Urteil
OLG Köln: Keine Urheberrechtverletzung durch Fotos in Personensuchmaschine
1. Mit dem Einstellen eines Fotos bei einer Internetseite willigt der Einstellende konkludent darin ein, dass dieses Foto auch durch Suchmaschinen erfasst …
OLG Düsseldorf: Kein Verstoß gegen Impressumspflicht durch „gecachte“ Webseite
Für die Erheblichkeit einer Wettbewerbsverletzung im Sinne von § 3 UWG ist es von Bedeutung, wie die angesprochenen Verkehrskreise auf eine beanstandende …
BGH: Vorschaubilder – Google Thumbnails
a) Der Betreiber einer Suchmaschine, der Abbildungen von Werken, die Dritte ins Internet eingestellt haben, als Vorschaubilder (sog. Thumbnails) in der …
BGH: Versandkosten bei Froogle
Bei einer Werbung für Waren in Preisvergleichslisten einer Preissuchmaschine dürfen die zum Kaufpreis hinzukommenden Versandkosten nicht erst auf der eigenen …
OLG Stuttgart: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Suchmaschinenergebnis
Die automatisierte Zusammenfassung von Suchergebnissen („Snippets“) kann keine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen. Denn der …
LG Köln: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Webseiten aufgrund von SEO-Maßnahmen
1. Es ist allgemein anerkannt, dass der Gestaltung von Webseiten unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts ein Urheberrechtsschutz zukommen kann, …
BGH: Espressomaschine
Der durchschnittlich informierte Nutzer eines Preisvergleichsportals im Internet verbindet mit den ihm dort präsentierten Informationsangeboten vorbehaltlich …
OLG Thüringen: Thumbnails bei Suchmaschinen
1. Die Wiedergabe urheberrechtlich geschützer Bilder als Thumbnails im Rahmen von Suchmaschinen-Ergebnissen verletzt das Bearbeitungsrecht aus § 23 UrhG. 2. …
BGH: Versandkosten bei Froogle II
Verstößt die Werbung in einer Preissuchmaschine wegen unzureichender oder irreführender Preisangaben gegen die Preisangabenverordnung oder das …
OLG Hamburg: Persönlichkeitsverletzung durch Google-Snippets
Die automatisierte Zusammenfassung von Suchergebnissen („Snippets“) kann keine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen. Denn der durchschnittliche …
