Urteil
BVerfG: Bonnbons
1. Allein der Umstand, dass es sich bei einer Veröffentlichung um eine glossierende, etwa satirische, Darstellung handelt, eröffnet noch nicht den …
BGH: Werbung mit Politikerfoto – Lafontaine
KunstUrhG §§ 22, 23; BGB § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2, § 823 Abs. 1 a) Die unbefugte kommerzielle Nutzung eines Bildnisses begründet im Allgemeinen – sei …
OLG Hamburg: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch satirische Fotomontage
Eine Photomontage zur satirischen Berichterstattung ist vor dem Hintergrund der Persönlichkeitsrechte des Abgebildeten dann rechtswidrig, wenn der Bertrachter …
BGH: Freie Benutzung geschützter Laufbilder aus einer Fernsehshow – „Mattscheibe“
Zur Frage, ob ein Sendeunternehmen wettbewerbswidrig handelt, wenn es eine Satire über die Fernsehshow eines anderen Sendeunternehmens ausstrahlt. a) Eine …
OLG Hamm: Geldentschädigung bei satirischer Darstellung einer Minderjährigen – TV-Total
1. Es ist als besonders schwere Verletzung des Persönlichkeitsrechts anzusehen, wenn eine Minderjährige in einer Fernsehsendung (hier: …
BGH: Zur Zulässigkeit eines technisch manipulierten Fotos einer Person
Zur Frage der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verwendung eines technisch manipulierten Fotos einer Person im Rahmen einer satirischen …
OLG Dresden: Zur satirischen Nacktdarstellung einer Person der Zeitgeschichte
1. Ob die Nacktdarstellung einer Person der Zeitgeschichte auf einem Gemälde die Intimsphäre der abgebildeten Person verletzt, ist durch eine umfassende …
BGH: Verfremdung des Bundesadlers – Gies-Adler
1. Das Urheberrechtsgesetz regelt die aus dem Urheberrecht fließenden Befugnisse und ihre Beschränkungen grundsätzlich abschließend. Das Interesse der …
LG Hamburg: Einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann wegen teilweise persönlichkeitsrechtsverletzender Passagen des Schmähgedichts
1. Das Schmähgedicht ist zweifelsohne eine Satire, da sie ein Zerrbild von der Wirklichkeit vermittelt, mit der sich Jan Böhmermann mittels des Gedichts …
LG Berlin: „Sind die Aliens schon unter uns?“
1. Allein der Umstand, dass es sich bei einer Veröffentlichung um eine glossierende, etwa satirische, Darstellung handelt, eröffnet noch nicht den …
