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Grundsätzlich können Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones Werktitelschutz genießen. Die App mit der Bezeichnung „wetter.de“ aber nicht. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) gestern entschieden (Urt. V. 28.01.2015 - I ZR 202/14). Mit Hilfe der App kann der Nutzer auf Wetterinformationen aus Deutschland zugreifen. Der Bezeichnung „wetter.de“ fehle es an der Unterscheidungskraft. Sie sei glatt beschreibend. Denn sie erschöpfe sich nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener... weiter »

Am Mittwoch hat die Bundesregierung nach zähen Verhandlungen und endloser Verzögerung die digitale Revolution im Gesundheitswesen versprochen: In Form des eHealth-Gesetzes . Die Maßnahmen werden für Modernisierungsdruck in Krankenhäusern, bei Ärzten und der Telematikindustrie sorgen, doch am Nutzer geht das alles vorbei. Er ist weiter auf datensichere Apps angewiesen – und damit auf den Mut der Entwickler und Anbieter. weiter »

Anfang letzter Woche hat das LG Frankfurt Uber aus Amsterdam verboten, Beförderungswünsche über ihre Apps „Uber“ oder „UberPop“ zu vermitteln (Az. 2-03 O 329/14). Voraussetzung: Die Fahrer haben keine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) und die Fahrt kostet für den Fahrgast mehr, als die reinen Betriebskosten. Das Verbot wurde in einem einstweiligen Verfügungsverfahren erlassen. Es gilt deutschlandweit, ist sofort vollstreckbar und zielt in das Herz des Geschäftskonzepts... weiter »

+++ Privatkopien: EU-Parlament drängt auf Ausbau der Urheberrechtsvergütung +++ In-App-Käufe: EU will mehr Verbraucherschutz von Apple und Google +++ GEMA gewinnt gegen YouTube – Sperrtafeln untersagt +++ Whatsapp-Alternativen: Laut Stiftung Warentest nur Threema unkritisch +++ EU-Kommission prescht bei der elektronischen Grenzüberwachung vor +++ GMX und Web.de warnen vor Adblockern weiter »

Dieser Artikel ist Teil der Reihe „ Telemedicus: Rezensionen zum Wintersemester ”. Wer sich aus der rechtlichen Perspektive mit Apps beschäftigt, stößt schnell an Grenzen. In der juristischen Literatur wurden Apps bisher nur von wenigen Pionieren behandelt, erste Gerichtsentscheidungen gab es erst vor wenigen Monaten. Smartphones und Tablets sind längst Teil unseres Alltags – viele Rechtsfragen rund um Apps sind aber noch weitgehend ungeklärt. Einen wichtigen... weiter »

+++ BGH: Tell-a-Friend-E-Mails sind Spam +++ BGH: Unterlassungserklärung ist kein Anerkenntnis +++ LG Köln: Telekom darf Drosseltarif nicht als Flatrate verkaufen +++ LG Hamburg zum Titelschutz für Apps +++ Facebook-Fanpages: ULD geht in Berufung +++ NSA-Skandal: „No-Spy-Abkommen“ in Planung weiter »

Das Landgericht Frankfurt hat sich Anfang Juni mit den AGB des App Stores von Samsung befasst und einige Klauseln für unwirksam erklärt. Hintergrund war eine Klage des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der schon im Sommer letzten Jahres mehrere App Stores untersucht und bemängelt hatte. Die Entscheidung ist eine der ersten, die sich mit den speziellen vertraglichen Anforderungen bei Apps befasst und hat einige interessante Aspekte zu bieten. weiter »

„iOS 6.1 ist geknackt” berichteten mehrere Medien Anfang Februar. Was fast wie ein Aufatmen klang, wurde vielfach auch kritisch gesehen. Angeblich habe ein Jailbreak gewichtige rechtliche Konsequenzen: Gewährleistung futsch, Service verweigert. Doch stimmt das wirklich? Können sich Unternehmen aus der Schlinge ziehen, wenn Nutzer ihr Telefon "gejailbreaked" haben? weiter »

Ein Gastbeitrag von Stefan Lakeband Ihr Siegeszug ist unaufhaltsam: Smartphones und Tablets gehören mittlerweile zum Standard in vielen deutschen Haushalten. Häufig sind sie immer dabei und dienen auch von unterwegs als Sprachrohr in die weite Welt. Besonders Apps, die kleinen Programme, die sich ohne Probleme installieren lassen, bieten einen echten Mehrwert für ihre Nutzer. Doch häufig bergen sie auch Gefahren, von denen der Handybesitzer gar nichts ahnt. Ein großes Problem bei Apps... weiter »

Von einer "Zeitenwende auf dem Handymarkt" sprach Mitte Februar der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM): Erstmals sollen 2012 mehr Smartphones als herkömmliche Handys verkauft werden, so die Prognose. Nur eine Woche später hieß es: "Fast eine Milliarde App-Downloads allein in Deutschland" im Jahr 2011 – bei weltweit rund 1 Million verfügbaren Apps. Apps und Smartphones bzw. Tablet-PCs – eine perfekte Symbiose? App Store-Betreiber und... weiter »

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Klage gegen Apple und Google eingereicht. Nach Ansicht des vzbv verstoßen deren App-Store-AGB gegen deutsches Recht. Zuvor hatte der vzbv die AGB von fünf App Store-Betreibern abgeklopft. Ergebnis: Einzelne Klauseln seien rechtswidrig oder zumindest viel zu unbestimmt gefasst, der Datenschutz werde missachtet – oder die AGB sind schlicht zu lang: Die iTunes-AGB etwa füllen laut vzbv 21 DIN A4-Seiten (Schriftgröße 9) und verhindern somit,... weiter »