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Der Gedanke wirkt schon im Ausgangspunkt absurd: Man stelle sich einmal vor, ein Mensch könne einen anderen Menschen dazu zwingen, dass dieser ihn „vergisst”. Und doch hat sich in den letzten Monaten eine immer größer werdende Zahl von Politikern hinter diesen Gedanken gestellt – bis hin zur EU-Kommission. Ein Kommentar über das Recht auf Vergessenwerden – und das Recht, sich zu erinnern. weiter »

Peter Schaar Foto: Alle Rechte vorbehalten Er ist der oberste Datenschützer der Republik und hat mit seinen Aussagen zu „Quick Freeze Plus“ in den letzten Wochen den Anstoß zu einer breiten Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung gegeben. Mit Telemedicus spricht Peter Schaar, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit , über die Zukunft des Datenschutzrechts im Internet. weiter »

Dr. Frank Bräutigam Foto: Alle Rechte vorbehalten Heute tritt Frank Bräutigam seinen Dienst als neuer Rechtsexperte der ARD in Karlsruhe an. In der wichtigsten Nachrichtensendung Deutschlands muss der 35jährige nun komplizierte seitenlange Urteile auf wenige Sätze herunterbrechen. Im Interview mit Telemedicus erklärt der promovierte Jurist, warum er sich nicht nur als Übersetzer des Rechts sieht, welche Themen er heikel findet – und warum er auf seinem Gang nach Karlsruhe viele... weiter »

Ein einziger Klick mit der Maus - und schon hatte er die ganze Aufmerksamkeit des Bundespräsidenten auf sich gezogen. Ein Mann aus Zittau soll ein Wulff-Foto bei Facebook hochgeladen und verunglimpfend kommentiert haben. Das gefiel dem Bundespräsidenten freilich gar nicht - er ging dagegen vor. Die Sache landet nun vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Dresden. weiter »

Datenschutzrecht ist permanent im Wandel. Es wird dauerhaft reformiert, ohne tatsächlich in der Gegenwart anzukommen. Manch einer findet Datenschutz deshalb nicht mehr zeitgemäß, sondern nur noch rückwärtsgewandt und technologiehemmend. Dass wir Datenschutz und ein entsprechendes Regelungsniveau aber dringend brauchen, ist nirgendwo sichtbarer als in sozialen Netzwerken, wo datenschutzrechtliches Chaos herrscht. Denn die zurück liegenden BDSG Novellen I bis III haben leider nur das... weiter »

Ein Kommentar von Simon Möller. Es ist gut möglich, dass wir von der Entscheidung, die Facebook am vergangenen Donnerstag bekanntgegeben hat, später in den Geschichtsbüchern lesen werden. Wir erleben hier einen Umbruch in ganz verschiedenen Feldern: Zum einen einen ganz neuen Ansatz in der Regulierung von Social Networks. Zum anderen einen Prozess, der frappierende Ähnlichkeiten mit der Konstituierung von Staaten hat. Und zuletzt eine Idee, die neuen Wind in die Demokratie bringen könnte. weiter »

+++ EU-Parlament: Resolution zu Datenschutzuntersuchung bei Facebook +++ Britische Datenschutzaufsicht verhängt Bußgeld gegen Facebook +++ DSGVO: Verbraucherzentrale Sachsen klagt gegen Facebook +++ DSGVO: Bußgeld gegen Krankenhaus in Portugal verhängt +++ VG Berlin: Bild darf vorerst weiter streamen weiter »

+++ EuGH zur Erhebung personenbezogener Daten im Strafverfahren +++ BGH: Keine Löschung von YouTube-Videos bei Unterlassungspflicht +++ Abstimmung über Reform der AVMD-Richtlinie im EU-Parlament +++ Facebook-Hack: Behörden prüfen Versäumnisse +++ Hamburger Datenschutzbeauftragter stellt Verfahren gegen Facebook ein weiter »

