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Der Gedanke wirkt schon im Ausgangspunkt absurd: Man stelle sich einmal vor, ein Mensch könne einen anderen Menschen dazu zwingen, dass dieser ihn „vergisst”. Und doch hat sich in den letzten Monaten eine immer größer werdende Zahl von Politikern hinter diesen Gedanken gestellt – bis hin zur EU-Kommission. Ein Kommentar über das Recht auf Vergessenwerden – und das Recht, sich zu erinnern. weiter »

Peter Schaar Foto: Alle Rechte vorbehalten Er ist der oberste Datenschützer der Republik und hat mit seinen Aussagen zu „Quick Freeze Plus“ in den letzten Wochen den Anstoß zu einer breiten Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung gegeben. Mit Telemedicus spricht Peter Schaar, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit , über die Zukunft des Datenschutzrechts im Internet. weiter »

Dr. Frank Bräutigam Foto: Alle Rechte vorbehalten Heute tritt Frank Bräutigam seinen Dienst als neuer Rechtsexperte der ARD in Karlsruhe an. In der wichtigsten Nachrichtensendung Deutschlands muss der 35jährige nun komplizierte seitenlange Urteile auf wenige Sätze herunterbrechen. Im Interview mit Telemedicus erklärt der promovierte Jurist, warum er sich nicht nur als Übersetzer des Rechts sieht, welche Themen er heikel findet – und warum er auf seinem Gang nach Karlsruhe viele... weiter »

Ein einziger Klick mit der Maus - und schon hatte er die ganze Aufmerksamkeit des Bundespräsidenten auf sich gezogen. Ein Mann aus Zittau soll ein Wulff-Foto bei Facebook hochgeladen und verunglimpfend kommentiert haben. Das gefiel dem Bundespräsidenten freilich gar nicht - er ging dagegen vor. Die Sache landet nun vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Dresden. weiter »

Datenschutzrecht ist permanent im Wandel. Es wird dauerhaft reformiert, ohne tatsächlich in der Gegenwart anzukommen. Manch einer findet Datenschutz deshalb nicht mehr zeitgemäß, sondern nur noch rückwärtsgewandt und technologiehemmend. Dass wir Datenschutz und ein entsprechendes Regelungsniveau aber dringend brauchen, ist nirgendwo sichtbarer als in sozialen Netzwerken, wo datenschutzrechtliches Chaos herrscht. Denn die zurück liegenden BDSG Novellen I bis III haben leider nur das... weiter »

Ein Kommentar von Simon Möller. Es ist gut möglich, dass wir von der Entscheidung, die Facebook am vergangenen Donnerstag bekanntgegeben hat, später in den Geschichtsbüchern lesen werden. Wir erleben hier einen Umbruch in ganz verschiedenen Feldern: Zum einen einen ganz neuen Ansatz in der Regulierung von Social Networks. Zum anderen einen Prozess, der frappierende Ähnlichkeiten mit der Konstituierung von Staaten hat. Und zuletzt eine Idee, die neuen Wind in die Demokratie bringen könnte. weiter »

+++ BGH: Facebook muss BKartA-Verfügung unmittelbar umsetzen +++ Hatespeech: Facebook reagiert auf Marketing-Boykott +++ Urheberrechtsreform: zweiter Referentenentwurf schlägt Maßnahmen gegen Oberblocking vor +++ OLG München zu Cathy Hummels: Keine Schleichwerbung auf Instagram +++ DSGVO: EU-Kommission legt Evaluationsbericht vor weiter »

+++ Bundesregierung beschließt Konjunkturpaket +++ BVerfG: Einstweilige Verfügungen gegen Äußerungen nur mit Anhörung +++ LG Berlin: VG Media nimmt Klage gegen Google zurück +++ Konflikt zwischen US-Präsident Trump und sozialen Netzwerken +++ Facebook: Neue Kennzeichnung von Seiten staatlich kontrollierter Medien +++ Corona Tracing App - Forderungen eines Begleitgesetzes weiter »

+++ Konflikt zwischen Trump und Twitter, Trump erlässt Social Media-Dekret +++ Cookies: BGH entscheidet zu E-Privacy-Richtlinie und Telemediengesetz +++ Abmahnbarkeit von Datenschutzrechtsverletzungen: BGH legt EuGH vor +++ Bundesregierung plant kein Gesetz zur Corona-App +++ OLG Karlsruhe: Missverständlicher Faktencheck auf Facebook ist rechtswidrig +++ Datenschutz-NGO beklagt lasche Durchsetzung und Absprachen mit Facebook +++ EuGH zur Ausschreibung von... weiter »

+++ Teilen eines Medienartikels mit IS-Symbol auf Facebook +++ EuGH: Ungarische Sanktionen gegen Google unionsrechtswidrig +++ Kampagne gegen Tracking durch Handy-Apps +++ VG Berlin: Keine Bereinigung der Schulakte durch DSGVO +++ NetzDG: FSM als Einrichtung der regulierten Selbstregulierung anerkannt +++ EuGH-Generalanwalt zur unwirksamen Einwilligung nach der DSGVO weiter »

+++ BfDI: Konsultationsverfahren zu Anonymisierung +++ Plädoyer der Bundesregierung zu TK-Daten veröffentlicht +++ Facebook stoppt Dating-Feature nach Abstimmung mit Behörde +++ Offener Brief: NetzDG-Reform greift in Grundrechte ein weiter »

+++ Facebook gewinnt im vorläufigen Rechtsschutz gegenüber Bundeskartellamt +++ Jugendschutzbericht stellt schlechtes Zeugnis aus +++ Online-Hetze: Bundesjustizministerin will NetzDG verschärfen +++ Google Jobs: EU-Kommission untersucht Kartellrechtsverstoß +++ AG Frankfurt a. M.: Kein Unterlassungsanspruch auf Benennung als "Fräulein" weiter »

+++ BKartA stellt Verfahren gegen Amazon ein +++ EU-Kommission: Bußgeld gegen Qualcomm wegen Preis-Dumpings +++ Fusion von Kabelnetz-Betreibern Vodafone und UnityMedia freigegeben +++ OVG Münster: StreamOn verstößt gegen Netzneutralität und Roaming-Regeln +++ Facebook widerspricht NetzDG-Bußgeld +++ Bundesdatenschutzbeauftragter warnt vor FaceApp +++ Justizministerium: Konsultationen zur Umsetzung europäischen Urheberrechts weiter »

+++ Bundesregierung äußert sich zu Online-Zugriffen auf Smart-Home-Geräte +++ FTC verhängt 5 Millarden Dollar Bußgeld gegen Facebook +++ Google wertet Aufnahmen von Google-Assistenten aus +++ DSGVO: ICO will 200 Mio. Bußgeld gegen British Airways verhängen +++ DSGVO: ICO will 110 Mio. Bußgeld gegen Marriott verhängen weiter »