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Themenseite Dateneigentum

Die digitale Wirtschaft befindet sich in einer spannenden Zeit des Umbruches: Um die digitale Innovation der letzten Jahre adäquat zu regulieren, wird in der Politik über viele Themen diskutiert, welche den Umgang mit Daten oder dem Internet der Dinge eine rechtliche, aber auch soziale Grundlage bieten sollen. So wurde in der Bundesrepublik Deutschland eine Ethikdatenkommission eingerichtet, eine digitale Agenda aufgestellt und über eine Datensteuer diskutiert. Denn die auf Daten basierende... weiter »

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat diesen Sommer seine Studie „Eigentumsordnung an Mobiltätsdaten” (PDF) veröffentlicht. Dort wird unter anderem diskutiert, unter welchen Voraussetzungen es ein Ausschließlichkeitsrecht an Daten geben könnte, wie dieses insbesondere zum Datenschutzrecht steht und welche gesetzlichen Regelungsoptionen in Betracht kommen. In der anschließenden Fachkonsultation hat Telemedicus diese Woche eine Stellungnahme abgegeben,... weiter »

Kurzer Hinweis in eigener Sache: In der aktuellen Ausgabe der PinG , die eine „Schwerpunktausgabe Dateneigentum” aufgelegt hat, ist ein Aufsatz von Lea Mackert und mir erschienen. Titel: Verträge über Daten – Eine Praxischeckliste . Aus dem Abstract: Der folgende Beitrag fasst die rechtlichen Anforderungen an die Vertragsgestaltung zusammen, wenn Daten der zentrale Leistungsgegenstand eines Vertrages sind. Es geht nicht um Verträge mit dem Hauptzweck... weiter »