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Eine Abmahnung wegen eines Vorschaubildes auf Facebook – diese Nachricht hat am Donnerstag die Runde gemacht. Wie die Kanzlei „Weiß und Partner” meldet , ging bei ihr eine Abmahnung mit einer Forderung von insgesamt rund 1.700 Euro wegen der Verwendung eines Bildes auf einer gewerblichen Seite bei Facebook ein. Tatsächlich dürfte ein Vorschaubildchen auf Facebook gegen geltendes Recht verstoßen, sofern der Nutzer die Rechte am entsprechenden Bild nicht eingeholt hat – was fast... weiter »

Facebook soll es künftig auch ermöglichen, sich ausschließlich unter einem Pseudonym zu registrieren. Das hat das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein letzten Freitag angeordnet. Hierbei beruft sich das ULD auf § 13 Abs. 6 TMG und wirft Facebook vor: „Das Unternehmen Facebook Inc. verstößt mit dem angebotenen Registrierungsprozess unter www.facebook.com, bei welchem Echtdaten eingegeben werden müssen, sowie mit der Forderung, eine Kontoentsperrung erst... weiter »

Große Aufregung im Netz! Instagram , der bekannte Fotodienst, der kürzlich von Facebook aufgekauft wurde, will seine Nutzungsbedingungen ändern . Darunter auch einen Passus, der die Rechte an den Fotos betrifft, die Nutzer bei Instagram hochladen können. „Instagram will die Fotos seiner User verkaufen”, liest man deshalb überall quer durchs Netz . „Alles halb so wild” schreiben andere . Was stimmt nun? weiter »

+++ vzbv und europe-v-facebook nehmen Facebook unter Beschuss +++ Diskussion um Presseleistungsschutzrecht: Zeitungen versuchen sich zu behaupten +++ Ausschüsse im Bundesrat: Mehr Zugriff auf TK-Daten +++ Wirtschaftsminister gegen GEMA-Tarifreform +++ EU-Kommission: strukturierter Dialog für Urheberrechtsreform +++ EU-Kommission: Milliardenstrafe für Bildröhren-Kartell weiter »

+++ BGH entscheidet über Aufsichtspflicht bei Filesharing +++ BVerwG: Auskunftspflicht des Bundesrechnungshofes +++ Justizminister wollen Fahndung über Facebook +++ Stern verbietet FDP Veröffentlichung von Fragenkatalog +++ Österreich: Hin und Her bei Facebook-Verbot für ORF +++ FoeBuD heißt jetzt digitalcourage weiter »

Social Media ist im Trend – seit längerem. Immer öfter präsentieren sich mittlerweile auch mittelständische Unternehmen mit einer eigenen, offiziellen Unternehmensseite auf Facebook. Die Vorteile liegen auf der Hand: Schnelle Kommunikation, direktes Marketing in der Zielgruppe und ein modernes Image mit möglichst vielen Fans. Ein solcher Auftritt bei Facebook muss aber auch rechtlichen Anforderungen Stand halten. Denn ansonsten kann die Präsentation im Social Web auch nach hinten los gehen. weiter »

+++ Presse-Leistungsschutzrecht nur noch in Light-Version +++ Datenschutz: Facebook erntet weitere Kritik vom ULD +++ BVerwG: Anbieter müssen alle Telefonkundendaten weitergeben +++ Musiklobby will weiterhin Websperren, Warnhinweise und Filter +++ Fahndungspanne: Polizei Hannover zeigt Link zu vermeintlicher Kinderpornografie +++ EU-Kommission startet Konsultation zur Netzneutralität weiter »

Gestern hat Facebook in Deutschland das neue „App Center” gestartet. Eine Übersicht hunderter verschiedener Apps, mit denen Facebook um neue Funktionen angereichert werden kann. Meist geht es bei diesen Apps um die Interaktion von Diensten mit Facebook: Stern.de möchte, dass ich meine gelesenen Artikel mit Freunden teile, Yahoo möchte, dass ich ihre Webseite gemeinsam mit Anderen erkunde. Durch die neuen Apps droht nicht nur mehr Werbung bei Facebook, auch... weiter »

