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Themenseite Datenschutzgrundverordnung

+++ EU-Datenschutz-Grundverordnung gilt ab Mai 2018 +++ Erste Verordnung zur Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes in Kraft +++ Internet der Dinge: Reform der Verträglichkeit vernetzter Geräte kommt +++ Staatsanwaltschaft Mainz: Protestaktion gegen AfD-Kundgebung nicht strafbar +++ BGH-Urteil "Verlegeranteil" im Volltext erschienen +++ Grüne wollen Auskunft gegenüber Bundesbehörden regeln +++ Re:publica 2016: Jubiläumskonferenz zu Internet und Gesellschaft +++ WhatsApp in... weiter »

+++ Böhmermann: Bundesregierung erteilt Ermächtigung +++ OLG Köln: Umstrittene Äußerung über Claudia Roth zulässig +++ Datenschutzgrundverordnung verabschiedet +++ Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen verabschiedet +++ Gesetzentwurf: Nächster Schritt zum Autonomen Fahren weiter »

+++ Trilog-Verhandlungen: EU-Datenschutzgrundverordnung soll 2018 kommen +++ BGH: Übernahme von Exklusivinterviews nicht per se unzulässig +++ Erste Ergebnisse der Taskforce zu Hasskommentaren +++ Brasilien: Gericht hebt WhatsApp-Sperrung nach 14 Stunden auf +++ BGH zu Werbung in Autorespondern +++ Vorratsdatenspeicherung ist geltendes Recht weiter »

+++ Datenschutz-Grundverordnung: EU-Rat einigt sich auf Eckpunkte +++ OLG Frankfurt zu (nicht-)öffentlicher Aufführung in Gaststätte +++ Prozessauftakt: Axel Springer gegen Werbeblocker Adblock Plus +++ OVG Münster: Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß +++ Bundesregierung stellt Förderprogramm zu IT-Sicherheit vor +++ Save the Date: #SoKo15 am 29. und 30. August 2015 weiter »

Telemedicus hat Anfang der Woche auf Anfrage eine schriftliche Stellungnahme zur Regelung der so genannten Profilbildung („Profiling”) in der geplanten Datenschutzgrundverordnung an das Bundesministerium des Inneren übersandt. Hintergrund: Das BMI führt eine schriftliche Anhörung von Verbänden, Unternehmen, Wissenschaft und Netzcommunity durch. Es geht um die Frage, ob und inwieweit eine Profilbildung im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung zulässig sein soll. Die... weiter »

Telemedicus hat Ende vergangener Woche auf Anfrage eine schriftliche Stellungnahme zur Regelung der so genannten Zweckänderung in der geplanten Datenschutzgrundverordnung an das Bundesministerium des Inneren übersandt. Hintergrund: Das BMI führt eine schriftliche Anhörung von Verbänden, Unternehmen, Wissenschaft und Netzcommunity durch. Es geht um die Frage, ob eine zweckändernde Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 4 DS-GVO (E) auch aufgrund berechtigten Interesses im Sinne von Art. 6 Abs. 1... weiter »