Urteil
KG Berlin: Schutzfähigkeit eines BMI-Gutachtens – fragdenstaat.de
1. Ein lediglich vierseitiges Gutachten, das sich mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auseinandersetzt und zu wesentlichen Teilen aus Zitaten dieser …
OLG Köln: Rechtliche Schutzfähigkeit von Ideen
1. Abstrakte Gedanken und Ideen sind weder durch das Urheber- und noch über das Lauterkeitsrecht schutzfähig. Hier steht das Interesse der Allgemeinheit …
OLG Köln: Urheberrechtlicher Schutz redaktioneller Leitsätze
Bei redaktionellen Leisätzen für Gerichtsentscheidungen sind keine hohen Anforderungen an die Schöpfungshöhe zu stellen. Denn die Formulierung von …
OLG Frankfurt am Main: Keine Urheberrechtsverletzung durch „Abstracts“ – Perlentaucher
1. Aus § 12 Abs. 2 UrhG lässt sich im Wege des Umkehrschlusses jedenfalls insoweit keine zusätzliche Schrankenbestimmung herleiten, als dass jegliche Art …
BVerfG: Zur Auslegung der Schöpfungshöhe
Es verstößt weder gegen die Eigentumsgarantie aus Art. 14 GG, noch gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz aus Art. 3 GG, wenn im Urheberrecht für Werke der …
OLG Frankfurt: Schutzfähigkeit von Seminarunterlagen
1. In der Abmahnung muss das vorgeworfene rechtswidrige Verhalten so bezeichnet werden, dass die gerügte Rechtsverletzung und das betreffende Werk in …
LG Köln: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Webseiten aufgrund von SEO-Maßnahmen
1. Es ist allgemein anerkannt, dass der Gestaltung von Webseiten unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts ein Urheberrechtsschutz zukommen kann, …
LG Berlin: Schutzfähigkeit eines BMI-Gutachtens – fragdenstaat.de
Die Frage, ob ein Schriftwerk einen hinreichenden schöpferischen Eigentümlichkeitsgrad besitzt, bemisst sich nach dem geistig-schöpferischen Gesamteindruck …
LG Köln: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit einer Hausarbeit – „BGB-Hausarbeit“
1. Bei einer BGB-Hausarbeit handelt es sich sich um ein urheberrechtlich geschütztes Werk im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG. Eine individuell-schöpferische …
LG Köln: Kein Rechtsschutz für virtuellen Kölner Dom
1. Multimediawerke und insb. virtuelle Gegenstände können urheberrechtlich geschützt sein, wenn sie eine eigenschöpferische Leistung darstellen. 2. Eine …
