Urteil
OLG Hamburg: GEMA vs. YouTube I
1. YouTube haftet bei Urheberrechtsverletzungen durch User als Störerin, nicht jedoch als Täterin. Dies gilt auch, wenn der Störer über erhebliche …
LG Köln: Abhilfeentscheidung im Auskunfts-Verfahren – Redtube-Streaming-Abmahnungen
1. Ein urheberrechtliches Auskunftsverlangen setzt eine offensichtliche Rechtsverletzung voraus, also dass eine ungerechtfertigte Belastung des Dritten …
LG Hamburg: Öffentliche Zugänglichmachung durch Music-on-Demand
Das Veröffentlichen von Musikstücken als Stream stellt eine öffentliche Zugänglichmachung gemäß § 19 a UrhG dar. Es handelt sich dann nicht um eine …
LG München I: Download von Video-Streams – TubeBox
Eine Software, die es ermöglicht, Videostreams dauerhaft zu speichern, die als Stream im Internet angeboten werden und die mittels Sicherheitsmaßnahmen …
OLG Stuttgart: Öffentliche Zugänglichmachung durch Music-on-Demand
1. Das Übertragen von Musikstücken als „Stream“ im Internet ist eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG. Es handelt sich …
AG Potsdam: Unbegründetheit von Redtube-Abmahungen
Die vorübergehende Kopie von Teilen eines Porno-Videos im Arbeitsspeicher, die im Rahmen von Streaming vorgenommen wird, hat keine eigenständige …
OLG Hamburg: StayTuned III
1. Tonaufnahmen, die im Internet per Streaming-Verfahren Dritte als Abonnement angeboten werden verstoßen gegen §§ 85, 19a UrhG sofern keine entsprechenden …
LG Hamburg: Streaming von Fernsehsignalen als IPTV
1. Das Streamen von Fernsehsignalen über das Internet ohne die Einwilligung der entsprechenden Rechteinhaber verletzt diese entweder in ihrem Recht auf …
OLG Hamburg: GEMA vs. YouTube II
1. YouTube haftet bei Urheberrechtsverletzungen durch User als Störerin, nicht jedoch als Täterin. Dies gilt auch, wenn der Störer über erhebliche …
