Telemedicus

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Hyperlink-Privilegierung als Sonderfall – erneute Stärkung der Rechteinhaber durch die EuGH Entscheidung Cordoba/Renckhoff

Ein Gastbeitrag von Dr. Wolfgang Frhr. Raitz von Frentz und Dr. Christian L. Masch Das durch die europarechtlichen Vorgaben geprägte Recht der öffentlichen …

Das war die Telemedicus #soko18

Die Telemedicus Sommerkonferenz stand dieses Jahr unter dem Motto “Digitalisiert und totreguliert? Wie viel digitales Recht brauchen wir?”. Neben den …

Selektivvertrieb und Luxusimage – Vorlage an EuGH

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat gestern beschlossen, dass dem Europäischen Gerichtshof verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem …

EuGH: Suchmaschinen und Datenschutz

Der EuGH hat heute ein wegweisendes Urteil zu den datenschutzrechtlichen Pflichten von Suchmaschinen verkündet. Danach sind Suchmaschinen grundsätzlich …

EuGH: Privatkopievergütung nicht bei unerlaubten Kopien

Der EuGH hat heute über den Umfang der Privatkopieschranke entschieden ( C-435/12). Dies geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor. Hintergrund war ein …

EuGH: Das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung im Detail

Der EuGH hat mit Urteil vom gestrigen Tag die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig erklärt (Az.: C-293/12 und C-594/12). Das Urteil ist …

EuGH erklärt Richtlinie für Vorratsdatenspeicherung für ungültig

Aus einer aktuellen Pressemitteilung des EuGH (PDF) geht hervor, dass das Gericht die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt hat (Az.: …

EuGH-Vorlage: Verletzt Framing das Urheberrecht?

Der BGH hat heute dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, unter welchen Umständen das Einbinden fremder, urheberrechtlich geschützter Inhalte im …

Presse-Leistungsschutzrecht: Aus durch fehlende Notifikation?

Die Diskussion um das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger scheint kein Ende zu nehmen. Mittlerweile ist bekannt geworden, dass die …

Öffentliche Wiedergabe in Arztpraxen und die GEMA

Im März dieses Jahres hatte der EuGH entschieden: Musik, die in einer Arztpraxis läuft, ist nicht vergütungspflichtig. Dafür müsste das Merkmal der …

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