Urteil
OLG Brandenburg: Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Vertragsmustern
1. Bei einem Gebrauchszweck dienenden Sprachwerken sind erhöhte Anforderungen an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit im Sinne eines deutlichen Überragens …
KG Berlin: Der Bulle von Tölz – Auskunftsrecht eines Drehbuchautors
1. Zum Auskunftsanspruch zur Vorbereitung eines einen urheberrechtlichen Nachvergütungsanspruch geltend machenden Klägers im Wege einer Stufenklage. 2. Zur …
LG Nürnberg-Fürth: „Winnetou“-Buchtitel sind markenrechtlich geschützt
1. Die Buchtitel „Winnetou und Old Shatterhand“, „Winnetou und der Schatz im Silbersee“ (kurz: „Der Schatz im Silbersee“) …
OLG Frankfurt: Urheberrechtlicher Schutz einer Bedienungsanleitung
1. Bedienungsanleitungen können unter § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG fallen, wenn sie das Alltägliche, was von einer Bedienungsanleitung erwartet werden darf, …
