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Themenseite Facebook

Facebook hat am letzten Freitag seine neuen Datenschutzänderungen vorgestellt. Den Erfolg schreibt sich die Wiener Studentengruppe europe-v-facebook.org zu, die auf die Missstände der Datenschutzbestimmungen hingewiesen hatte. Mit dem Ergebnis ist sie jedoch wieder nicht zufrieden. Auch die irische Datenschutzbehörde kritisiert vor allem die Werberegelungen, in denen es heißt: Außerdem verdeutlichen wir unsere bestehende Offenlegungspraxis, die besagt, dass wir Werbeanzeigen unter... weiter »

Facebook und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) liegen im Streit. Das gipfelte Anfang März in einem Gerichtsurteil des LG Berlin ( Telemedicus berichtete ). Das Gericht entschied unter anderem, dass der Freundefinder und einige AGB-Klauseln unzulässig seien . Facebook hat nun gegen das Urteil Berufung eingelegt – wie auch schon kurz nach dem Urteil angekündigt. Das hat der vzbv vor knapp einer Woche auf seiner Webseite mitgeteilt . Der Streit geht damit vor dem... weiter »

+++ BVerfG: Störerhaftung des Anschlussinhabers muss genau geprüft werden +++ BGH: Google darf widerrechtlich veröffentlichte Bilder zeigen +++ Abmahnung wegen fremden Fotos an der Facebook-Pinnwand +++ Softwarebilliger.de erwirkt Verfügung gegen Microsoft +++ „Schultrojaner”: Nachfolgeregelung in der Kritik +++ Knapp vier Jahre Haft für Kino.to-Programmierer +++ Big Brother Awards 2012 verliehen weiter »

Das LG Berlin hat am vergangenen Dienstag im Fall Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen Facebook entschieden. Das Urteil bestätigt: Facebook nimmt es mit dem deutschen Recht alles andere als genau. Die erste Schlappe vor einem deutschen Gericht ist perfekt. Grund genug, einen genaueren Blick auf die Entscheidung zu werfen. weiter »

+++ LG Berlin: AGB von Facebook teilweise unzulässig +++ vzbv mahnt Google wegen Datenschutzrichtlinie ab +++ Verfassungsbeschwerde: Blogger will Laienprivileg erkämpfen +++ Erste Anbieter von De-Mail zugelassen +++ Koalition einigt sich auf Presse-Leistungsschutzrecht +++ LG München: Keine Veröffentlichung von Auszügen aus "Mein Kampf" +++ Mutmaßlicher Drahtzieher von kino.to angeklagt weiter »

Das Landgericht Berlin hat heute der Klage (Az. 16 O 551/10) des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) gegen Facebook stattgegeben – „im vollen Umfang“, wie es heißt. Gegenstand der Klage waren unter anderem der „Freundefinder“ sowie eine Klausel in den Facebook-AGB, die dem sozialen Netzwerk sämtliche Nutzungsrechte an hochgeladenen Inhalten einräumen. Die Pressemitteilung hierzu: „Das Gericht urteilte, die Nutzer müssten klar und deutlich informiert werden, dass durch den... weiter »

+++ BVerfG: Auskunftspflicht im TKG teilweise verfassungswidrig +++ Verleger beschweren sich bei EU-Kommission über Google +++ Facebook-Account wird doch nicht beschlagnahmt +++ Weiter Proteste gegen ACTA +++ Datenschutz in den USA: Vorrangig Selbstverpflichtungen +++ Überwachung von Internetverbindungen durch Geheimdienste gestiegen +++ AK Vorrat bittet Joachim Gauck um ein Gespräch weiter »

Am heutigen Dienstag findet der erste Verhandlungstermin zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und Facebook vor dem Landgericht Berlin statt. Der vzbv hatte im November 2010 Klage gegen Facebook eingereicht. Nach der Ansicht der Verbraucherschützer verstoßen der Freundefinder sowie AGB-Klauseln von Facebook gegen geltendes Recht. "Ein besonderer Streitpunkt im Verfahren wird es sein, wo und wie die personenbezogenen Daten der Facebook-Nutzer verarbeitet werden. (...)... weiter »

Seit Mittwoch geistert ein geleakter Entwurf (PDF) der „General Data Protection Regulation“ dank statewatch.org durch das Netz. Telemedicus hat dies zum Anlass genommen, sich einen groben Überblick zu verschaffen. Der Entwurf war schon beim Leak gut eine Woche alt. Ob er bei einer Bekanntmachung Ende Januar noch aktuell sein wird, ist fraglich. Grobe Züge und Konzepte werden wohl aber erhalten bleiben. Aber dann muss natürlich auch diese (EU-)Verordnung noch den EU-Gesetzgebungsprozess... weiter »

