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Am Mittwoch verbreitete sich die Nachricht wie ein Lauffeuer: "Ravensburger hat iTunes abgemahnt", schrieb zunächst die Süddeutsche Zeitung . Apple kämpft also öffentlich nun auch an der Markenrechtsfront - und es sieht so aus, als könnte die Schlacht verloren gehen. weiter »

Vor wenigen Tagen musste Apple ein Versäumnisurteil gegen Samsung vor dem Landgericht Mannheim hinnehmen. Grund war eine von vielen Patentstreitigkeiten zwischen den Konkurrenten. Allerdings stellte sich schnell heraus, dass Apples Anwälte – wahrscheinlich aus prozesstaktischen Gründen – nicht erschienen waren. Berichtet hatte fortwährend Florian Müller auf dem Blog FOSSpatents. Dieser kündigte zwischenzeitlich auch an, live aus den Verfahren tweeten zu wollen. Das ging dem... weiter »

+++ beA gestartet – Status Aktiver und Nichtaktiver ist öffentlich +++ LG Nürnberg-Fürth: Urheberrecht und Offenlegung von Softwarelücken +++ Datenschutzbehörden wohl stark belastset +++ EU-Kommission: Apple darf Shazam kaufen +++ EU-Urheberrechtsreform: Nächte Woche Abstimmung im Parlament weiter »

+++ EU-Vorstoß zum Whistleblowerschutz +++ Widerstand gegen UrhR-Reform +++ Extremismus: Facebook und YouTube löschen mehr +++ Fusionskontrolle: EU prüft Shazam-Übernahme +++ EuGH-Generalanwalt: Foto in Schulreferat durfte online stehen +++ Tierurheberrechte: Affenselfie-Fall beendet weiter »

+++ Diskussion um iPhone-Sperre hält an +++ BVerwG: Kanzleramt muss Informationen aus Nachrichtendienste nicht herausgeben +++ Datenschutz: EuGH soll Verantwortlichkeit bei Facebook-Fanpages klären +++ Bundesrat: Verfassungsfeindliche Propaganda im Internet bekämpfen +++ Neuer Bundestrojaner genehmigt +++ BGH erklärt Strafrichter wegen Facebook-Profils für befangen +++ DJ wehrt sich gegen Nutzung eines Songs durch AfD weiter »

Gestern hat Apple im Rahmen der eigenen Entwicklerkonferenz WWDC 2015 in San Fransico seinen neuen Musikdienst Apple Music vorgestellt. Der neue Musik-Service wird ab Ende Juni für alle Apple Nutzer zu Verfügung stehen, später soll auch die Plattform Android unterstützt werden. Das Besondere: Der Dienst soll für die Konsumenten, als auch für Musiker die „kompletteste“ Plattform für Musikservices im Internet und damit im Vorteil gegenüber den übrigen Mitbewerbern sein. Spotify CEO... weiter »

+++ EuGH: EU-Recht schützt Live-Stream im Internet nicht +++ OLG Schleswig-Holstein: "Pfand" für SIM-Karten unzulässig +++ EU-Kommission leitet Untersuchung wegen Apples Musikgeschäft ein +++ Bestpreisklauseln: Bundeskartellamt mahnt booking.com ab +++ Helene Fischer: Atemlos durfte nicht auf NPD-Veranstaltung gespielt werden +++ Betreiber von ugotposted.com zu 18 Jahren Haft verurteilt +++ Oettinger spricht sich gegen zu rasche Abschaffung von geografischen Sperren aus weiter »

+++ Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission zieht Klage gegen Deutschland zurück +++ Bundesregierung unterstützt Gesetzesentwurf zur Strafbarkeit der Datenhehlerei +++ TK-Überwachung: Provider legen Transparenzberichte vor +++ Markenstreit um die iWatch: Swatch geht gegen Apple vor +++ re:publica 2014 im Eindruck der Snowden-Enthüllungen +++ Zalando-Bericht: Einstweilige Verfügung gegen RTL weiter »

+++ Prism: Innenminister Friedrich in den USA, Microsoft offenbar involviert +++ Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vor dem EuGH +++ Markt für E-Books: Apple wegen Preisabsprachen verurteilt +++ Binnenmarkt-Ausschuss der EU: Internetsperren zum Schutz vor Glücksspiel? +++ EU-Kommission lässt Büros von TK-Dienstleistern untersuchen +++ VG Köln: Keine Einsicht in Liste jugendgefährdender Medien +++ Bayerische Kennzeichenerkennung kommt vors BVerwG +++ Appstore: Apple... weiter »

+++ Codename Prism: Aufregung über Daten-Überwachung durch die NSA +++ Kroes will Netzneutralität im EU-Recht verankern +++ BGH zur Strafbarkeit der Personenüberwachung mittels GPS-Empfänger +++ WLAN-Haftung: CDU und FDP gegen Privilegierung für offene Netzwerke +++ Hamburger Initiative gegen Routerzwang +++ Three Strikes in Frankreich: Hadopi vor dem Aus? +++ E-Book-Preise: Prozess gegen Apple hat begonnen weiter »

+++ „Drosselkom”: Verbraucherzentrale NRW mahnt Telekom ab +++ VGH Baden-Württemberg kippt Juris-Monopol bei BVerfG-Entscheidungen +++ Selbstregulierung von Social Networks gescheitert +++ Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft +++ LG Berlin kassiert Datenschutzklauseln von Apple +++ Online-Redakteur muss in Beugehaft +++ EU arbeitet an Empfehlungen zur Netzneutralität weiter »

„iOS 6.1 ist geknackt” berichteten mehrere Medien Anfang Februar. Was fast wie ein Aufatmen klang, wurde vielfach auch kritisch gesehen. Angeblich habe ein Jailbreak gewichtige rechtliche Konsequenzen: Gewährleistung futsch, Service verweigert. Doch stimmt das wirklich? Können sich Unternehmen aus der Schlinge ziehen, wenn Nutzer ihr Telefon "gejailbreaked" haben? weiter »

Die Café Inhaberin Christine Römer meldete vor zwei Jahren ihr selbstgestaltetes Symbol - ein roter Apfel mit einem Kindergesicht in der Mitte – beim Markenamt in München an. Seitdem befindet sie sich in einem Markenrechtsstreit mit dem Giganten Apple. Dieser befürchtet eine " extreme Verwechslungsgefahr" und verlangte von Römer, auf verschiedene Klassen ihres Markenrechts zu verzichten. Ihr wäre demnach nicht gestattet, Produkte mit dem Logo zu vertreiben oder die Lizenz an Dritte... weiter »

+++ Verhandlung vor dem BVerfG zur Antiterrordatei hat begonnen +++ Bundesregierung hält an GEMA-Vermutung fest +++ Innenministerium: Konzept für ein IT-Sicherheitsgesetz +++ Apple und HTC legen Patentstreit bei +++ Schwedischer Pirate-Bay-Gründer: Prozess wird nicht neu aufgerollt +++ Nach US-Wahl: Ausblick auf Medien- und Netzpolitik unter Obama weiter »

Das Galaxy Tab von Samsung verletzt nicht Design-Rechte von Apple. Das hat das Britische Berufungsgericht „Court of Appeal” heute entschieden. Die Richter bestätigten damit ein Urteil des High Court. Kurios: Dieses hatte Samsung bescheinigt, dass eine Verletzung nicht vorliegen könne – das Samsung-Tablet sei schlicht nicht so cool wie das von Apple. weiter »

In der Smartphone-Branche herrscht seit einiger Zeit Ausnahmezustand. Nicht enden wollende Patentstreitigkeiten verunsichern Kunden, Hersteller und Investoren. Vor allem Apple und Samsung scheinen sich in einem Konflikt zu befinden, der längst eine Eigendynamik bekommen hat. Die Gerichtsverfahren rund um Smartphones und Tablets sind kaum noch zu überschauen. Was steckt dahinter? Welche Bedeutung haben solche Patente für die Industrie? Warum ist der Streit so eskaliert und wie wird es... weiter »

Von einer "Zeitenwende auf dem Handymarkt" sprach Mitte Februar der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM): Erstmals sollen 2012 mehr Smartphones als herkömmliche Handys verkauft werden, so die Prognose. Nur eine Woche später hieß es: "Fast eine Milliarde App-Downloads allein in Deutschland" im Jahr 2011 – bei weltweit rund 1 Million verfügbaren Apps. Apps und Smartphones bzw. Tablet-PCs – eine perfekte Symbiose? App Store-Betreiber und... weiter »

Apple hat den Rechtsstreit um Patentverletzungen gegen Samsung für sich entschieden. Die Südkoreaner müssen Apple gut 1 Milliarde Dollar Schadensersatz zahlen. Das hat gestern ein US-Gericht geurteilt. Samsung habe Design und Funktionen von iPhone und iPad übernommen. Apple warf Samsung bei insgesamt 28 Produkten vor, unerlaubt kopiert zu haben. All dies bestätigten die Geschworenen – mit einer Ausnahme: Das Patent über die Form von Tablets (rechteckig mit runden Ecken) sei nicht... weiter »

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Klage gegen Apple und Google eingereicht. Nach Ansicht des vzbv verstoßen deren App-Store-AGB gegen deutsches Recht. Zuvor hatte der vzbv die AGB von fünf App Store-Betreibern abgeklopft. Ergebnis: Einzelne Klauseln seien rechtswidrig oder zumindest viel zu unbestimmt gefasst, der Datenschutz werde missachtet – oder die AGB sind schlicht zu lang: Die iTunes-AGB etwa füllen laut vzbv 21 DIN A4-Seiten (Schriftgröße 9) und verhindern somit,... weiter »