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Urteil

BGH: Keine Vervielfältigung der WoW-Client-Software zu gewerblichen Zwecken – World of Warcraft I

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1. Nach § 69d Abs. 3 UrhG darf der zur Verwendung eines Vervielfältigungsstücks eines Computerprogramms Berechtigte die Handlungen zum Laden, Anzeigen, …

BGH: shift.tv

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1. Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Online-Videorecorders kommt es maßgeblich auf die Frage an, ob der Betreiber die Aufnahmen selbst für …

OLG München: Kopienversand Subito

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1. Eine Zeitschrift unterfällt weder dem sui-generis Datenbankschutz aus § 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG, noch sind sie Sammel- oder Datenbankwerke im Sinne von § …

EuGH: Zu flüchtigen Kopien von Webseiten im Cache

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Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der …

OLG Dresden: Online-Videorecorder ist urheberrechtswidrig

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1. Das Angebot von Online-Viderecordern verletzt die Rechteinhaber der aufgezeichneten Sendungen in ihrem Senderecht hinsichtlich des …

LG Braunschweig: Online-Videorecorder urheberrechtswidrig

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1. Online-Videorecorder, die im Auftrag des Nutzers Fernsehsignale aufzeichnen, verletzen das Vervielfältigungsrecht der Rechteinhaber aus § 16 UrhG. 2. Bei …

EuGH: Urheberrechtliche Verwertung von Textbestandteilen

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1. Eine Handlung, die im Laufe eines Datenerfassungsverfahrens vorgenommen wird, das darin besteht, einen aus elf Wörtern bestehenden Auszug eines …

LG Köln: Online-Videorecorder ist urheberrechtswidrig

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1. Online-Videorecorder, die im Auftrag des Nutzers Fernsehsignale aufzeichnen, verletzen das Senderecht der Fernsehsender aus § 20 UrhG. Denn die …

OLG Frankfurt: Vervielfältigungen an elektronischen Leseplätzen

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1. § 52b UrhG begründet eine Annex-Berechtigung zur Digitalisierung von Werken, denn um die Zugänglichmachung zu ermöglichen, müssen die privilegierten …

LG Frankfurt am Main: Digitalisierung – Reichweite des § 52 b UrhG

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1. Die Installation von elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken ist gemäß § 52 b UrhG grundsätzlich zulässig und stellt keine …

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