+++ EuGH entscheidet über Sperrverfügungen gegen Provider +++ Bundesrat erhebt Einspruch gegen neues Telekommunikationsgesetz +++ Netzaktivisten fordern Reform des Urheberrechts +++ BGH entscheidet im Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21" +++ BKA hat in sieben Fällen Online-Durchsuchungen durchgeführt +++ Piratenpad wegen Kinderpornografie vorläufig eingestellt +++ Jan Delay animiert zum Filesharing weiter »

+++ Traditionslabel EMI wird geteilt +++ Verdächtiger im Fall Kino.to / video2k.tv gefasst +++ BGH entscheidet über Haftung des Admin-C +++ Facebook weiter im Visier der Datenschützer +++ Netzneutralität: Neue Regeln in den USA am 20. November +++ Samsung und Apple führen Patentstreit weiter +++ Stiftung Datenschutz erst 2012 weiter »

+++ BMJ fordert Reform gegen unberechtigte Abmahnungen +++ Diskussionen um „Schultrojaner” +++ OLG Frankfurt entscheidet über Perlentaucher +++ Schleswig-Holstein: Streit um Facebook eskaliert +++ Illegales Tracking bei Facebook +++ Datenschützer kritisieren TKG-Novelle +++ Wikileaks: Assange darf ausgeliefert werden weiter »

+++ Bundestag verabschiedet TKG-Entwurf +++ EuGH: Betroffene von Persönlichkeitsrechtsverletzungen können im Heimatland klagen +++ BGH: Kein Zwang zum Pressegrosso +++ BGH entscheidet über Haftung von Blogspot +++ BGH: GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten +++ BGH: Missbräuchliche Domainnamen müssen gelöscht werden +++ LG Aschaffenburg: Impressumspflicht für kommerzielle Facebook-Seiten +++ CCC analysiert aktuelle Version des Staatstrojaners +++... weiter »

+++ Staatstrojaner: Piraten zeigen bayerischen Innenminister an +++ ULD vs. Facebook: Sonderfall für Schleswig-Holstein? +++ BGH: Urheberrechtliche Zulässigkeit von Bildersuche bei Google +++ Erste Anklage im Fall kino.to +++ Französisches Gericht lässt "Polizeibeobachter"-Website sperren +++ Haushaltsbefragung zu Zensus 2011 zulässig +++ Linksfraktion für Abschaffung der Funkzellenabfrage +++ Urheberrechtsschutz für Meldungen von Nachrichtenagenturen weiter »

+++ CCC veröffentlicht Code des „Bundestrojaners” +++ „Murphy”: Das Ende der territorialen Exklusivlizenzen +++ Likebutton-Streit: Erste Abmahnungen des ULD +++ MDR: Verwaltungsrat nominiert Karola Wille +++ BGH entscheidet über Microsoft-Gebrauchtsoftwarehandel +++ Belgisches Gericht ordnet Netzsperre von Pirate Bay an +++ Datenleck bei Hetzner +++ Steve Jobs gestorben weiter »

+++ EuGH entscheidet erneut über Google AdWords +++ Datenschutzbeauftragter Caspar kritisiert neue Facebook-Features +++ Geldwäsche: Verbot anonymer Zahlungen im Netz geplant? +++ Rechtsausschuss des Bundestages diskutiert über „verwaiste Werke” +++ MDR vor der Wahl: Wird Hilder der neue Intendant? +++ KJM bewertet Jugendschutzprogramm der Telekom positiv +++ Piratenpartei zieht in Berliner Abgeordnetenhaus ein weiter »

+++ Schleswig-Holstein beschließt eigenes Glückspielgesetz +++ EuGH: Deutsche Staatshilfen für DVB-T-Ausbau rechtswidrig +++ OVG Lüneburg zur Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz +++ LG Berlin: Durchsuchung bei „AKTE“-Produktionsfirmen Verstoß gegen Pressefreiheit +++ LG Hamburg: Gruner & Jahr Rahmenvertrag für Journalisten rechtswidrig +++ ULD: Kritik vom Schleswig-Holsteinischen Landtag weiter »

Ich habe in letzter Zeit immer wieder mit Software-Entwicklern zu tun. Als juristisch-technisches Amphibium bekomme ich früher oder später Geschichten über schiefgelaufene Projekte zu hören. Der Ablauf ist meist der selbe: Ein Kunde hat einen Auftrag erteilt und will nach Fertigstellung der Arbeit nicht bezahlen, weil einzelne Features fehlen, Fristen nicht eingehalten wurden oder anderweitig die Erwartungen nicht erfüllt werden. All diesen Entwicklern gebe ich einen Appell mit auf den... weiter »

+++ LG Köln zur Störerhaftung des Access-Providers +++ Schutzfristen für Tonaufnahmen sollen verlängert werden +++ LG Düsseldorf verbietet Vertrieb des „Galaxy Tab” +++ SPD-Politiker Edathy stolpert über Urheberrecht +++ Landesmedienanstalten präsentieren Digitalisierungsbericht +++ MDR-Intendanz: Gute Chancen für Bernd Hilder +++ Freiheit statt Angst: Nur 5000 Teilnehmer weiter »