Urteil
BGH: Marlene-Dietrich-Bildnis II
a) Zeichen oder Angaben, die sonst als Werbemittel verwendet werden, ohne dass sie für die betreffenden Waren oder Dienstleistungen beschreibend sind, kann …
EuG: Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke (suchen.de)
1. Die angemeldete Wortmarke „suchen.de“ ist wegen Verstoßes gegen Art. 7 Abs. 1 lit. b VO 40/94 nicht eintragungsfähig. 2. Aus Sicht der …
BGH: Die Vision
Längere Wortfolgen entbehren in der Regel jeglicher Unterscheidungskraft i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. BUNDESGERICHTSHOF Beschluss Aktenzeichen: I ZB …
EuGH: „1000“ als Gemeinschaftsmarke
Das ausschließlich aus Ziffern bestehende Zeichen „1000“ besitzt keine ausreichende Unterscheidungskraft, um als Gemeinschaftsmarke eingetragen zu …
BGH: hey! – nicht als Marke eintragungsfähig
Einem Wort-/Bildzeichen, das aus der Kombination einfacher graphischer Ele-mente mit einem Wort besteht, das vom Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten …
EuGH: Markenschutz bei Flagship-Stores – Apple Inc. / DPMA
Die Art. 2 und 3 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der …
LG Nürnberg-Fürth: „Winnetou“-Buchtitel sind markenrechtlich geschützt
1. Die Buchtitel „Winnetou und Old Shatterhand“, „Winnetou und der Schatz im Silbersee“ (kurz: „Der Schatz im Silbersee“) …
