Urteil
OLG Frankfurt a.M.: Rechtliche Bedeutung des „Teilens“ von Beiträgen in sozialen Netzwerken
Bei der Funktion „Teilen“, die zwar dem „Verlinken“ in technischer Sicht ähnlich ist, handelt es sich vielmehr um eine Möglichkeit, …
KG Berlin: Freundefinder ist unzumutbare Belästigung/Anwendbarkeit deutschen Datenschutzrechts
1. Der Facebook-Freundefinder in seiner damaligen Form stellte trotz Versendens durch private Facebook-Nutzer eine unzumutbare Belästigung dar, da es sich um …
KG Berlin: WhatsApp muss AGB auf Deutsch anbieten und Kommunikationsweg neben E-Mail-Adresse zur Verfügung stellen
1. WhatsApp muss seine AGB für deutsche User in deutscher Sprache zur Verfügung stellen. 2. Englische AGB sind für ein Angebot nicht ausreichend, wenn sie …
BGH: Anspruch auf Veröffentlichung von Rubrum und Unterlassungstenor auf Facebook
1. Weist das Berufungsgericht die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurück, obwohl es die Berufung wegen Nichterreichens des Beschwerdewerts des § 511 Abs. …
LG Berlin: Facebook Freundefinder unzulässig
Die Praxis des Sozialen Netzwerkes „Facebook“, Freundschaftsanfragen ohne Einwilligung des kontaktierten Verbrauchers zu verschicken, ist mit …
LG Berlin: Facebook Like-Button
Die Vorschrift des § 13 TMG ist nicht als Marktverhaltensvorschrift zu qualifizieren. Insoweit kann es im Lichte von § 4 Nr. 11 UWG dahinstehen, ob der …
KG Berlin: Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des „Like“-Buttons von Facebook
Die Verwendung des Like-Buttons von Facebook ohne ausdrücklichen Hinweis auf die Wirkungen des Facebook-Plugins ist nicht als Wettbewerbsverstoß einzustufen. …
