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Gesetzesentwurf: Verwaiste Werke und ein bisschen Open Access
Das Ende der Legislaturperiode naht und die Zeit für liegengebliebene Gesetzesvorhaben wird knapp. Eines dieser Vorhaben ist die Reform des Urheberrechtes. Dass es in absehbarer Zeit zu keiner umfassenden Reform kommen würde, war schon klar. Einen „dritten Korb” sollte es nicht geben, hatte das das Bundesjustizministerium (BMJ) schon im letzten Jahr klargestellt. Dennoch waren einige Änderungen angekündigt.
Nun hat das BMJ hat einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes veröffentlicht. Darin enthalten ist nicht nur die Umsetzung der Richtlinie zum Umgang mit verwaisten Werken, sondern auch eine Annäherung an Open Access. Artikel vollständig lesen
Zukunftsforum: Quo vadis Urheberrecht?
Das Urheberrecht ist ein Mammutprojekt. Wen und was man hier nicht alles unter einen Hut bringen muss: Urheber, Verlage, Verwertungsgesellschaften, Nutzer, IT-Branche, die sogenannte Allmende. Eine Problematik, die auch für das Zukunftsforum Urheberrecht galt: Die Konferenz ging letzte Woche der Frage nach, was ein modernes Urheberrecht leisten muss. Dazu lud das Bundesjustizministerium Größen aus der Kreativbranche zu einem Diskurs ein. Telemedicus war vor Ort. Resümee und Gedanken zum Zukunftsforum. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: 3. Korb, EGovG, Meldegesetz
+++ Leutheusser-Schnarrenberger: 3. Korb kommt nicht mehr
+++ Bundeskabinett beschließt E-Government-Gesetz
+++ Giganten-Übernahme in der Musikbranche unter Auflagen genehmigt
+++ Meldegesetz im Bundesrat: Ausschüsse empfehlen Vermittlungsausschusses
+++ Elektronische Leseplätze: BGH legt Fall dem EuGH vor
+++ Bund und Länder starten gemeinsame Neonazi-Datei
+++ Facebook stoppt Gesichtserkennung Artikel vollständig lesen
Kein 3. Korb, sondern höchstens Körbchen
Aus dem Bundesjustizministerium ist während der laufenden Legislaturperiode kein Referentenentwurf zum 3. Korb im Urheberrecht mehr zu erwarten. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger stellte dazu am Mittwoch auf dem Zukunftsforum Urheberrecht klar: Es wird nicht den einen 3. Korb geben, der alles im Hinblick auf digitale Nutzung regeln kann.
Das Statement der Ministerin überrascht nicht. Das Bundesjustizministerium tat sich auch im Vorfeld zur Veranstaltung schwer, Stellung zu einem möglichen 3. Korb zu beziehen – auch unseren Anfragen gegenüber. Im Deutschlandfunk ergänzte Leutheusser-Schnarrenberger gestern:
„Es geht nie um einen großen Wurf und es ging auch nie um einen großen Wurf im Urheberrecht (…), sondern es ging immer um diese vielen Einzelpunkte und da werden wir einige, weil wir jetzt so weit sind, auch in einem Gesetzentwurf vorschlagen.”
