Urteil
BGH: Kappa
Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem …
BGH: MIXI
Bei einem zu einem Wort zusammengesetzten Zeichen (hier: KOHLERMIXI) misst der Verkehr den einzelnen Wortbestandteilen (hier: KOHLER und MIXI) keine …
EuG: Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke (suchen.de)
1. Die angemeldete Wortmarke „suchen.de“ ist wegen Verstoßes gegen Art. 7 Abs. 1 lit. b VO 40/94 nicht eintragungsfähig. 2. Aus Sicht der …
OLG Frankfurt am Main: Goldhase II – Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei einem Schokoladenhasen
1. Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr im Sinne der genannten Vorschriften ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles …
OLG Frankfurt am Main: Unterscheidungskraft der Bezeichnung „Flugplatz Speyer“
Die Bezeichnung „Flugplatz Speyer“ verfügt von Haus aus über keine Unterscheidungskraft und ist daher weder als Unternehmenskennzeichen noch als …
BGH: Donline / T-Online
Ist dem Verkehr im Bereich der Telekommunikation der Begriff „online“ wie auch die Marke „T-Online“ bekannt, kann dadurch auch die für …
BGH: airdsl
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, §§ 5 und 15 Abs. 2 und 4 a) Der Schutz eines Domainnamens als Werktitel nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG kann …
BGH: AIDA / AIDU
Der Grundsatz, dass eine Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schrift-bildlicher Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen wegen eines ohne …
