegen Nachfolger vorgehen weiter »

+++ ULD fordert Webseitenbetreiber auf, "Gefällt mir"-Button zu entfernen +++ Streit um Wikileaks & Openleaks eskaliert +++ Bundesregierung lehnt TMG-Änderungsvorschlag weitgehend ab +++ BVerwG: Keine zusätzlichen Rundfunkgebühren für beruflich genutzten PC +++ BVerwG: Zulässiger Widerruf einer erteilten UMTS-Lizenz +++ OLG Hamburg zum Urheberrechtsschutz für Musik-Samples – "Metall auf Metall" +++ 27.000 Koreaner wollen Schadenersatz von Apple weiter »

Jetzt wird es ernst: Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein fordert Betreiber von Webseiten auf , Facebooks Like-Buttons zu entfernen. Wer dem bis Ende September nicht nachkommt, soll mit Konsequenzen zu rechnen haben. Das ULD stützt sich dabei auf ein ausführliches Arbeitspapier, das ebenfalls im Internet veröffentlicht wurde. Wir haben uns dieses Papier genauer angeschaut. weiter »

+++ Enquete: Streit vor Verabschiedung des Zwischenberichts +++ Wiki-Watch im Zwielicht +++ Änderungsgesetz zum TMG im Bundestag +++ ZDF-Staatsvertrag vor dem BVerfG +++ KiKa-Skandal: 5 Jahre Freiheitsstrafe für Haupttäter +++ Google Plus: Social Network von Google mit furiosem Start +++ OLG Hamburg verneint äußerungsrechtliche Haftung von Google für Snippets weiter »

+++ Kachelmann-Prozess: Freispruch und medienrechtliche Nachlese +++ Neuigkeiten beim Streit um Netzsperren in NRW +++ BGH zur Schutzfähigkeit von Lernspielen +++ Sony weiter unter andauerndem Hacker-Beschuss +++ UN-Sonderbeauftragter kritisiert Internet-Zwangsabschaltungen +++ Google mit eigenem Like-Button am Start weiter »

+++ Justizministerium legt Entwurf zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetz vor +++ ACTA: Überprüfung durch den EuGH soll verhindert werden +++ BKA-Chef verlangt Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung +++ Facebook Like-Button nicht wettbewerbswidrig +++ BITKOM kritisiert Novelle zum Glücksspiel-Staatsvertrag +++ De-Mail Gesetz in Kraft getreten +++ Digitale Gesellschaft: Mangelnde Datensicherheit soll Unternehmen schmerzen weiter »

Dass der „Like-Button” von Facebook datenschutzrechtlich problematisch ist, ist schon länger bekannt . Auch erste Abmahnungen soll es bereits gegeben haben . Nun hat sich das Landgericht Berlin mit der Frage beschäftigt, ob ein solcher möglicher Datenschutzverstoß auch wettbewerbswidrig ist. weiter »

Deutsche Bahn, Telekom, LIDL: Sie alle sind in den letzten Jahren mit „Datenschutzsskandalen“ in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Seitdem wird der Datenschutz für Arbeitnehmer rege diskutiert. Auch der Gesetzgeber hat reagiert und einen Entwurf zu einem Beschäftigtendatenschutzgesetz vorgelegt. Ende Februar wurde der Vorschlag im Bundestag in erster Lesung beraten. Welche Änderungen sollen sich daraus für Arbeitnehmer und Arbeitgeber ergeben? Bringt das geplante... weiter »

+++ Bundeskabinett beschließt Novellierung des TKG +++ Innenminister Friedrich fordert Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung +++ BGH: Werbebriefe mit Kreditkarten nicht wettbewerbswidrig +++ Enquete-Kommission: Ein Rückblick auf das erste Jahr +++ Offener Brief als Werbeträger +++ Facebook möchte seine Datenschutzbestimmungen transparenter machen +++OLG Köln: Offensichtlichkeit von Rechtsverletzungen weiter »

+++ BGH: „Gebrauchte” Software-Lizenzen gehen vor den EuGH +++ LG Hamburg: Urteil zu Links auf Urteilsdatenbanken +++ Erste Abmahnungen wegen Facebooks Like-Buttons +++ Aggregator-Dienst schließt auf Druck von Verlagen +++ Abmahnanwalt unterliegt dem Heise-Verlag +++ Streit um Persönlichkeitsrecht und Google-Snippets weiter »

Dieser Aufruf macht gerade bei Facebook die Runde: „Ersetzt euer Profilbild durch ein Bild einer Comic-, Cartoon-, oder Spielzeugfigur aus Eurer Kindheit und ladet Eure Freunde ein, dasselbe zu tun.” Seitdem wimmelt es bei Facebook nur so von Garfields, Alfs und Spidermans. Eine „wahre Invasion voller Kindheitserinnerungen” haben die Initiatoren versprochen und so ist es tatsächlich auch gekommen. Doch der Medienrechtler ahnt bereits: Das deutsche Urheberrecht hat... weiter »

+++ BGH zum Ersatz von Anwaltskosten in presserechtlichen Angelegenheiten +++ GEMA vs Youtube: LG Hamburg verweigert Eilrechtsschutz +++ Neuer Entwurf zum Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz +++ StGB-Änderungsgesetz stärkt investigativen Journalismus +++ Zweites Musterverfahren gegen Spickmich +++ BLM: Verjährungs-Panne bei Bußheldverfahren gegen Call-Show-Sender +++ JMStV: Fallen NRW-Grüne und SPD um? weiter »

+++ VGH Baden-Württemberg: Fotografierverbot bei SEK-Einsatz rechtswidrig +++ LG München I: Keine Urheberrechtsverletzung durch McDonald's-Werbemelodie +++ Duisburg lässt Blog-Veröffentlichung verbieten +++ Rheinland-Pfalz plant Online-Durchsuchung +++ BKA erfolgreich beim Löschen von Kinderpornographie +++ Street View: Widerspruchsfrist verlängert +++ Facebook startet Applikation „Places“ weiter »

Ein Kommentar von Tobias Kläner Wenn verschiedene Personen und Institutionen unabhängig voneinander kleine Fehler begehen, ist das normalerweise nicht weiter tragisch. Irgendjemand wird es meistens schon wieder richten. Anders verhält es sich aber momentan bei der „Diskussion“ zu Google Street View, die in den letzten Wochen völlig entgleist ist. Hier gibt es keine Wiedergutmachung, der Schaden ist unwiderruflich eingetreten. Kaputt gegangen ist das Vertrauen in eine vernünftige und... weiter »