Urteil
BVerfG: Reichweite der Kunstfreiheit – Deutschland muss sterben
1. Der Schutzbereich der Kunstfreiheit kann nicht durch § 90 a Abs. 1 StGB eingeschränkt werden. Denn für die Kunstfreiheit gelten weder die Schranken des …
BGH: Verfremdung des Bundesadlers – Gies-Adler
1. Das Urheberrechtsgesetz regelt die aus dem Urheberrecht fließenden Befugnisse und ihre Beschränkungen grundsätzlich abschließend. Das Interesse der …