Facebook hat am letzten Freitag seine neuen Datenschutzänderungen vorgestellt. Den Erfolg schreibt sich die Wiener Studentengruppe europe-v-facebook.org zu, die auf die Missstände der Datenschutzbestimmungen hingewiesen hatte. Mit dem Ergebnis ist sie jedoch wieder nicht zufrieden. Auch die irische Datenschutzbehörde kritisiert vor allem die Werberegelungen, in denen es heißt: Außerdem verdeutlichen wir unsere bestehende Offenlegungspraxis, die besagt, dass wir Werbeanzeigen unter... weiter »

Facebook und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) liegen im Streit. Das gipfelte Anfang März in einem Gerichtsurteil des LG Berlin ( Telemedicus berichtete ). Das Gericht entschied unter anderem, dass der Freundefinder und einige AGB-Klauseln unzulässig seien . Facebook hat nun gegen das Urteil Berufung eingelegt – wie auch schon kurz nach dem Urteil angekündigt. Das hat der vzbv vor knapp einer Woche auf seiner Webseite mitgeteilt . Der Streit geht damit vor dem... weiter »

+++ BVerfG: Störerhaftung des Anschlussinhabers muss genau geprüft werden +++ BGH: Google darf widerrechtlich veröffentlichte Bilder zeigen +++ Abmahnung wegen fremden Fotos an der Facebook-Pinnwand +++ Softwarebilliger.de erwirkt Verfügung gegen Microsoft +++ „Schultrojaner”: Nachfolgeregelung in der Kritik +++ Knapp vier Jahre Haft für Kino.to-Programmierer +++ Big Brother Awards 2012 verliehen weiter »

Das LG Berlin hat am vergangenen Dienstag im Fall Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen Facebook entschieden. Das Urteil bestätigt: Facebook nimmt es mit dem deutschen Recht alles andere als genau. Die erste Schlappe vor einem deutschen Gericht ist perfekt. Grund genug, einen genaueren Blick auf die Entscheidung zu werfen. weiter »

+++ LG Berlin: AGB von Facebook teilweise unzulässig +++ vzbv mahnt Google wegen Datenschutzrichtlinie ab +++ Verfassungsbeschwerde: Blogger will Laienprivileg erkämpfen +++ Erste Anbieter von De-Mail zugelassen +++ Koalition einigt sich auf Presse-Leistungsschutzrecht +++ LG München: Keine Veröffentlichung von Auszügen aus "Mein Kampf" +++ Mutmaßlicher Drahtzieher von kino.to angeklagt weiter »

Das Landgericht Berlin hat heute der Klage (Az. 16 O 551/10) des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) gegen Facebook stattgegeben – „im vollen Umfang“, wie es heißt. Gegenstand der Klage waren unter anderem der „Freundefinder“ sowie eine Klausel in den Facebook-AGB, die dem sozialen Netzwerk sämtliche Nutzungsrechte an hochgeladenen Inhalten einräumen. Die Pressemitteilung hierzu: „Das Gericht urteilte, die Nutzer müssten klar und deutlich informiert werden, dass durch den... weiter »

+++ BVerfG: Auskunftspflicht im TKG teilweise verfassungswidrig +++ Verleger beschweren sich bei EU-Kommission über Google +++ Facebook-Account wird doch nicht beschlagnahmt +++ Weiter Proteste gegen ACTA +++ Datenschutz in den USA: Vorrangig Selbstverpflichtungen +++ Überwachung von Internetverbindungen durch Geheimdienste gestiegen +++ AK Vorrat bittet Joachim Gauck um ein Gespräch weiter »

Am heutigen Dienstag findet der erste Verhandlungstermin zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und Facebook vor dem Landgericht Berlin statt. Der vzbv hatte im November 2010 Klage gegen Facebook eingereicht. Nach der Ansicht der Verbraucherschützer verstoßen der Freundefinder sowie AGB-Klauseln von Facebook gegen geltendes Recht. "Ein besonderer Streitpunkt im Verfahren wird es sein, wo und wie die personenbezogenen Daten der Facebook-Nutzer verarbeitet werden. (...)... weiter »

Seit Mittwoch geistert ein geleakter Entwurf (PDF) der „General Data Protection Regulation“ dank statewatch.org durch das Netz. Telemedicus hat dies zum Anlass genommen, sich einen groben Überblick zu verschaffen. Der Entwurf war schon beim Leak gut eine Woche alt. Ob er bei einer Bekanntmachung Ende Januar noch aktuell sein wird, ist fraglich. Grobe Züge und Konzepte werden wohl aber erhalten bleiben. Aber dann muss natürlich auch diese (EU-)Verordnung noch den EU-Gesetzgebungsprozess... weiter »