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Themenseite Eigentum

Die digitale Wirtschaft befindet sich in einer spannenden Zeit des Umbruches: Um die digitale Innovation der letzten Jahre adäquat zu regulieren, wird in der Politik über viele Themen diskutiert, welche den Umgang mit Daten oder dem Internet der Dinge eine rechtliche, aber auch soziale Grundlage bieten sollen. So wurde in der Bundesrepublik Deutschland eine Ethikdatenkommission eingerichtet, eine digitale Agenda aufgestellt und über eine Datensteuer diskutiert. Denn die auf Daten basierende... weiter »

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat diesen Sommer seine Studie „Eigentumsordnung an Mobiltätsdaten” (PDF) veröffentlicht. Dort wird unter anderem diskutiert, unter welchen Voraussetzungen es ein Ausschließlichkeitsrecht an Daten geben könnte, wie dieses insbesondere zum Datenschutzrecht steht und welche gesetzlichen Regelungsoptionen in Betracht kommen. In der anschließenden Fachkonsultation hat Telemedicus diese Woche eine Stellungnahme abgegeben,... weiter »

Der BGH hat vor einigen Tagen die Entscheidungsgründe zum Fall der „Kohl-Tagebücher” (Az.: V ZR 206/14) veröffentlicht. Das Urteil betrifft den Zusammenhang zwischen Datenträgern und den auf diesen aufgespielten Daten. Damit behandelt der BGH eine der Grundfragen, die sich beim „Internetrecht der Dinge” stellen: Fallen die Verfügungsrechte an Daten und das Eigentum am Datenträger zwangsläufig zusammen? weiter »