Telemedicus

Urteil

KG Berlin: Namensnennung in Urteilsdatenbanken unzulässig

, von 0 Kommentare

1. Die Namensnennung von Parteien in Urteilen, die der Öffentlichkeit im Internet zur Verfügung gestellt werden, ist eine Persönlichkeitsrechtsverletzung. …

VGH Baden-Württemberg: Löschung einer veröffentlichten Gerichtsentscheidung bei Bestimmbarkeit einer Prozesspartei

, von 0 Kommentare

1. Die Veröffentlichung einer Gerichtsentscheidung kann, auch wenn eine Prozesspartei ohne großen Aufwand bestimmbar und die Entscheidung damit nicht im …

OLG Köln: Urheberrechtlicher Schutz redaktioneller Leitsätze

, von 0 Kommentare

Bei redaktionellen Leisätzen für Gerichtsentscheidungen sind keine hohen Anforderungen an die Schöpfungshöhe zu stellen. Denn die Formulierung von …

LG Köln: Anwaltsschriftsatz als Bestandteil einer einstweiligen Verfügung

, von 0 Kommentare

1. Beschränkt sich ein Gericht bei der Begründung einer einstweiligen Verfügung auf einen Verweis auf den Schriftsatz des Antragsstellers, so wird dieser …

OLG Hamburg: Namensnennung in Urteilen

, von 0 Kommentare

Die namentliche Nennung des Antragstellers bei der Veröffentlichung eines Urteils verletzt diesen jedenfalls dann in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, …

OLG Frankfurt: Frist zu Ergänzung unvollständiger Informationen

, von 0 Kommentare

Wenn eine etwaige Persönlichkeitsrechtsverletzung dadurch eintreten kann, dass nachträglich eine ursprünglich richtige und vollständige Mitteilung …

OLG Hamburg: Keine Persönlickeitsrechtsverletzung durch ungeschwärzte Urteilsveröffentlichung

, von 0 Kommentare

Die nicht weiter anonymisierte Veröffentlichung einer gerichtlichen Entscheidung verletzt nicht in jedem Falle die Persönlichkeitsrechte eines …

OLG Hamm: Namensnennung in Urteilsdatenbanken zulässig

, von 0 Kommentare

1. Die Veröffentlichung von Namen der Prozessbevollmächtigten im Rahmen einer Urteilsdatenbank verletzt nicht deren Recht am eingerichteten und ausgeübten …

OLG Schleswig: Keine Wettbewerbsverletzung durch Veröffentlichung von Urteilen

, von 0 Kommentare

1. Der Schutz des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs nach § 823 Abs. 1 BGB tritt als subsidiär zurück, wenn dieser Schutz bereits durch …

BVerwG: Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen als öffentliche Aufgabe

, von 0 Kommentare

1. Die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen ist eine öffentliche Aufgabe. Es handelt sich um eine verfassungsunmittelbare Aufgabe der rechtsprechenden …

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory