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Themenseite DSGVO

Die Telemedicus Sommerkonferenz stand dieses Jahr unter dem Motto “Digitalisiert und totreguliert? Wie viel digitales Recht brauchen wir?”. Neben den vielen Tweets unter dem Hashtag #soko18 wollen auch wir die Konferenz noch einmal knapp zusammenfassen. weiter »

Das Verhältnis zwischen DSGVO und Kommunikationsfreiheiten ist nicht einfach. Wir hatten daher kürzlich bei der Europäischen Union, der Bundesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesinnenministerium nachgefragt , welche Gesetze die Bundesrepublik Deutschland der Europäischen Kommission als Ausnahmevorschriften zum Schutz der Kommunikationsgrundrechte gemeldet hat. Nachdem uns die Bundesdatenschutzbeauftragte zunächst an das Bundesinnenministerium verwiesen hatte (das uns mitteilte, dass... weiter »

Wer personenbezogene Daten in der EU verarbeitet, fällt unter die DSGVO. Das gilt zunächst auch für die Presse, Kunst und andere Formen der Meinungsäußerung. In der Praxis ist das ein Problem, weil es zu einer Reihe von unklaren Rechtsfragen führt: Müssen Straßenfotografen nun ein berechtigtes Interesse für jede abgebildete Person nachweisen? Müssen Journalisten alle Personen informieren, über die sie verdeckte Recherchen betreiben? Klarheit könnte zumindest teilweise auch der deutsche... weiter »

Europäischer Austausch im Informationsrecht lebt und muss gelebt werden. Unter dieser Devise veranstalteten die Babes-Bolyai-Universität in Cluj-Napoca (Klausenburg) und die Carl von Ossietzky Universität Oldenburg am 25. und 26. Mai 2018 ihren zweiten gemeinsamen Workshop zum Europäischen Informationsrecht. Zwischen den Universitäten und den beiden ausrichtenden Professoren, Jürgen Taeger aus Oldenburg und Mihaela Dragan aus Cluj, besteht bereits seit einigen Jahren eine intensive... weiter »

Seit gestern gilt sie: Die DSGVO. Viele haben von der neuen Verordnung erst erfahren, weil ihr Postfach seit einigen Tagen von E-Mails überflutet wird, in denen Organisationen und Unternehmen darum bitten, die datenschutzrechtliche Einwilligung zum Empfang von Mailsendungen zu erneuern. Aber gab es dafür wirklich eine rechtliche Berechtigung? weiter »

Ein Gastbeitrag von Dr. Malte Engeler im Rahmen der Artikelreihe „Disconnecting Frameworks” in Kooperation mit der PinG . Nicht alle Kontroversen des Datenschutzrechts gehen auf das Konto der DSGVO. Einige erhalten durch die aktuellen Debatten um ihre Umsetzung in den Bundesländern aber neue Aufmerksamkeit. Dazu gehört derzeit ganz besonders Art. 85 DSGVO, der vorsieht, dass die Mitgliedsstaaten durch Rechtsvorschriften das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten mit den... weiter »

Ab dem 25. Mai 2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar . Bleibt der Gesetzgeber in Deutschland weiterhin so untätig wie bislang, dürfte dieses Datum in Deutschland eine Zäsur für alle Bereiche der professionellen Kommunikation bedeuten, soweit sie nicht dem Presseprivileg unterfallen. Denn ohne die dringend notwendigen Anpassungsleistungen verdrängt die DSGVO wichtige rechtliche Grundlagen, auf denen heute moderne Presse- und Öffentlichkeitsarbeit... weiter »

Halbzeit Datenschutzgrundverordnung: Nicht mal mehr ein Jahr, dann herrscht in Europa ein neues Datenschutzregime. Ab dem 25. Mai 2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und schon jetzt stellt die Umstellung vom BDSG zur DSGVO Datenschützer in Wirtschaft und Verwaltung vor große Herausforderungen. Höchste Zeit sich mit der Literatur zum Thema auseinanderzusetzen, die in diesem Umstellungsprozess als Kompass fungiert. Eines der ersten, wenn nicht gar das erste Werk zur DSGVO hat 2016... weiter »

Ein Gastbeitrag von Jan Mönikes Bei allem Protest gegen das “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” (#NetzDG), das “nur” die Verbreitung bisher schon rechtswidriger Äußerungen auf Facebook & Co. erschweren will, droht unterzugehen, dass der Meinungs- und Informationsfreiheit durch eine andere Vorschrift noch weitreichendere Einschränkungen drohen: Wegen der im Mai 2018 europaweit in Kraft tretenden Datenschutzgrundverordnung (#DSGVO) kann allein durch gesetzgeberisches Unterlassen die... weiter »