Telemedicus

Urteil

LG Köln: Haftung eines Videoportals für rechtwidrige Nutzer-Videos

, von 0 Kommentare

1. Ein Video-Portal haftet jedenfalls ab Kenntnis für rechtswidrige Videos seiner Nutzer. 2. Das gilt auch dann, wenn die Videos nicht auf den eigenen Seiten …

BGH: Kritik an Unternehmen – Korruptionsskandal

, von 0 Kommentare

1. Der Vorwurf der der „Korruption“ muss nicht zwangsläufig eine Tatsachenbehauptung darstellen. Die Einstufung eines Vorgangs als strafrechtlich …

LG Hamburg: Haftung des Blog-Betreibers für Kommentare – Stefan Niggemeier

, von 0 Kommentare

1. Der Betreiber eines Weblogs kann als Störer für rechtswidrige Kommentare durch Dritte haften. 2. Ist mit großer Sicherheit vorhersehbar, dass es zu …

LG Hamburg: Veröffentlichung rechtswidrig erlangter Bilder

, von 0 Kommentare

1. Die Veröffentlichung rechtswidrig erlangter Informationen ist nicht von vornherein unzulässig, denn auch sie fallen in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 …

LG Berlin: Systemkritik an Geschäftsmodellen

, von 0 Kommentare

Es liegt kein Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb vor, wenn eine Äußerung lediglich eine allgemeine Systemkritik …

OLG München: Tatsachenbehauptungen über Call-in-Shows

, von 0 Kommentare

1. Bei kritischer Berichterstattung über mutmaßliche Unstimmigkeiten bei Call-in-Sendungen gelten die Regelungen zur Verdachtsberichterstattung. 2. Danach …

LG Hamburg: Tatsachenbehauptungen über Call-in-Shows

, von 0 Kommentare

Zum Wertungsspielraum bei Tatsachenbehauptungen über Call-in-Shows. LANDGERICHT HAMBURG Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: 325 O 85/10 Verkündet am: …

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory