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Themenseite BeA

+++ beA gestartet – Status Aktiver und Nichtaktiver ist öffentlich +++ LG Nürnberg-Fürth: Urheberrecht und Offenlegung von Softwarelücken +++ Datenschutzbehörden wohl stark belastset +++ EU-Kommission: Apple darf Shazam kaufen +++ EU-Urheberrechtsreform: Nächte Woche Abstimmung im Parlament weiter »

+++ beA startet am Montag +++ BMJV plant Entwurf für Gesetz gegen Abmahnmissbrauch +++ Microsoft kündigt Ende der „Deutschland-Cloud” an +++ LG München zur Kennzeichnung gebrauchter Artikel +++ Vorratsdatenspeicherung: Regierung fordert Vorlage zum EuGH weiter »

+++ Bundesarbeitsgericht lockert Videobeweis +++ Journalisten bei Pegida-Demo von Polizei festgesetzt +++ BGH untersagt Ticketpreisklauseln bei Eventim +++ Zwiebelfreunde: Durchsuchung war rechtswidrig +++ Digitalrat der Bundesregierung nimmt Arbeit auf +++ 5G-Lizenzen: Bundeskartellamt für mehr Wettbewerb +++ Hamburger Initiative zu Online-Gerichtsverfahren +++ OLG Dresden: Sixt durfte mit GDL-Chef werben +++ USK-Freigabe für Computerspiel mit Hakenkreuzen +++ Es... weiter »

+++ Urheberrecht: EuGH zum Wiederverwerten von frei zugänglichen Fotos +++ Staatstrojaner: Aktivisten und Politiker erheben Verfassungsbeschwerde +++ EU-Kommission plant Gesetz gegen Terror-Inhalte im Netz +++ Anwaltspostfach beA soll am 3. September online gehen +++ Beteiligungsfrist des „Medienstaatsvertrages” verlängert +++ BKartA will Unitymedia-Übernahme prüfen +++ Papier zum Thema „Marktmacht in der Datenökonomie begrenzen” weiter »

+++ EU-Rechtsausschuss stimmt für Urheberrechtsreform +++ LG Frankfurt: NetzDG gilt nicht für Messenger-Dienste +++ Sicherheitsgutachten zum beA veröffentlicht +++ Facebook nimmt Stellung zum Wirtschaftsakademie-Urteil +++ Bundesjustizministerin fordert EU-Regulierung von Algorithmen +++ Einigung im Streit um Hörfunk-Sendeantennen weiter »

+++ LG Bonn: Datenspeicherung von ICANN verstößt gegen DSGVO +++ Erste Abmahnungen wegen DSGVO-Verstößen +++ DE-CIX scheitert mit Klage gegen Bundesnachrichtendienst +++ beA bleibt vorerst abgeschaltet +++ Webseite des Europäischen Datenschutzausschusses online weiter »

+++ beA: Anwälte wollen für E2EE klagen +++ Cambridge Analytica: Weltweit Kritik und Untersuchungen gegen Facebook +++ AdBlock Plus: Verlage verlieren vor dem OLG Hamburg +++ Forscher finden pornografisches Material in Blockchain +++ Kanzleramtschef Braun: Datenrecht innerhalb eines Jahres +++ EU-Kommission stellt Pläne zur Besteuerung von Internetkonzernen vor weiter »

+++ Künftiger Kanzleramtsminister will Vectoring nicht mehr fördern +++ Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages zu Polizei-Accounts auf Twitter +++ Der Rechte Rand: AfD mahnt Antifa-Magazin wegen Domain ab +++ beA: Berliner Anwaltskammer fordert Rücktritt von BRAK-Präsidium +++ OGH: Max Schrems kann in Österreich gegen Facebook klagen weiter »

+++ BGH: Amazons Autocomplete-Suche nicht markenrechtswidrig +++ BGH: Bewertungsportal Jameda muss Ärzte-Profile löschen +++ DSGVO: Domain-Registrierung DENIC stellt Whois-Verfahren um +++ BRAK will Schadensersatz für Mängel bei beA fordern +++ Neuer Vorschlag für Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt mit Upload-Filtern +++ Blizzard vs. Bossland: LG Leipzig lehnt Vollstreckung aus US-Urteil ab weiter »

+++ BRAK rät zur Deinstallation des beA-Client +++ Kommission verhängt Bußgeld gegen Qualcomm +++ EuG: Fack Ju Göhte nicht als Unionsmarke schutzfähig +++ LG Berlin: AfD-Mitglied darf als „Holocaustleugner” bezeichnet werden +++ Justizkommissarin: Vorerst keine EU-Gesetze gegen Hass und Hetze im Internet weiter »

+++ Umstrittenes NetzDG tritt in Kraft +++ BRAK: beA muss vorerst offline bleiben +++ BKartA: Vorläufige Einschätzung im Facebook-Verfahren +++ EuGH: Prüfling hat Auskunftsanspruch zu Korrekturanmerkungen +++ EuGH: Uber muss Geschäftsmodell für Europa anpassen +++ Musik-Streaming: US-Verlag verklagt Spotify wegen fehlender Lizenzen weiter »

+++ Zeit-Stiftung veröffentlicht „Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union” +++ LG Hamburg: Adblock Plus verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht +++ Besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) ist live +++ Innenministerkonferenz: Einheitlicher Presseausweis ab 2018 weiter »