+++ OLG Köln zu Pressefotos: KUG findet neben der DSGVO Anwendung +++ Europäische Nutzern wohl doch nicht vom Cambridge Analytica-Skandal betroffen +++ EU: Registrierungspflicht für zivile Drohnen wird eingeführt +++ OLG Karlsruhe: Sperrung eines „Hassrede“-Nutzers rechtens +++ Bundesinnenministerium fordert mehr Befugnisse im Online-Bereich +++ E-Health: Unternehmen fordern neues Datennutzungskonzept weiter »

+++ EU-Rechtsausschuss stimmt für Urheberrechtsreform +++ LG Frankfurt: NetzDG gilt nicht für Messenger-Dienste +++ Sicherheitsgutachten zum beA veröffentlicht +++ Facebook nimmt Stellung zum Wirtschaftsakademie-Urteil +++ Bundesjustizministerin fordert EU-Regulierung von Algorithmen +++ Einigung im Streit um Hörfunk-Sendeantennen weiter »

+++ EU-Vorstoß zum Whistleblowerschutz +++ Widerstand gegen UrhR-Reform +++ Extremismus: Facebook und YouTube löschen mehr +++ Fusionskontrolle: EU prüft Shazam-Übernahme +++ EuGH-Generalanwalt: Foto in Schulreferat durfte online stehen +++ Tierurheberrechte: Affenselfie-Fall beendet weiter »

+++ VG Köln: Telekom muss Vorratsdatenspeicherung nicht umsetzen +++ BGH: Einsatz von Werbeblockern ist zulässig +++ AG Heidelberg: Erstes Urteil gegen Betreiber illegaler Spieleserver +++ Facebook verschiebt Daten von 1,5 Milliarden Nutzern aus Irland in die USA +++ US Supreme Court: Kein Urteil im Fall Microsoft +++ Big Brother Awards 2018: Die neuen Preisträger stehen fest weiter »

+++ Facebook beschränkt Datenzugriff über API +++ Facebook verschärft Regeln für Polit-Werbung +++ VG Wort geht gegen Missbrauch von Vergütungssystem vor +++ Dienstleister droht Radiosendern mit Abschaltung +++ BNetzA verbietet GPS-Tracker mit Mikrofonfunktion +++ Kartellrecht: OECD veröffentlicht Report zu "mehrseitigen Plattformen" +++ Online-Händler verlangen besseren Schutz vor Abmahnungen weiter »

+++ beA: Anwälte wollen für E2EE klagen +++ Cambridge Analytica: Weltweit Kritik und Untersuchungen gegen Facebook +++ AdBlock Plus: Verlage verlieren vor dem OLG Hamburg +++ Forscher finden pornografisches Material in Blockchain +++ Kanzleramtschef Braun: Datenrecht innerhalb eines Jahres +++ EU-Kommission stellt Pläne zur Besteuerung von Internetkonzernen vor weiter »

+++ Künftiger Kanzleramtsminister will Vectoring nicht mehr fördern +++ Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages zu Polizei-Accounts auf Twitter +++ Der Rechte Rand: AfD mahnt Antifa-Magazin wegen Domain ab +++ beA: Berliner Anwaltskammer fordert Rücktritt von BRAK-Präsidium +++ OGH: Max Schrems kann in Österreich gegen Facebook klagen weiter »

+++ vzbv vs. Facebook: LG Berlin untersagt Datenerhebungspraxis teilweise +++ „wir-sind-afd.de”: LG Köln untersagt Domainnutzung +++ kinox.to: Sperrverfügung für Vodafone +++ Kommission untersucht Einhaltung der Bedingungen aus Kartellverfahren +++ VG Magdeburg: Urheberrecht kein Ausschlussgrund für Auskünfte +++ StA Dresden ermittelt gegen AfD-Politiker wegen Beleidigung weiter »

+++ Hamburger Polizei verteidigt Twitter-Blockade +++ beA: Unabhängige Prüfung angekündigt, Kritik hält an +++ Prüfpflichten von Facebook: Österreichischer OGH legt dem EuGH vor +++ Vorratsdatenspeicherung: BVerfG schaut aufs EU-Recht +++ Digitales im Sondierungspapier von Union und SPD +++ Rassistischer Tweet: Noah Becker erwirkt einstweilige Verfügung weiter »