Urteil
LG Köln: Urheberrecht bei Karnevalskostümen – Pippi Langstrumpf
1. Die Figur ist schon aus sich heraus derart unverwechselbar und auch einzigartig, dass die Figur auch für sich betrachtet Urheberschutz beanspruchen kann. …
BGH: Elektronischer Pressespiegel
1. Eine Verwertungsgesellschaft, die ihr nicht zustehende Nutzungsrechte einräumt oder ihr nicht zustehende Vergütungsansprüche geltend macht und dabei …
LG Köln: Anwaltsschriftsatz als Bestandteil einer einstweiligen Verfügung
1. Beschränkt sich ein Gericht bei der Begründung einer einstweiligen Verfügung auf einen Verweis auf den Schriftsatz des Antragsstellers, so wird dieser …
BGH: AnyDVD
Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische …
LG Potsdam: Schloss-Fotos I
1) Fotografien von Gebäuden und Parkanlagen, die unter Betretung des fremden Grundstücks gemacht werden, verletzen das Eigentumsrecht. 2) § 59 UrhG kann …
AG Charlottenburg: Kein Recht auf Urhebernennung bei jahrelanger Duldung
Hat ein Fotograf über einen Zeitraum von mehreren Jahren Kenntnis davon, dass eines seiner Fotos von dem Abgebildeten ohne Urhebernennung zum Download …
OLG Frankfurt am Main: Störerhaftung bei unzureichend gesichertem WLAN
1. Werden durch Dritte im Rahmen von illegalem Filesharing Urheberrechtsverletzungen über ein unzureichend gesichertes (privates) WLAN begangen, kann der …
BGH: Concierto de Aranjuez
Ein Verlagsvertrag über ein Werk der Literatur oder der Tonkunst im Sinne des Verlagsgesetzes setzt lediglich voraus, dass der Verfasser sich verpflichtet, …
AG Frankfurt: Kein fliegender Gerichtsstand im Internet
Bei Urheberrechtsverletzungen im Internet ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk der Beklagte seinen Wohnort hat. Der Grundsatz des „fliegenden …
BGH: Fash 2000
1. Bei komplexen Computerprogrammen spricht eine tatsächliche Vermutung für eine hinreichende Individualität der Programmgestaltung. In derartigen Fällen …